Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2012 - V ZR 279/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 985 BGB, § 50 Abs 2 BKO 180/49, § 51 BKO 180/49
    Rückerstattung von NS-Raubkunst: Vorrang des allgemeinen Eigentumsherausgabeanspruchs vor alliiertem Rückerstattungsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kriterien zum Ausschluss eines Herausgabeanspruchs nach § 985 BGB bzgl. eines verfolgungsbedingt entzogenen Vermögensgegenstandes nach Rückerstattungsanordnung für das Land Berlin

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vorrang des zivilrechtlichen Herausgabeanspruchs vor Rückerstattung bei verschollenem Vermögensgegenstand; Plakatsammlung Sachs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob die Rückerstattungsanordnung für das Land Berlin den Herausgabeanspruch nach § 985 BGB ausschließt

  • KUR - Journal für Kunstrecht, Urheberrecht und Kulturpolitik PDF

    Herausgabeanspruch nach § 985 BGB trotz der besonderen Regelungen über die Wiedergutmachung des nationalsozialistischen Unrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kriterien zum Ausschluss eines Herausgabeanspruchs nach § 985 BGB bzgl. eines verfolgungsbedingt entzogenen Vermögensgegenstandes nach Rückerstattungsanordnung für das Land Berlin

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückerstattung von durch Nationalsozialisten entzogenen Wertsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    NS-Raubkunst: Deutsches Historisches Museum muss die Plakatsammlung Sachs an den Erben herausgeben

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    NS-Raubkunst: Rückgabe einst verschollener Werke einklagbar

  • faz.net (Pressebericht, 16.03.2012)

    NS-Raubkunst: Paukenschlag des Bundesgerichtshofs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Plakatsammlung Sachs - Die verschollene NS-Raubkunst

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Deutsches Historisches Museum muss Plakatsammlung Sachs an den Erben herausgeben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    NS-Raubkunst: Deutsches Historisches Museum muss die Plakatsammlung Sachs an Erben herausgeben

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 16.03.2012)

    Berliner Museum muss NS-Raubkunst zurückgeben

  • juraexamen.info (Pressemitteilung)

    § 985 BGB bei NS-Raubkunst

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur verbesserten Rückerstattung von NS-Raubkunst

  • Jurion (Kurzinformation)

    NS-Raubkunst - Deutsches Historisches Museum muss die Plakatsammlung Sachs an den Erben herausgeben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.03.2012)

    Streit um Plakatsammlung - Senat deutet Niederlage für Museum an

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung, 19.03.2012)

    Urteil zur Sammlung Sachs: Eigentum an NS-Raubkunst kennt keine Fristen

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Hans Sachs

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH, 16.3.2012 - V ZR 279/10 ("Verschollene" verfolgungsbedingt entzogene Vermögensgegenstände...)" von Prof. Dr. Wolfgang Ernst, LL.M., original erschienen in: JZ 2013, 356 - 362.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1796
  • MDR 2012, 643
  • WM 2013, 237



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 27.09.2013 - V ZR 52/12  

    Bauträgervertrag: Frist für den Eingang der Annahmeerklärung; Inhaltskontrolle

    aa) Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die spätere Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt; zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde sein Recht nicht mehr geltend machen (st. Rspr., siehe nur Senat, Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 279/10, NJW 2012, 1796, 1798 f. Rn. 24).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2013 - 3 L 84/12  

    Eintrag in der Lost Art Datenbank muss gelöscht werden

    Soweit die Klägerin davon ausgeht, dass sie das Eigentum an dem Gemälde nicht verloren habe, wäre ungeachtet der Frage, ob nach dem Ablauf der Ausschlussfristen nach dem Rückerstattungsrecht noch zivilrechtliche Herausgabeansprüche geltend gemacht werden können (vgl. BGH, Urt. v. 16.03.2012 - V ZR 279/10 -, juris "Plakatsammlung Sachs"), bei einer zivilrechtlichen Betrachtungsweise - da das Gemälde sich derzeit nicht in der Bundesrepublik Deutschland befindet - zur Bestimmung des anwendbaren Rechts die Anknüpfungsregeln des (deutschen) internationalen Sachenrechts zu beachten, wonach zumindest nicht ausgeschlossen werden kann, dass nicht deutsches Sachenrecht zur Beurteilung der Eigentumsfrage heranzuziehen ist (vgl. hierzu Kiechle, NJOZ 2011, 193 m. w. N.).
  • LG Frankfurt/Main, 02.11.2016 - 21 O 251/15  

    Herausgabeansprüche nach bürgerlichem Recht wegen ns-verfolgungsbedingt abhanden

    Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 16.03.2012 (Az.: V ZR 279/10) folgt für den Kläger nichts Günstiges, betrifft dieses doch einen vom vorliegenden gänzlich verschiedenen Fall.
  • OLG Frankfurt, 27.02.2013 - 15 U 12/12  

    Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit nach § 1027 BGB (Entnahme von Wasser

    Zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. NJW 2012, 1796 mit weiteren Nachweisen).
  • KG, 07.12.2012 - 21 U 20/11  

    Rückgewähr der Grundschuld nach Tilgung einer durch diese Grundschuld gesicherte

    Da ein Verzicht auf Rechte im Allgemeinen nicht zu vermuten ist, wäre ein unzweideutiges Verhalten erforderlich, das von dem Erklärungsgegner als Aufgabe des Rechts verstanden werden konnte (BGH, Urteil vom 16.03.2012, V ZR 279/10).
  • OLG Frankfurt, 08.02.2018 - 1 U 196/16  

    Verjährung von Herausgabeansprüchen wegen verfolgungsbedingten Entzugs eines

    Entgegen der von der Berufung vertretenen Ansicht ist auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. März 2012 (Az.: V ZR 279/10) nicht einschlägig.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2017 - 3 L 115/15  

    Zum Informationsanspruch gegenüber der Beratenden Kommission im Zusammenhang mit

    Die auf den Antrag von Herrn (P. S.) vom Bundesgerichtshof zugelassene Revision hatte Erfolg; der Herausgabeanspruch des Klägers wurde vom Bundesgerichtshof durch Urteil vom 16. März 2012 (Az: V ZR 279/10 -, juris) bestätigt.
  • VG Magdeburg, 31.03.2015 - 6 A 81/15  

    Einsicht in die Unterlagen der Beratenden Kommission für die Rückgabe

    Nach seinem Tod sei das Eigentum im Wege der Erbfolge zunächst auf seine Ehefrau und anschließend auf Herrn P. S. übergegangen (vgl. BGH, Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 279/10 -, NJW 2012, S. 1796 ).
  • LG Köln, 29.03.2017 - 13 S 39/16  
    Verwirkt ist ein Recht unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Rechtsausübung (§ 242 BGB), wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die spätere Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt; zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde sein Recht nicht mehr geltend machen (BGH, Urt. v. 27.09.2013 - V ZR 52/12, Tz. 24; Urt. v. 16.03.2012 - V ZR 279/10, Tz. 24, jew. zit. nach juris; Schubert , in: MünchKommBGB, 7. Aufl. 2016, § 242 Rn. 356).
  • LG Köln, 29.03.2017 - 13 S 38/16  
    Verwirkt ist ein Recht unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Rechtsausübung (§ 242 BGB), wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die spätere Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt; zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde sein Recht nicht mehr geltend machen (BGH, Urt. v. 27.09.2013 - V ZR 52/12, Tz. 24; Urt. v. 16.03.2012 - V ZR 279/10, Tz. 24, jew. zit. nach juris; Schubert , in: MünchKommBGB, 7. Aufl. 2016, § 242 Rn. 356).
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