Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2003 - V ZR 392/02   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Erkennbarkeit der tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung des Berufungsgerichts ; Einschränkung eines Nießbrauchs dadurch, dass der Nießbraucher von den Nutzungen eines Grundstücks lediglich eine Quote erhalten soll (Quotennießbrauch); Beteiligung an den Kosten zeitgemäßer substanzerhaltender Erneuerungsmaßnahmen

  • nwb

    ZPO (2002) § 540, § 559; BGB § 1030 Abs. 2, § 1041

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1030 Abs. 2, 1041; ZPO (2002) §§ 540, 559
    Lastentragung (Unterhaltungskosten) bei Quotennießbrauch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nießbraucher schuldet nur gewöhnliche Unterhaltung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Begriff und zum Inhalt eines sog. Quotennießbrauchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO (2002) §§ 540 559; BGB § 1030 Abs. 2 § 1041
    Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils; Rechtsnatur eines Quotennießbrauchs; Verpflichtung des Nießbrauchers zur Unterhaltung der Sache

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einschränkung des Nießbrauchrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1290
  • MDR 2003, 1170
  • DNotZ 2004, 140
  • FamRZ 2003, 1273
  • WM 2003, 2424
  • DB 2003, 2281 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 23.01.2009 - V ZR 197/07  

    Verpflichtung des Nießbrauchers zur Erhaltung der belasteten Sache in ihrem

    Hierzu zählen Erhaltungsmaßnahmen, die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung regelmäßig, und zwar wiederkehrend innerhalb kürzerer Zeitabstände zu erwarten sind (Senat , Urt. v. 6. Juni 2003, V ZR 392/02, NJW-RR 2003, 1290, 1291; MünchKomm-BGB/Pohlmann, 4. Aufl., § 1041 Rdn. 4; Soergel/Stürner, BGB, 13. Aufl., § 1041 Rdn. 3).

    Darunter fallen insbesondere die normalen Verschleißreparaturen, während etwa die vollständige Erneuerung der Dacheindeckung eines Hauses als außergewöhnliche Maßnahme den Nießbraucher nicht belasten kann (vgl. Senat , Urt. v. 6. Juni 2003, V ZR 392/02, aaO, S. 1292; BGH, Urt. v. 7. Juli 1993, IV ZR 90/92, NJW 1993, 3198, 3199; Urt. v. 13. Juli 2005, VIII ZR 311/04, NJW-RR 2005, 1321, 1322).

    Da der Nießbraucher für eine solche Verschlechterung der Sache nach § 1050 BGB nicht einzustehen hat, muss er nach dem Gesetz (§ 1041 Satz 2 BGB) auch die Kosten für die Dacheindeckung nicht übernehmen (vgl. Senat , Urt. v. 6. Juni 2003, V ZR 392/02, NJW-RR 2003, 1290, 1292).

  • BGH, 18.11.2003 - VI ZR 385/02  

    Halteverbot dienst nicht dem Schutz von Vermögensinteressen

    Es genügt, wenn aus dem Zusammenhang der Ausführungen des Berufungsgerichts wenigstens sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel erstrebt hat (vgl. BGH, Urteile vom 26. Februar 2003 - VIII ZR 262/02 - NJW 2003, 1743 und vom 6. Juni 2003 - V ZR 392/02 - NJW-RR 2003, 1290, 1291).
  • BGH, 11.03.2004 - IX ZR 178/03  

    Anspruch des Mandanten eines Steuerberaters auf Zustimmung der Übertragung der

    Daher sind die Berufungsanträge entweder wörtlich oder zumindest sinngemäß in das Berufungsurteil aufzunehmen (BGH, Urt. v. 26. Februar 2003 - VIII ZR 262/02, BGH-Report 2003, 629, z.V.b. in BGHZ 154, 99; Urt. v. 6. Juni 2003 - V ZR 392/02, NJW-RR 2003, 1290, 1291; Urt. v. 13. August 2003 - XII ZR 303/02, NJW 2003, 3352, 3353, z.V.b. in BGHZ; Urt. v. 30. September 2003 - VI ZR 438/02, NJW 2004, 293, 294).

    Das ist nicht der Fall, wenn entsprechende Darstellungen in einem Berufungsurteil fehlen oder derart widersprüchlich, unklar oder lückenhaft sind, daß sich die tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung des Berufungsgerichts nicht mehr zweifelsfrei erkennen lassen (BGH, Urt. v. 13. August 2003 - XII ZR 303/02, aaO; Urt. v. 6. Juni 2003 - V ZR 392/02, aaO).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht