Rechtsprechung
   BGH, 22.10.1976 - V ZR 36/75   

Schweinemästerei

§§ 906, 1004 BGB, Wahlfreiheit des Störers hinsichtlich der Beseitigung

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtswidrige Störung durch den Betrieb einer Anlage - Rechtswidrige Störung durch den Betrieb einer Schweinemästerei - Anspruch auf Einstellung des Betriebs einer Anlage - Anspruch auf Einstellung des Betriebs einer Schweinemästerei - Rechtswidrige Geruchsbeeinträchtigung eines Grundstücks - Beeinträchtigung in der Benutzung eines Grundstücks - Ortsüblichkeit der Benutzung eines Mästereigrundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 67, 252
  • NJW 1977, 146
  • MDR 1977, 299
  • DB 1977, 162
  • JR 1977, 115



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Wird zitiert von ... (45)  

  • BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17  

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

    Der Anspruch gemäß § 1004 i.V.m. § 906 BGB ist, anders als die Kläger meinen, schon deshalb nicht auf die Vornahme von Schallschutzmaßnahmen gerichtet, weil die Art der Störungsbeseitigung dem Störer überlassen ist (st. Rspr., vgl. Senat, Urteil vom 22. Oktober 1976 - V ZR 36/75, BGHZ 67, 252, 253 mwN).
  • BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14  

    Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

    Abgesehen davon trägt der Störer ggf. das Risiko der Zwangsvollstreckung, wenn die gewählte Maßnahme die Störung nicht beseitigt (vgl. BGH, Urteile vom 22. Oktober 1976 - V ZR 36/75, BGHZ 67, 252, 253; vom 12. Dezember 2003 - V ZR 98/03, VersR 2004, 797, 798; BVerfG, NJW 2010, 220 Rn. 26; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 1.81 ff.; BeckOK BGB/Fritzsche § 1004 Rn. 66 (Stand: 01.02.2015)).
  • BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03  

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der

    Dies hat seinen Grund in der Überlegung, daß die Rechte des Störers nicht weitergehend eingeschränkt werden sollen, als dies der Schutz des Berechtigten vor Beeinträchtigungen seines Eigentums erfordert (Senat, BGHZ 67, 252, 253).

    bb) Folgerichtig steht aber einer Verurteilung zu einer konkreten Maßnahme dann nichts im Wege, wenn nur sie den Nichteintritt der drohenden Beeinträchtigung gewährleistet (vgl. Senat, BGHZ 67, 252, 254; Urt. v. 11. November 1983, V ZR 231/82, aaO).

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