Rechtsprechung
   BGH, 12.11.1992 - V ZR 230/91   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Grundstückskaufvertrag - DDR - Mangel - Unwirksamkeit - Berufung - Vermögensgesetz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch bei mangels Vertretungsmacht unwirksamem Verkauf des Grundstücks eines DDR-"Republikflüchtlings"

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausreiseverkauf durch staatlichenTreuhänder; Kaufvertragsmangel; Vorrang zivilrechtlicher Ansprüche bei Mängeln des Veräusserungsgeschäfts; Bindung der Rechtswegentscheidung im Berufungsrechtszug

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Reichweite und Exklusivität des Vermögensgesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässige Geltendmachung nichtiger Beurkundung eines DDR-Grundstücksvertrags - Bindung an Rechtswegentscheidung im Berufungsurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Vermögensgesetz; Rückabwicklung von Grundstücks-Zwangsverkäufen

Papierfundstellen

  • BGHZ 120, 204
  • NJW 1993, 38
  • NJW 1993, 389
  • ZIP 1993, 70
  • MDR 1993, 140
  • DNotZ 1993, 445
  • NJ 1993, 79
  • WM 1993, 26
  • DB 1993, 674
  • DB 1993, 681



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03

    Zur Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und

    Eine Feststellungsklage setzt nicht voraus, dass ein Schadenseintritt feststeht; es reicht vielmehr aus, dass die Entstehung eines auf die Verletzungshandlung zurückzuführenden Schadens wahrscheinlich ist (BGHZ 120, 204, 212; BGH, Urteile vom 25. November 1977 - I ZR 30/76, WM 1978, 66, 67 und vom 26. September 1991 - VII ZR 245/90, WM 1992, 334).

    Für die Begründetheit einer Feststellungsklage reicht es aus, dass die Entstehung eines zu ersetzenden Schadens wahrscheinlich ist (BGHZ 120, 204, 212 m.w. Nachw.).

  • BGH, 17.03.2017 - V ZR 70/16

    Herausgabeanspruch des Besitzers: Besitzverhältnisse an einem Kraftfahrzeug nach

    aa) Eine Verzugshaftung nach diesen Vorschriften setzt voraus, dass der Besitzer gemäß § 990 Abs. 1 BGB bei dem Erwerb des Besitzes nicht in gutem Glauben war oder später erfahren hat, dass er zum Besitz nicht berechtigt ist (vgl. Senat, Urteil vom 12. November 1992 - V ZR 230/91, BGHZ 120, 204, 214; Senat, Urteil vom 19. September 2003 - V ZR 360/02, BGHZ 156, 170, 171; Staudinger/Gursky, BGB [2012], § 990 Rn. 100 mwN).
  • BGH, 08.11.2005 - KZR 37/03

    Hörfunkrechte

    Aus der für den Klageantrag gegebenen Begründung ergibt sich jedoch, dass die Klägerin mit dem Hauptantrag, den das Revisionsgericht selbst auslegen kann (BGHZ 120, 204, 207), auch geklärt wissen möchte, ob die Beklagten die Gewährung des von der Klägerin gewünschten Zutritts zu Bundesligaheimspielen des HSV und des FC St. Pauli zum Zwecke der Rundfunkberichterstattung davon abhängig machen dürfen, dass sie - die Klägerin - ein Entgelt für dasjenige entrichtet, was die Beklagten jedenfalls außergerichtlich als Hörfunkrechte bezeichnen, nämlich die Erlaubnis, im Hörfunk zu bestimmten Zeiten, in bestimmtem Umfang und unter bestimmten Bedingungen aus dem Stadion über das jeweilige Fußballspiel und die Gesamtveranstaltung mit Pressekonferenz und dergleichen berichten sowie Interviews führen und senden zu dürfen.
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