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   BGH, 11.11.2011 - V ZR 45/11   

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https://dejure.org/2011,527
BGH, 11.11.2011 - V ZR 45/11 (https://dejure.org/2011,527)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2011 - V ZR 45/11 (https://dejure.org/2011,527)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2011 - V ZR 45/11 (https://dejure.org/2011,527)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    WEG § 46 Abs. 1 Satz 1

  • IWW
  • openjur.de

    § 46 Abs. 1 Satz 1 WEG
    Zu verklagen sind nach § 46 Abs. 1 Satz 1 WEG ausnahmslos sämtliche (übrigen) Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 1 S 1 WoEigG, § 62 Abs 1 ZPO
    Wohnungseigentumsverfahren: Passivlegitimation im Beschlussanfechtungsprozess

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 46 Abs. 1 S. 1; ZPO § 62
    Passivlegitimation aller Wohnungseigentümer bei Beschlussanfechtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit des Verklagens sämtlicher übriger Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft bei Anfechtungsklage gegen den Beschluss einer Wohnungseigentümerversammlung; Zulässigkeit einer nur gegen einen Teil der notwendigen Streitgenossen (fristgerecht) eingelegten ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erhebung der Anfechtungsklage sowie Einlegung der Berufung gegen sämtliche Mitglieder der Eigentümergemeinschaft auch bei bestehenden Untergemeinschaften

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Notwendige Streitgenossenschaft aller Wohnungseigentümer auch bei Untergemeinschaften

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anfechtungsklage gegen sämtliche übrigen Miteigentümer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Notwendigkeit, eine Anfechtungsklage gegen alle übrigen Wohnungseigentümer zu richten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit des Verklagens sämtlicher übriger Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft bei Anfechtungsklage gegen den Beschluss einer Wohnungseigentümerversammlung; Zulässigkeit einer nur gegen einen Teil der notwendigen Streitgenossen (fristgerecht) eingelegten ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wer ist nach § 46 Abs. 1 Satz 1 WEG zu verklagen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Richtiger Beklagter bei der Anfechtung eines WEG-Beschlusses

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nach § 46 Abs. 1 S. 1 WEG sind stets sämtliche (übrigen) Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft zu verklagen

  • blog.de (Kurzinformation)

    WEG: Klage gegen alle Wohnungseigentümer richten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anfechtungsklage immer gegen alle

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Anfechtungsklage in der WEG: immer gegen alle WEG-Mitglieder richten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtungsklage: Immer gegen die übrigen Eigentümer! (IMR 2012, 82)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.11.2011, Az.: V ZR 45/11 (Untergemeinschaft; richtige Anfechtungsgegner)" von Dr. Dr. Andrik Abramenko, original erschienen in: ZMR 2012, 285 - 288.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1224
  • MDR 2012, 81
  • NZM 2012, 200
  • ZMR 2012, 285
  • WM 2012, 1975
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 25.09.2015 - V ZR 244/14

    Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die

    Da es sich bei beklagten Wohnungseigentümern im Beschlussmängelprozess um notwendige Streitgenossen i.S.d. § 62 ZPO handelt (Senat, Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, NJW 2012, 1224 Rn. 9 mwN), genügt es für eine fristgemäße Revisionseinlegung, dass allein ein Streitgenosse das Rechtsmittel eingelegt hat.
  • BGH, 20.07.2012 - V ZR 231/11

    Wohnungseigentumsverfahren: Passivlegitimation bei Beschlussanfechtungsklage bzw.

    Die nur gegen einen Teil der Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft gerichtete Klage ist deshalb unzulässig (Senatsurteile vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, NJW 2012, 1224, 1225 Rn. 10 ff., vom 10. Februar 2012 - V ZR 145/11, juris Rn. 5 und vom 2. März 2012 - V ZR 89/11, juris Rn. 6).
  • BGH, 10.11.2017 - V ZR 184/16

    Wohnungseigentumssache: Beschlusskompetenz der Mitglieder der für einzelne

    bb) Die Klage war, wie geschehen, nach § 46 Abs. 1 Satz 1 WEG gegen die übrigen Wohnungseigentümer zu erheben, auch wenn der Kläger lediglich Beschlüsse angreift, die von Untergemeinschaften gefasst worden sind (vgl. Senat, Urteil vom 20. Juli 2012 - V ZR 231/11, ZWE 2012, 494 Rn. 5; Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, NJW 2012, 1224 Rn. 10; Urteil vom 10. Februar 2012 - V ZR 145/11, juris Rn. 5).
  • BGH, 23.10.2015 - V ZR 76/14

    Notwendige Streitgenossenschaft: Widerruf der Prozesshandlung eines anwesenden

    Zu Recht geht das Berufungsgericht allerdings davon aus, dass es sich bei beklagten Wohnungseigentümern im Beschlussmängelprozess um notwendige Streitgenossen handelt (vgl. nur BT-Drucks. 16/887 S. 73; BGH, Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, NZM 2012, 200 Rn. 9 mwN), säumige Streitgenossen im Termin zur mündlichen Verhandlung von den anwesenden grundsätzlich nach § 62 Abs. 1 ZPO vertreten werden und von dieser verfahrensrechtlichen Vertretungsbefugnis auch die Abgabe eines Anerkenntnisses nach § 307 ZPO umfasst wird (etwa OLG Karlsruhe ZEV 2011, 324, 325; MüKoZPO/Schultes, 4. Aufl., § 62 Rn. 43 u. 49; Gehrlein in Prütting/Gehrlein, ZPO, 7. Aufl., § 62 Rn. 20; Musielak/Weth, ZPO, 12. Aufl., § 62 Rn. 14 u. 18; a.A. Stein/Jonas/Bork, ZPO, 23. Aufl., § 62 Rn. 30 u. 38).
  • BGH, 10.02.2012 - V ZR 145/11

    Wohnungseigentumsverfahren: Passivlegitimation bei Anfechtungsklage gegen den

    a) Der Senat hat, freilich nach Erlass des angefochtenen Urteils entschieden, dass eine Anfechtungsklage nach § 46 Abs. 1 Satz 1 WEG ausnahmslos gegen die übrigen Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft als notwendige Streitgenossen zu richten ist, und zwar auch dann, wenn der Beschluss einer Untergemeinschaft angefochten wird (Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, MDR 2012, 81).

    Für eine Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines Beschlusses, welche keinen von der Anfechtungsklage zu unterscheidenden Streitgegenstand betrifft (Senat, Urteil vom 2. Oktober 2009 - V ZR 235/08, NJW 2009, 3655 Rn. 5, 20 ff. mwN), gilt nichts anderes (vgl. Senat, Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, MDR 2012, 81; s. auch Suilmann in Jennißen, WEG, 2. Aufl., § 46 Rn. 17).

    Dort führt die zugunsten der in der Rechtsmittelinstanz nicht mehr beteiligten Streitgenossen eingetretene Rechtskraft der Entscheidung zur Unzulässigkeit des Rechtsmittels (vgl. Senat, Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, aaO).

    Auch eine Wiedereinsetzung nach § 46 Abs. 1 Satz 3 WEG, § 233 ZPO könnte nicht gewährt werden, da die Fristversäumnis auf einem dem Kläger nach § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnenden Verschulden seines Prozessbevollmächtigten beruhen würde (vgl. Senat, Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, aaO).

  • LG Frankfurt/Main, 17.05.2018 - 13 S 168/15

    Ein Rechtschutzbedürfnis für die Anfechtung von Beschlüssen in Mehrhausanlagen

    Soweit es - wie hier - um die Anfechtung von Beschlüssen in Mehrhausanlagen (mit Untergemeinschaften) geht, könnte allenfalls ein Rechtsschutzbedürfnis dann fehlen, wenn eine Haftung nach § 10 Abs. 8 WEG ausgeschlossen ist (Roth in Bärmann WEG § 46 Rn. 113 bzgl. Mehrhausanlagen (mit Verweis auf BGH NJW 2012 1224 [BGH 11.11.2011 - V ZR 45/11] )).
  • BGH, 02.03.2012 - V ZR 89/11

    Wohnungseigentumsverfahren: Passivlegitimation bei Beschlussanfechtungsklage bzw.

    Der Senat hat, allerdings erst nach Erlass des angefochtenen Urteils entschieden, dass eine Anfechtungsklage nach § 46 Abs. 1 Satz 1 WEG ausnahmslos gegen die übrigen Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft als notwendige Streitgenossen zu richten ist, und zwar auch dann, wenn - wie hier - der Beschluss einer Untergemeinschaft mit eigener Beschlusskompetenz angefochten wird (Urteil vom 11. November 2011 - V ZR 45/11, Rn. 9 ff., WuM 2012, 55, 56).
  • OLG Brandenburg, 18.07.2012 - 7 U 92/11

    Gläubigeranfechtung im Verbraucherinsolvenzverfahren: Notwendige

    Allerdings ist ein Rechtsmittel gegen nur einen Teil der notwendigen Streitgenossenschaft unzulässig (vgl. BGHZ 23, 73 ff.; BGH vom 11.11.2011, V ZR 45/11, Juris Rn. 8).
  • AG Dortmund, 25.04.2016 - 514 C 136/15

    Grundsätze zur Kostenverteilung bei übereinstimmender Erledigung des

    Die Beklagten im Anfechtungsprozess gemäß § 46 WEG sind notwendige Streitgenossen (BGH, Urteil vom 11.11.2011 - V ZR 45/11, NJW 2012, 1224; BGH, Urteil vom 02.03.2012 - V ZR 89/11, BeckRS 2012, 07793; Engelhardt in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2013, § 46 WEG Rdnr. 14).
  • OLG Hamm, 13.06.2012 - 15 W 368/11

    Befugnis einer Unter-Eigentümergemeinschaft zur Aufhebung einer

    Ebenso können sie in Sachen, die allein eine andere Untergemeinschaft betreffen, mit Beschlussanfechtungsklagen überzogen werden (vgl. BGH NJW 2012, 1224).
  • AG Herne, 17.08.2017 - 28 C 52/16

    Was muss die Eigentümerversammlung selbst entscheiden?

  • LG Stuttgart, 29.11.2016 - 10 T 524/16

    Zu den Grenzen der Mehrfachvertretungsgebühren in einem Anfechtungsverfahren; §§

  • LG Frankfurt/Main, 06.12.2018 - 13 S 150/17

    Anfechtungsklagen verschiedener Eigentümer gegen Beschlüsse einer Versammlung

  • OLG Saarbrücken, 07.11.2012 - 6 UF 390/12

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung im

  • AG Bremen, 22.06.2012 - 29 C 5/12

    Kann eine Untergemeinschaft Rechte und Pflichten haben?

  • AG Würzburg, 28.01.2016 - 30 C 1909/15

    Gegner einer Feststellungsklage im Wohnungseigentumsrecht

  • AG Frankenthal, 30.11.2016 - 3a C 315/16

    Änderung der Hausordnung; Untergemeinschaften; Quorum; Blumenkästen am Balkon;

  • OLG Hamm, 13.06.2012 - 15 Wx 368/11

    Aufhebung der Zustimmung des Verwalters bei Veräußerung von Wohneigentum kann

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