Rechtsprechung
   BGH, 24.01.1992 - V ZR 262/90   

Gemeindewissen II

§ 463 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Arglist (nunmehr § 444 BGB <Fassung seit 1.1.02>), § 166 BGB, Wissenszurechnung bei juristischen Personen, 'Wissensvertreter', Ämteraufteilung

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ungünstige Bodenverhältnisse eines Grundstücks als Sachmangel - Analoge Anwendung des § 166 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf den Tatbestand der Wissensvertretung - Wissensvertreter - Zurechenbarkeit von Wissen eines Organvertreters bei organisationsbedingter Wissensaufspaltung - Ämterübergreifende Erkundigungspflicht

  • opinioiuris.de

    Gemeindegrundstück II

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 164 § 166
    Begriff des »Wissenvertreters« und Zurechnung seines Wissens analog § 166 BGB zu Lasten des Geschäftsherrn; keine - in diesem Sinne zu folgernde - Wissensvertretung der Gemeinde durch einen Bauaufsichtsamts-Sachbearbeiter, soweit es um Informationen für den Privatrechtsverkehr der Gemeinde geht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftet die Gemeinde bei Kenntnis eines Sachbearbeiters von Mängeln des verkauften Baugrunds? (IBR 1992, 251)

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 104
  • NJW 1992, 1099
  • MDR 1992, 480
  • DNotZ 1993, 166
  • WM 1992, 792
  • DVBl 1992, 563
  • BB 1992, 456
  • DB 1992, 1235
  • DÖV 1992, 498



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Wird zitiert von ... (109)  

  • BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02

    Beratungspflichten der Bank bei Empfehlung eines Bauherrenmodells; Rechtsnatur

    Daß das über die erforderlichen Kenntnisse verfügende Vorstandsmitglied der Beklagten an dem Vertrag mit dem Ehemann der Klägerin nicht mitgewirkt und davon möglicherweise nichts gewußt hat, ist deshalb ohne Belang (vgl. BGHZ 109, 327, 331; 117, 104, 108; 132, 30, 35 ff.; 135, 202, 205; BGH, Urteil vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99, WM 2000, 2515, 2516).
  • BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

    (d) Eine Zurechnung der Kenntnis des "Wissensvertreters" kommt zwar auch dann in Betracht, wenn dieser ohne Vertretungsmacht oder ohne Auftrag gehandelt hat (BGHZ 117, 104, 107).
  • LG Stuttgart, 28.02.2017 - 22 AR 1/17

    Neue Musterklage gegen Porsche im Abgasskandal

    Die Rechtsprechung tendiert dabei zu dem Grundsatz, das Wissen von Organmitgliedern in jedem Fall der juristischen Person zuzurechnen (BGH NJW 1992, 1099, 1100; BGHZ 41, 282, 287; BGH WM 1959, 81, 84).
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