Rechtsprechung
   BGH, 01.07.2010 - V ZR 34/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7812
BGH, 01.07.2010 - V ZR 34/10 (https://dejure.org/2010,7812)
BGH, Entscheidung vom 01.07.2010 - V ZR 34/10 (https://dejure.org/2010,7812)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - V ZR 34/10 (https://dejure.org/2010,7812)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 233 § 5 Abs 2 BGBEG, Art 237 § 2 BGBEG, § 209 BGB, § 8 Abs 1 S 1 SachenR-DV, § 8 Abs 1 S 1 GBBerG 1993
    Bereinigung des Bodenrechts in den neuen Bundesländern: Eigentum und Nutzungsberechtigung an einem vor dem 3. Oktober 1990 als Eigentum des Volkes gebuchten Waldgrundstück

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Berufung in einem Verfahren über die Grundbuchberichtigung bzgl. der Eigentümerstellung an einem Gemeindewald

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eigentumserwerb des eingetragenen Eigentümers wegen Versäumung der Ausschlussfrist für die Anfechtungsklage des wirklichen Eigentümers gegen die Eintragung; Ausschlussfrist; Nutzungsrecht; Waldgrundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Berufung in einem Verfahren über die Grundbuchberichtigung bzgl. der Eigentümerstellung an einem Gemeindewald

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchrecht - Nutzungsrecht an Gemeindewald-Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.02.2011 - V ZR 137/10

    Nachbarrecht: Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Anbringung einer Wärmedämmung

    Zwar hat der Gesetzgeber die Beschränkung der Revisibilität von Landesrecht zwischenzeitlich aufgehoben, jedoch ist die durch das FGG-Reformgesetz vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I 2586, 2702) erfolgte Änderung nach der Übergangsvorschrift des § 111 Abs. 1 Satz 1 FamFG erst auf Verfahren anzuwenden, die ab dem 1. September 2009 eingeleitet worden sind (vgl. Senat, Beschluss vom 1. Juli 2010 - V ZR 34/10, ZOV 2010, 222; BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - IX ZR 127/09, WM 2010, 1715, 1716 Rn. 5; Urteil vom 19. November 2009 - IX ZR 24/09, NJW-RR 2010, 671 Rn. 8).
  • BGH, 15.09.2016 - V ZR 56/16

    Grundbuchbereinigung: Erlöschen von nicht eingetragenen altrechtlichen

    Die Revision hat es mit Rücksicht auf den Beschluss des Senats vom 1. Juli 2010 (V ZR 34/10, ZOV 2010, 222) nicht zugelassen.

    So habe der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 1. Juli 2010 (V ZR 34/10, ZOV 2010, 222) entschieden.

  • BGH, 14.07.2011 - III ZR 196/10

    Revisibilität des Brandenburgischen Orts- und Landesrechts; Anspruch eines

    Deshalb ist Ortsrecht, wie etwa eine kommunale Satzung (vgl. nur BGH, Urteil vom 7. März 1986 - V ZR 92/85, BGHZ 97, 231, 235), und Landesrecht in den Bundesländern, die nur ein Oberlandesgericht haben, in solchen "Altverfahren" nach § 545 Abs. 1 ZPO a.F. nicht revisibel (vgl. nur BGH, Urteil vom 18. Februar 2011 - V ZR 137/10, NJW-RR 2011, 515 Rn. 9; siehe auch Urteile vom 19. November 2009 - IX ZR 24/09, NJW-RR 2010, 671 Rn. 8 und 11. Mai 2010 - IX ZR 127/09, NZM 2010, 672; Beschluss vom 1. Juli 2010 - V ZR 34/10, ZOV 2010, 222).
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