Rechtsprechung
   BGH, 10.02.2012 - V ZR 51/11   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 Abs 1 BGB, § 141 Abs 1 BGB
    Sittenwidriges Rechtsgeschäft: Berücksichtigung nachträglicher Änderungen bei der Prüfung eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung; Erforderlichkeit eines Neuabschlusses des Geschäfts

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB §§ 138, 141
    Anforderungen an Bestätigung eines sittenwidrigen Rechtsgeschäfts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berücksichtigungsfähigkeit von nachträglich geänderten Vereinbarungen im Ursprungsvertrag bei der Prüfung eines auffälligen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bestätigung eines wegen groben Missverhältnisses von Kaufpreis und Wohnungswert zunächst sittenwidrigen Geschäfts durch die Vertragsparteien

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 138, 141
    Anforderungen an die Bestätigung eines sittenwidrigen Rechtsgeschäfts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Änderung einer Preisabrede bei sittenwidrigem Kaufvertrag; Wucher; Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung; Schrottimmobilien; überhöhter Kaufpreis; mündliche Preisreduzierung; verwerfliche Gesinnung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob ein wegen eines auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung nichtiger Kaufvertrag durch eine nachträgliche Herabsetzung des Kaufpreises geheilt werden kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1; BGB § 141 Abs. 1
    Berücksichtigungsfähigkeit von nachträglich geänderten Vereinbarungen im Ursprungsvertrag bei der Prüfung eines auffälligen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kaufpreis 100% über Wert: Kaufvertrag sittenwidrig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vertragsänderungen bei einem Wucher-Vertrag

  • blog.de (Kurzinformation)

    Sittenwidriger Kaufvertrag einer Eigentumswohnung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Nachträgliche Änderung der im Ursprungsvertrag vereinbarten Hauptleistungen

Besprechungen u.ä. (6)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Sittenwidrigkeit und nachträgliche Änderung der im Ursprungsvertrag vereinbarten Hauptleistungen

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 138, 141 Abs. 1
    Bestätigung eines wegen groben Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung zunächst sittenwidrigen Geschäfts

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kann ein nach § 138 Abs. 1 BGB unwirksamer wucherähnlicher Grundstückskaufvertrag durch nachträgliche Kaufpreisreduzierung geheilt werden?

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Überteuerte Immobilien-Kaufverträge nichtig: Rückabwicklung statt Privatinsolvenz

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Heilung eines sittenwidrigen Geschäfts durch Neuvornahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kaufpreis 100% über Wert: Kaufvertrag sittenwidrig! (IMR 2012, 202)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die leidigen Grundschuldzinsen - Zugleich Anmerkungen zu den Urteilen des BGH v. 4. 2. 2011 - V ZR 132/10, v. 16. 12. 2011 - V ZR 51/11 und v. 3. 2. 2012 - V ZR 133/11 -" von Notar Dr. Christian Kesseler, original erschienen in: DNotZ 2012, 405 - 412.

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1570
  • MDR 2012, 450
  • DNotZ 2012, 755
  • NJ 2012, 293
  • WM 2012, 2015
  • BB 2012, 845



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13  

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Maßgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts (st. Rspr., BGH, Urteile vom 9. November 1978 - VII ZR 54/77, BGHZ 72, 308, 314 und vom 10. Februar 2012 - V ZR 51/11, WM 2012, 2015 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 13.05.2016 - V ZR 265/14  

    Formnichtiges Angebot auf Abschluss eines Grundstückskaufvertrages: Zusätzliche

    Daher kann der Antragende einem erloschenen Angebot nur durch Bestätigung gemäß § 141 BGB oder durch eine Neuvornahme Rechtswirksamkeit verschaffen (vgl. Senat, Urteil vom 10. Februar 2012 - V ZR 51/11, NJW 2012, 1570 Rn. 17 f.).
  • BGH, 24.01.2014 - V ZR 249/12  

    Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages

    Sie muss die verwerfliche Gesinnung der anderen Vertragspartei nicht ausdrücklich behaupten; es genügt, wenn aus dem Kontext mit dem Vortrag zu einem groben objektiven Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung ersichtlich ist, dass sich die davon benachteiligte Vertragspartei auf die daraus begründete Vermutung einer verwerflichen Gesinnung der anderen Vertragspartei beruft (Senat, Urteil vom 9. Oktober 2009 - V ZR 178/08, NJW 2010, 363 Rn. 19; Urteil vom 10. Februar 2012 - V ZR 51/11, NJW 2012, 1570 Rn. 9).

    Ist die Klage dagegen auf § 138 BGB gestützt und wird insoweit ein grobes Missverhältnis behauptet, gibt der Kläger damit zu erkennen, dass er sich auf die tatsächliche Vermutung stützen will (Urteil vom 10. Februar 2012 - V ZR 51/11, NJW 2012, 1570 Rn. 9).

    Danach kann die hier vorliegende Überteuerung von rund 80% für sich allein die Annahme eines besonders groben Missverhältnisses nicht begründen; auch ein Wertmissverhältnis von 84 % genügte nicht (vgl. BGH, Urteile vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 508/12, WM 2014, 124 Rn. 24; vom 20. Mai 2003 - XI ZR 248/02, NJW 2003, 2529, 2530; vom 18. März 2003 - XI ZR 188/02, NJW 2003, 1088, 2090; Senat, vom 10. Februar 2012 - V ZR 51/11, NJW 2012, 1570 Rn. 15).

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