Rechtsprechung
   BGH, 21.07.2011 - V ZR 218/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8490
BGH, 21.07.2011 - V ZR 218/10 (https://dejure.org/2011,8490)
BGH, Entscheidung vom 21.07.2011 - V ZR 218/10 (https://dejure.org/2011,8490)
BGH, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - V ZR 218/10 (https://dejure.org/2011,8490)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtvernehmung eines Zeugen hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit einer Partei zu einem bestimmten Zeitpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 416; GG Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtvernehmung eines Zeugen hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit einer Partei zu einem bestimmten Zeitpunkt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wirksame Verpflichung zur Rücknahme der Berufung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.11.2012 - V ZR 179/11

    Forderungsprätendentenstreit zwischen der Witwe eines GmbH-Geschäftsführers und

    aa) Von der Erhebung eines angebotenen Beweises kann zwar abgesehen werden, wenn die Unergiebigkeit des Beweismittels feststeht, weil nach dem Ergebnis einer bereits durchgeführten Beweisaufnahme ausgeschlossen ist, dass der übergangene Beweisantrag Sachdienliches ergeben und die von dem Gericht bereits gewonnene Überzeugung erschüttern kann (BGH, Urteil vom 16. September 1986 - VI ZR 128/85, NJW-RR 1986, 1400, 1401; Senat, Beschlüsse vom 28. April 2011 - V ZR 182/10, juris Rn. 13 und vom 21. Juli 2011 - V ZR 218/10, juris Rn. 7).

    Die Überzeugung, eine bestrittene Tatsache sei bereits erwiesen, erlaubt es dem Gericht nicht, von der Erhebung weiterer zulässiger und angebotener Beweise abzusehen (BGH, Urteil vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 259 f.; Senat, Beschlüsse vom 28. April 2011 - V ZR 182/10, juris Rn. 11 und vom 21. Juli 2011 - V ZR 218/10 juris Rn. 8).

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