Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2011 - V ZR 220/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 141 ZPO, § 445 Abs 1 ZPO
    Vernehmung des Prozessgegners als Partei

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 867; BGB § 242; BGB § 781; BGB § 812 Abs. 2
    Sicherung eines Anspruchs aus einem notariell beurkundeten konstitutiven Schuldanerkenntnis durch den Eintrag einer Zwangshypothek; Rechtliche Berurteilung von Abreden über die Abgabe eines Schuldanerkenntnisses mit dem ausschließlichen Ziel der Verschaffung einer vorteilhaften Rangstelle zum Schutz vor Vollstreckungsmaßnahmen anderer Gläubiger

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Vernehmung der Gegenpartei auf Antrag einer Prozesspartei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Eintrag einer Zwangshypothek sichert i.d.R. den Anspruch aus einem notariell berurkundeten konstruktiven Schuldanerkenntnis; Sicherung eines Anspruchs aus einem notariell beurkundeten konstitutiven Schuldanerkenntnis durch den Eintrag einer Zwangshypothek; Rechtliche Berurteilung von Abreden über die Abgabe eines Schuldanerkenntnisses mit dem ausschließlichen Ziel der Verschaffung einer vorteilhaften Rangstelle zum Schutz vor Vollstreckungsmaßnahmen anderer Gläubiger

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beweisantrag: Wann muss Prozessgegner als Partei vernommen werden? (IBR 2011, 555)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12  

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz

    Beantragt der Gegner aber die Parteivernehmung, kann diese nicht unter Hinweis auf die Anhörung nach § 141 Abs. 1 ZPO abgelehnt werden (BGH, Beschluss vom 28. April 2011 - V ZR 220/10, BeckRS 2011, 15319 Rn. 12 ff.).
  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 48/17  

    Zivilprozess: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich der Wahrheit einer

    Die Parteianhörung nach § 141 ZPO ist allerdings kein Beweismittel, so dass auf ihrer Grundlage nicht ein Beweisantrag der Gegenpartei abgelehnt werden kann (vgl. BGH Beschluss vom 28. April 2011 - V ZR 220/10 - juris Rn. 12 ff.).
  • BGH, 04.02.2014 - XI ZR 398/12  

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Nachweis der fehlenden Kausalität der

    Dabei kann dahinstehen, ob eine Anhörung nach § 141 ZPO überhaupt geeignet wäre, die von der Beklagten beantragte Vernehmung des Klägers als Partei zu ersetzen (dagegen BGH, Beschluss vom 28. April 2011 - V ZR 220/10, juris Rn. 12 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht