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   BGH, 16.06.2016 - V ZR 238/15   

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https://dejure.org/2016,22035
BGH, 16.06.2016 - V ZR 238/15 (https://dejure.org/2016,22035)
BGH, Entscheidung vom 16.06.2016 - V ZR 238/15 (https://dejure.org/2016,22035)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 2016 - V ZR 238/15 (https://dejure.org/2016,22035)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 Abs 1 BGB, § 433 BGB, § 434 BGB, § 437 BGB, Art 103 Abs 1 GG
    Klage auf Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages nach Arglistanfechtung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung erheblicher Beweisangebote in der Berufungsinstanz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots; Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Grundstück

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    GG Art. 103 Abs. 1; BGB § 123 Abs. 1
    Zulässiges Beweisangebot der Vernehmung von Zeugen in der Berufungsinstanz zur Feststellung der Arglist des Verkäufers einer Immobilie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots; Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Grundstück

  • rechtsportal.de

    Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots; Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Grundstück

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 14.02.2017 - 10 U 107/16

    Urkundenprozess: Geltendmachung einer Werklohnforderung aus einem

    Eine Verletzung der Prozessförderungspflicht käme nur in Betracht, wenn besondere Umstände vorlägen, die solche Erkundigungen aus der objektivierten Sicht der Klägerin erfordert oder zumindest nahegelegt hätten (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2016 - V ZR 238/15, ZfIR 2016, 587, juris Rn. 9; Beschluss vom 30. Oktober 2013 - VII ZR 339/12, NZBau 2014, 31, juris Rn. 9; Beschluss vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, NJW-RR 2011, 211, juris Rn. 28).
  • OLG Hamburg, 05.04.2018 - 6 U 225/16

    Haftungsprozess wegen eines Schadens im grenzüberschreitenden

    Nachlässigkeit im Sinne von § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO liege nicht vor, weil sie nicht verpflichtet gewesen sei, tatsächliche Umstände, die ihr nicht bekannt seien, erst zu ermitteln (BGH, Beschluss vom 16. Juni 2016 -V ZR 238/15, ZflR 2016, 587).

    Die Klägerin macht ohne Erfolg geltend, sie habe ihre Prozessförderungspflicht nicht verletzt, weil sie nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 16. Juni 2016 - V ZR 238/15 -, Rz 9, juris, mit weiteren Nachweisen) nicht verpflichtet sei, tatsächliche Umstände, die ihr nicht bekannt seien, erst zu ermitteln.

  • OLG Hamm, 21.09.2017 - 28 U 170/15

    Rechte des Käufers eines 15 Monate vor Vertragsschluss hergestellten, als

    Dass der Beklagte seine Ermittlungen erst nach dem Erlass des landgerichtlichen Urteils anstellte, gereicht ihm nicht zum Nachteil; eine Obliegenheit, unbekannte Umstände schon erstinstanzlich zu ermitteln, besteht nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 16.06.2016 - Az.: V ZR 238/15-zitiert nach juris; und Beschluss vom 10.06.2010 in NJW-RR 2011, 211).
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