Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.07.2018

Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2018 - V ZR 221/17   

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https://dejure.org/2018,34550
BGH, 06.07.2018 - V ZR 221/17 (https://dejure.org/2018,34550)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2018 - V ZR 221/17 (https://dejure.org/2018,34550)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2018 - V ZR 221/17 (https://dejure.org/2018,34550)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Beschlussergebnisses unter der Bedingung des Widerspruchs durch einen Wohnungseigentümer innerhalb einer bestimmten Frist; Zustimmung der Wohnungseigentümer bei der Errichtung der Gaube mit vorgelagerter Loggiafläche als eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 23 Abs. 1 ; WEG § 23 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Feststellung eines Beschlussergebnisses unter der Bedingung des Widerspruchs durch einen Wohnungseigentümer innerhalb einer bestimmten Frist; Zustimmung der Wohnungseigentümer bei der Errichtung der Gaube mit vorgelagerter Loggiafläche als eine bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschluss mit befristetem Widerspruchsrecht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Kann ein Beschluss von fehlendem Widerspruch abhängen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eingriff eines Wohnungseigentümers in Bodenaufbau: Welcher Schallschutz gilt? (IMR 2018, 517)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Beschluss: Zwingende Notwendigkeit seiner Feststellung und Verkündung! (IMR 2018, 516)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 73
  • MDR 2018, 1432
  • NZM 2019, 94
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   BGH, 12.07.2018 - V ZR 221/17   

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https://dejure.org/2018,34778
BGH, 12.07.2018 - V ZR 221/17 (https://dejure.org/2018,34778)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - V ZR 221/17 (https://dejure.org/2018,34778)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - V ZR 221/17 (https://dejure.org/2018,34778)
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Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 12.04.2019 - V ZR 112/18

    Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen nur mit Zustimmung

    Ob daran festgehalten werden kann, erscheint dem Senat angesichts der darauf bezogenen Kritik zweifelhaft (vgl. BeckOGK WEG/Falkner [1.12.2018], § 10 Rn. 173; Schultzky in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 23 Rn. 183; ders., MietRB 2015, 60, 62; Abramenko, MietRB 2011, 96, 99 f.; siehe auch OLG Frankfurt, ZWE 2011, 363, 364 sowie Staudinger/Häublein, BGB [2017], § 23 Rn. 274); denn § 23 Abs. 4 WEG sieht schwebend unwirksame Beschlüsse nicht vor, und es ergeben sich - ebenso wie bei unter eine Bedingung gestellten Beschlüssen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Juli 2018 - V ZR 221/17, WuM 2018, 803 Rn. 16) - Bedenken im Hinblick auf das Gebot der Rechtssicherheit.
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