Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verwerfung einer Nichtzulasungsbeschwerde als unzulässig bei fehlender Glaubhaftmachung der Erreichung des Beschwerdewertes

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 522 Abs. 3; EGZPO § 26 Nr. 8
  Verwerfung einer Nichtzulasungsbeschwerde als unzulässig bei fehlender Glaubhaftmachung der Erreichung des Beschwerdewertes

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 12.12.2013 - V ZR 52/13

  Streitwert einer Klage auf Duldung der Schaffung eines Notwegs auf dem …

  Dieses - und damit der Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren bei einer Abweisung der Klage - bemisst sich nach dem Wert, den das Notwegrecht für sein Grundstück hat (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3).
• BGH, 07.07.2016 - V ZR 11/16

  Nachbarstreit um die Gewährung eines Notwegerechts: Unzulässigkeit der …

  Der Gegenstandswert einer Klage auf Gewährung eines Notweges und eines Notleitungsrechts bemisst sich nämlich nicht nach den Herstellungskosten und/oder der Notwegrente, sondern gemäß §§ 3, 7 ZPO nach dem Wert, den diese Rechte für das herrschende Grundstück haben (vgl. Senat,  Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3;… Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 6, 8).

  Der Kläger hat mit dem von ihm vorgelegten Gutachten jedoch nicht  - wie geboten (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 2;… Beschluss vom 18. Juni 2015 - V ZR 234/14, AUR 2016, 25 Rn. 4 ff.) - dargelegt und glaubhaft gemacht, dass die Beschwer durch die Abweisung der Klage den Wert von 20.000 EUR übersteigt.

• BGH, 06.12.2018 - V ZR 338/17

  Gerichtliche Feststellung des Bestehens eines Sondernutzungsrechts eines anderen …

  Demgegenüber bemisst sich die Beschwer des Klägers, dessen Klage auf Feststellung des Bestehens bzw. auf Einräumung eines Sondernutzungsrechts abgewiesen worden ist, nach der Wertsteigerung, die sein Wohnungseigentum bei Stattgabe der Klage erfährt (vgl. zu der Bemessung der Beschwer bei der Abweisung einer auf die Einräumung eines Notwegerechts gerichteten Klage Senat…, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 6; Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3).
• BGH, 13.10.2016 - V ZR 14/16

  Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Abweisung einer Klage auf Unterlassung …

  Der Wert dieses Interesses entspricht dem Wert, den das Fahrtrecht für ihr Grundstück hat (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris Rn. 3…, vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13, NZM 2015, 99 Rn. 6, 8 …und vom 7. Juli 2016 - V ZR 11/16, juris Rn. 5 für Notwegrecht).
• BGH, 10.04.2014 - V ZR 174/13

  Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahrens ber eine Grundstückszuwegung: …

  Dieses bemisst sich nach dem Wert, den die Grunddienstbarkeit für das herrschende, also das Grundstück der Beklagten hat (Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 29/12, juris, Rn. 3).