Rechtsprechung
   BGH, 07.05.1982 - V ZR 233/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1132
BGH, 07.05.1982 - V ZR 233/81 (https://dejure.org/1982,1132)
BGH, Entscheidung vom 07.05.1982 - V ZR 233/81 (https://dejure.org/1982,1132)
BGH, Entscheidung vom 07. Mai 1982 - V ZR 233/81 (https://dejure.org/1982,1132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung einer Rechtsmittelfrist durch einen Rechtsanwalt wegen Krankheit - Zurechnung des Verschuldens des Büropersonals bei unterlassener Erinnerung an Fristen - Beauftragung eines anderen Rechtsanwaltes mit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1982, 802
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BFH, 27.03.1985 - II R 118/83

    Finanzgerichtsverfahren - Wiedereinsetzungsantrag - Frist - Nachschieben von

    Zutreffend ist zwar das FG davon ausgegangen, daß die Tatsachen zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrages grundsätzlich innerhalb der Frist des § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO darzulegen sind (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 16. Januar 1970 VI R 326/69, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Finanzgerichtsordnung, § 56, Rechtsspruch 139, und vom 24. Juli 1973 IV R 204/69, BFHE 110, 232, BStBl II 1973, 823, 824; vgl. auch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Februar 1983 2 BvR 28/83, StRK, Finanzgerichtsordnung, § 56, Rechtsspruch 349) und ein Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen nach Ablauf der Antragsfrist unzulässig ist (vgl. Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. September 1975 6 C 113/74, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1976, 180, sowie Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 7. Mai 1982 V ZR 233/81, Versicherungsrecht - VersR - 1982, 802, 803).

    Es hat bei seiner Entscheidung jedoch verkannt, daß es zulässig ist, unvollständige Angaben auch noch nach Ablauf der zweiwöchigen Antragsfrist im Rahmen des bisherigen Vortrages zu erläutern und zu ergänzen (vgl. das o. a. BGH-Urteil vom 7. Mai 1982, VersR 1982, 802, 803).

  • BGH, 17.03.2005 - IX ZB 74/04

    Versäumung der Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde und der

    Für den Fall, daß die Krankheit von Anfang an so schwer sein sollte, daß die zur Fristwahrung erforderliche Einschaltung eines Vertreters durch den erkrankten Rechtsanwalt selbst oder eine Anordnung an das Büropersonal betreffend die Unterrichtung eines Vertreters nicht möglich oder zumutbar sein sollte, muß der Rechtsanwalt seine Kanzlei allgemein anweisen, zwecks Erledigung fristgebundener Geschäfte um eine Vertretung durch einen Anwaltskollegen bemüht zu sein oder erforderlichenfalls einen Antrag nach § 53 Abs. 2 BRAO zu stellen (BGH, Beschl. v. 7. Mai 1982 - V ZR 233/81, VersR 1982, 802 m.w.N.).

    Eine Vertretungsregelung darf sich bei der Wahrung von Fristen nicht darauf beschränken, nur Einlegungsfristen zu erfassen und Begründungsfristen auszusparen (vgl. BGH, Beschluß vom 7. Mai 1982 aaO 802).

  • BGH, 28.02.1991 - IX ZB 95/90

    Berücksichtigung nach Fristablauf vorgebrachter Tatsachen im

    Lediglich erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten war, dürfen nach Fristablauf erläutert und vervollständigt werden (BGH, Urt. v. 7.5.1982 - V ZR 233/81, VersR 1982, 802; Beschl. v. 9.7.1985 - VI ZB 10/85, VersR 1985, 1184; Beschl. v. 4. Oktober 1988 - VI ZB 21/88, LM ZPO § 233 (Fd) Nr. 40).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht