Rechtsprechung
   BGH, 20.10.2000 - V ZR 285/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,138
BGH, 20.10.2000 - V ZR 285/99 (https://dejure.org/2000,138)
BGH, Entscheidung vom 20.10.2000 - V ZR 285/99 (https://dejure.org/2000,138)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2000 - V ZR 285/99 (https://dejure.org/2000,138)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 123, 463; BBodSchG § 4
    Umfang der Offenbarungspflicht über Altlasten des verkauften

  • Prof. Dr. Lorenz

    Arglistige Täuschung durch Unterlassen: Aufklärungspflicht des Verkäufers Kontaminierung des Grundstücks; Beweislast für Verletzung der Aufklärungspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung - Altlasten - Grundstück - Aufklärungspflicht - Beweislast - Darlegungslast

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Offenbarungspflicht des Grundstücksverkäufers bei positiver Kenntnis von Altlasten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Offenbarungspflicht des Verkäufers für Altlasten

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Wer einen offenbarungspflichtigen Umstand verschweigt, obwohl er ihn kennt oder ihn jedenfalls für möglich hält und dies in Kauf nimmt, handelt arglistig

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Altlasten, Aufklärungspflicht des Verkäufers über -; Aufklärungspflicht, - des Verkäufers über Altlasten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Aufklärungspflicht des Grundstücksverkäufers, dem bestehende Altlasten bekannt sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123
    Arglistige Täuschung über Altlasten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arglistige Täuschung über Altlasten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nomos.de PDF, S. 34 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    § 123 BGB
    Grundstückskaufvertrag/Anfechtung/Bodenkontaminierung/Darlegungs- und Beweislast

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Grundstückskauf: Aufklärungspflicht über vorhandene Kontaminierungen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 123 BGB
    Grundstückskaufvertrag; Aufklärung über Altlasten

Besprechungen u.ä. (3)

  • nomos.de PDF, S. 34 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    § 123 BGB
    Grundstückskaufvertrag/Anfechtung/Bodenkontaminierung/Darlegungs- und Beweislast

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 123
    Offenbarungspflicht des Grundstücksverkäufers bei positiver Kenntnis von Altlasten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Altlasten: Welche Aufklärungspflichten hat Verkäufer? (IBR 2001, 47)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Einstufung als Altlastengrundstück" von RA Hellmuth Mohr, original erschienen in: UPR 2006, 299 - 301.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 64
  • ZIP 2000, 2257
  • MDR 2001, 149
  • ZMR 2001, 99
  • NJ 2001, 365
  • WM 2001, 216
  • BB 2001, 16 (Ls.)
  • DB 2001, 196 (Ls.)
  • BauR 2001, 455 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BGH, 12.11.2010 - V ZR 181/09

    Grundstückskaufvertrag mit Haftungsausschluss: Darlegungs- und Beweislast für den

    Er muss lediglich die von dem Verkäufer in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Weise zu spezifizierende Aufklärung ausräumen (Senat, Urteil vom 20. Oktober 2000 - V ZR 285/99, NJW 2001, 64, 65; Zöller/Greger, ZPO, 28. Aufl., vor § 284 Rn. 24 mwN).
  • BGH, 16.03.2012 - V ZR 18/11

    Haftungsausschluss beim Grundstückskauf: Arglistiges Verschweigen eines Mangels

    Der Käufer kann insoweit eine Aufklärung nicht erwarten, weil er diese Mängel bei der im eigenen Interesse gebotenen Sorgfalt selbst wahrnehmen kann (Senatsurteile vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 34; vom 20. Oktober 2000 - V ZR 285/99, NJW 2001, 64; vom 12. April 2002 - V ZR 302/00, Rn. 11, juris und vom 7. Februar 2003 - V ZR 25/02, NJW-RR 2003, 772, 773 - std. Rspr.).

    bb) Nicht ohne weiteres erkennbar sind indes solche Mängel, von denen bei einer Besichtigung zwar Spuren zu erkennen sind, die aber keinen tragfähigen Rückschluss auf Art und Umfang des Mangels erlauben (vgl. Senatsurteile vom 20. Oktober 2000 - V ZR 285/99, NJW 2001, 64 und vom 12. Januar 2001 - V ZR 322/99, Rn. 9, juris).

    In diesen Fällen muss der Verkäufer gemäß seinem Kenntnisstand aufklären und darf sein konkretes Wissen nicht zurückhalten (vgl. Senatsurteile vom 20. Oktober 2000 - V ZR 285/99, NJW 2001, 64 und vom 12. Januar 2001 - V ZR 322/99, Rn. 9, juris).

  • BGH, 27.03.2009 - V ZR 30/08

    Zur Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Asbest

    Demgegenüber ist das Vorliegen eines offenbarungspflichtigen Mangels bei der Kontaminierung eines Grundstücks mit sog. Altlasten, deren Gefährdungspotential ursprünglich als nicht gegeben oder nur als geringfügig eingestuft, nunmehr aber als gravierend erkannt worden ist, zumindest in der Regel anzunehmen (vgl. Senat , Urt. v. 20. Oktober 2000, V ZR 285/99, NJW 2001, 64; Krüger in Krüger/Hertel, Der Grundstückskauf, 9. Aufl., Rdn. 213; vgl. auch BGH, Urt. v. 19. März 1992, III ZR 16/90, NJW 1992, 1953, 1954 f.).
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