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   BGH, 10.12.2010 - V ZR 203/09   

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https://dejure.org/2010,14837
BGH, 10.12.2010 - V ZR 203/09 (https://dejure.org/2010,14837)
BGH, Entscheidung vom 10.12.2010 - V ZR 203/09 (https://dejure.org/2010,14837)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09 (https://dejure.org/2010,14837)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer zugesicherten Eigenschaft bei Abschluss des Kaufvertrags und der Übergabe i.R.e. Schwammbefalls in einem Haus; Verpflichtung eines Leiters des Liegenschaftsamts zur Einholung von Informationen über einen eventuell zeitlich früheren Schwammbefall eines ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wissenszurechnung bei juristischen Personen; Informationen über Grundstücksverkauf; Wissen der Behörde über Hausschwamm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB a.F. § 463 S. 1, 2
    Vorliegen einer zugesicherten Eigenschaft bei Abschluss des Kaufvertrags und der Übergabe i.R.e. Schwammbefalls in einem Haus; Verpflichtung eines Leiters des Liegenschaftsamts zur Einholung von Informationen über einen eventuell zeitlich früheren Schwammbefall eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchrecht - Haftungsausschluss und Hinweis auf Schwammbefall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 28.06.2016 - VI ZR 536/15

    Sittenwidrige Schädigung bei der Beteiligung an einer Fondsgesellschaft:

    Dabei kann die vom Berufungsgericht aufgeworfene und bejahte Frage dahinstehen, ob die für den rechtsgeschäftlichen Verkehr mit juristischen Personen entwickelten Grundsätze der Wissenszurechnung und Wissenszusammenrechnung (s. hierzu BGH, Urteile vom 8. Dezember 1989 - V ZR 246/87, BGHZ 109, 327, 330 ff.; vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 35 ff.; vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99, NJW 2001, 359, 360; vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09, juris Rn. 16 ff.) im Rahmen der deliktsrechtlichen Haftung überhaupt Anwendung finden können (gegen eine Übertragung jedenfalls im Anwendungsbereich des § 852 Abs. 1 BGB a.F.: Senatsurteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11, NJW 2012, 1789 Rn. 14; vgl. auch Senatsurteil vom 27. März 2001 - VI ZR 12/00, VersR 2001, 863, 864 f.; für eine Übertragung: Wagner in Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage, § 826 Rn. 36).
  • BGH, 26.05.2020 - VI ZR 186/17

    Geschädigter muss sich nicht um Aufklärung bemühen!

    Hier kann allerdings dahinstehen, ob die für den rechtsgeschäftlichen Verkehr mit juristischen Personen entwickelten Grundsätze der Wissenszurechnung und Wissenszusammenrechnung (siehe hierzu BGH, Urteile vom 8. Dezember 1989 - V ZR 246/87, BGHZ 109, 327, 330 ff.; vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 35 ff.; vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99, NJW 2001, 359, 360, juris Rn. 14; vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09, juris Rn. 16 ff.) im Rahmen der deliktsrechtlichen Haftung oder Verjährung überhaupt Anwendung finden können (vgl. Senatsurteil vom 28. Juni 2016 - VI ZR 536/15, NJW 2017, 250 Rn. 23; gegen eine Übertragung jedenfalls im Anwendungsbereich des § 852 Abs. 1 BGB a.F.: Senatsurteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11, NJW 2012, 1789 Rn. 14; vgl. auch Senatsurteil vom 27. März 2001 - VI ZR 12/00, VersR 2001, 863, juris Rn. 14 f.).
  • OLG Hamm, 14.01.2016 - 22 U 136/11

    Stadt verkauft gewidmetes Straßengrundstück als Privatgrundstück

    Nach den vom Bundesgerichtshof hierzu entwickelten Grundsätzen, denen sich der Senat anschließt, kommt bei juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts allerdings grundsätzlich entsprechend § 166 BGB eine Wissenszurechnung in Betracht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09 - juris; BGH, Urteil vom 01. Oktober 1999 - V ZR 218/98 - NJW 1999, 3777; Urteil vom 02. Februar 1996 - V ZR 239/94 - BGHZ 132, 30).
  • BGH, 28.06.2016 - VI ZR 541/15

    Schadenersatzbegehren eines Kapitalanlegers wegen vorsätzlicher sittenwidriger

    Dabei kann die vom Berufungsgericht aufgeworfene und bejahte Frage dahinstehen, ob die für den rechtsgeschäftlichen Verkehr mit juristischen Personen entwickelten Grundsätze der Wissenszurechnung und Wissenszusammenrechnung (s. hierzu BGH, Urteile vom 8. Dezember 1989 - V ZR 246/87, BGHZ 109, 327, 330 ff.; vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 35 ff.; vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99, NJW 2001, 359, 360; vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09, juris Rn. 16 ff.) im Rahmen der deliktsrechtlichen Haftung überhaupt Anwendung finden können (gegen eine Übertragung jedenfalls im Anwendungsbereich des § 852 Abs. 1 BGB a. F.: Senatsurteil vom 28. Februar 2012 - VI ZR 9/11, NJW 2012, 1789 Rn. 14; vgl. auch Senatsurteil vom 27. März 2001 - VI ZR 12/00, VersR 2001, 863, 864 f.; für eine Übertragung: Wagner in Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage, § 826 Rn. 36).
  • KG, 27.08.2015 - 2 U 57/09

    Schadensersatzanspruch des Anlegers gegen die Initiatorin und

    Durch die Wissenszurechnung zu Lasten der juristischen Person wird somit das Risiko aus der Wissensaufteilung demjenigen zugewiesen, der sie veranlasst hat und durch zweckmäßige Organisation beherrschen kann (vgl. grundlegend BGH, Urteil vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94 -, BGHZ 132, 30 ff., juris Rn. 20 ff.; ebenso BGH, Urteil vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99 -, juris Rn. 14 ff.; Urteil vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09 -, juris Rn. 16).

    Sie kommt daher nur bei solchen Informationen in Betracht, die aufgrund ihrer ex-ante erkennbaren Bedeutsamkeit gespeichert werden mussten, was wiederum davon abhängt, mit welcher Wahrscheinlichkeit sie später rechtserheblich werden können (BGH, Urteil vom 2. Februar 1996 aaO Rn. 23 und 25; Urteil vom 10. Dezember 2010, aaO. Rn. 16).

    Seine Interessenlage entspricht mithin derjenigen des Kaufinteressenten, dem der Verkäufer die Aufklärung über solche Umstände schuldet, die den Vertragszweck des anderen vereiteln können und daher für seinen Entschluss von wesentlicher Bedeutung sind, wozu insbesondere die Offenbarung verborgener Mängel oder von Umständen zählt, die nach der Erfahrung auf die Entstehung oder Entwicklung bestimmter Mängel schließen lassen (vgl. zu den Aufklärungspflichten des Verkäufers gegenüber dem Käufer BGH, Urteil vom 10. Dezember 2010, aaO. Rn. 11 f. mwN.).

  • OLG Hamburg, 23.02.2016 - 2 U 18/15

    Geltendmachung von Ansprüchen aus einem Untervermächtnis bei Anordnung der

    Zwar ist es so, dass nach der Rechtsprechung des BGH die mit einer juristischen Person in geschäftlichen Kontakt tretenden Dritten nicht schlechter stehen sollen als wenn sie es nur mit einer einzigen natürlichen Person zu tun hätten, weshalb die juristische Person, bei der aufgrund der arbeitsteiligen Vorgehensweise typischerweise eine Wissensaufspaltung stattfindet, die Pflicht zu ordnungsgemäßer Organisation der gesellschaftsinternen Kommunikation trifft (vgl. KG Berlin, Teilurteil vom 27. August 2015 - 2 U 57/09 -, BGH, Urteil vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09 - jeweils nach juris).
  • OLG Nürnberg, 07.01.2013 - 4 U 585/12

    Kenntniszurechnung zwischen Baurechtsbehörde und Liegenschaftsabteilung

    Diese Auffassung der Beklagten beruht auf einer Verkennung der von dem Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätze zur Wissenszurechnung bei juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts (zuletzt BGH, Urteil vom 10.12.2012, V ZR 203/09).

    Offenbart er diese Kenntnis nicht, handelt er arglistig, wenn er weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner den Mangel nicht kennt und bei Offenlegung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt geschlossen hätte (BGH, Urteil vom 10.12.2012 V ZR 203/09 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 30. April 2003 - V ZR 100/02, WM 2003, 1956, 1957 mwN).

  • OLG Karlsruhe, 28.05.2013 - 8 U 123/09

    Überzahlung: Verjährungsbeginn der Rückforderung?

    Danach wird der arbeitsteilig handelnden Organisation auch das Wissen sonstiger Mitarbeiter zugerechnet, sofern ein konkreter Anlass besteht, das erworbene Wissen organisationsintern an die entscheidungsbefugte Stelle weiterzuleiten (BGHZ 132, 30, 36 ff.; BGH vom 10.12.2010 - V ZR 203/09 - Juris, Rn. 16).
  • OLG Zweibrücken, 19.02.2016 - 2 U 14/15

    Arglisthaftung des Hausverkäufers nach altem Recht: Hinnahme eines Mangels durch

    Umgekehrt bedarf die Wissenszurechnung jedoch einer Begrenzung in inhaltlicher, persönlicher und zeitlicher Hinsicht, um eine gleichfalls ungerechtfertigte Schlechterstellung zu vermeiden (vergl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09 -, juris).
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