Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 26 Nr 8 ZPOEG, § 3 ZPO, § 917 Abs 1 BGB
  Revision im Nachbarstreit: Beschwer bei der Verurteilung zur Duldung eines Notwegs und Anforderungen an die Glaubhaftmachung

• IWW

  § 917 Abs. 1 BGB, § 26 Nr. 8 EGZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 3 ZPO, § 47 Abs. 1 Satz 1 GKG

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Wertminderung des Grundstücks aufgrund eines Wegerechts über den Hofraum eines Anwesens

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Beschwer bei Verurteilung zur Duldung eines Notwegs

• rewis.io

  Revision im Nachbarstreit: Beschwer bei der Verurteilung zur Duldung eines Notwegs und Anforderungen an die Glaubhaftmachung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 917 Abs. 1
  Wertminderung des Grundstücks aufgrund eines Wegerechts über den Hofraum eines Anwesens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Revision im Nachbarstreit: Beschwer bei der Verurteilung zur Duldung eines Notwegs ...

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.02.2015 - V ZR 124/14

  Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Zustimmung zur Verlegung der Ausübung …

  Auszug aus BGH, 18.06.2015 - V ZR 234/14

  aa) Dies folgt bereits daraus, dass in dem Gutachten keinerlei Angaben zu dem aktuellen Verkehrswert des Grundstücks der Beklagten enthalten sind und es deshalb an einer tauglichen Vergleichsgröße fehlt (vgl. hierzu auch Senat, Beschluss vom 19. Februar 2015 - V ZR 124/14, juris Rn. 6).

  Maßgeblich ist die Beschwer der Beklagten (§ 47 Abs. 1 Satz 1 GKG; siehe hierzu auch Senat, Beschluss vom 19. Februar 2015 - V ZR 124/14, juris Rn. 12).

• BGH, 12.12.2013 - V ZR 52/13

  Streitwert einer Klage auf Duldung der Schaffung eines Notwegs auf dem …

  Auszug aus BGH, 18.06.2015 - V ZR 234/14

  Eine ausgeurteilte Gegenleistung in Form einer Notwegrente bleibt hierbei unberücksichtigt (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, MDR 2014, 461 Rn. 5).

  Es ist nicht identisch mit der aus der Verpflichtung zur Duldung des Notwegs folgenden Wertminderung des Grundstückes der Beklagten (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, MDR 2014, 461 Rn. 6 und 8).

• BGH, 07.07.2016 - V ZR 11/16

  Nachbarstreit um die Gewährung eines Notwegerechts: Unzulässigkeit der …

  Der Kläger hat mit dem von ihm vorgelegten Gutachten jedoch nicht  - wie geboten (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 2; Beschluss vom 18. Juni 2015 - V ZR 234/14, AUR 2016, 25 Rn. 4 ff.) - dargelegt und glaubhaft gemacht, dass die Beschwer durch die Abweisung der Klage den Wert von 20.000 EUR übersteigt.
• LG Wuppertal, 24.05.2018 - 9 S 212/17

  Notwegerecht zum Befahren mit einem mehrspurigen Kraftfahrzeug

  Die beanspruchte Zuwegung sei zudem nicht geeignet, weil es sich um eine sehr schmale Zufahrt handele, die eine Beschädigung der Hauskante aufgrund der Enge zwischen den Häusern 11 und 8 zwangsläufig mit sich bringe.II.Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte und begründete Berufung hat in der Sache nur im aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg.1.Hinsichtlich der Zulässigkeit war das Erreichen der erforderlichen Beschwer im Sinne von § 511 II Nr. 1 ZPO problematisch.Die Beschwer der Beklagten bemisst sich nämlich nach der durch das Notwegerecht bewirkten Wertminderung des Grundstücks (V ZR 234/14).
• BGH, 30.06.2016 - V ZR 260/15

  Duldung der Wasserversorgung (Notleitung) des Nachbargrundstücks; Maßgeblichkeit …

  Eine ausgeurteilte Gegenleistung in Form einer Notleitungsrente bleibt hierbei unberücksichtigt (vgl. Senat…, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 5; Beschluss vom 18. Juni 2015 - V ZR 234/14, Grundeigentum 2015, 1156 Rn. 3 - jeweils zu der Wertbemessung bei einer Verurteilung zur Duldung eines Notwegs).
• BGH, 09.11.2017 - V ZR 21/17

  Nichtzulassungsbeschwerde: Wert einer Klage auf Duldung eines Notwegs; …

  Will die klagende Partei - wie hier - ihren abgewiesenen Antrag auf Duldung eines Notwegrechts in einem Revisionsverfahren weiterverfolgen, bemisst sich der Wert der Beschwer nach der Wertsteigerung, die ihr Grundstück durch die Gewährung des Notwegrechts erfährt (§ 3, § 7 Alt. 1 ZPO analog; Senat…, Beschluss vom 20. März 2014 - V ZR 186/13, juris Rn. 4; Beschluss vom 18. Juni 2015 - V ZR 234/14, Grundeigentum 2015, 1156 Rn. 5).