Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2017 - V ZR 52/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,16128
BGH, 07.04.2017 - V ZR 52/16 (https://dejure.org/2017,16128)
BGH, Entscheidung vom 07.04.2017 - V ZR 52/16 (https://dejure.org/2017,16128)
BGH, Entscheidung vom 07. April 2017 - V ZR 52/16 (https://dejure.org/2017,16128)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 Abs 1 S 1 BGB, § 95 Abs 1 S 2 BGB
    Sonderrechtsfähigkeit einer Windkraftanlage: Verbindung mit einem Grundstück nur zu einem vorübergehenden Zweck

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 95 Abs. 1 S. 1
    Scheinbestandteilseigenschaft, wenn Sache auf einem Grundstück während ihrer gesamten (wirtschaftlichen) Lebensdauer verbleiben soll

  • Wolters Kluwer

    Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks; Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck; Verbleib der Anlage für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 95 Abs. 1 Satz 2
    Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks unabhängig von der wirtschaftlichen Lebensdauer der Anlage

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Windkraftanlage auch dann Scheinbestandteil des Grundstücks, wenn sie für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ist eine Windkraftanlage auf einem Grundstück sonderrechtsfähig?; § 95 I 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 93; BGB § 95 Abs. 1 S. 1-2; BGB §§ 929 ff.
    Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks; Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck; Verbleib der Anlage für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück

  • datenbank.nwb.de

    Sonderrechtsfähigkeit einer Windkraftanlage: Verbindung mit einem Grundstück nur zu einem vorübergehenden Zweck

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windkraftanlage ist kein wesentlicher Grundstücksbestandteil!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wann kann eine Sache bei einer Verbindung aufgrund eines zeitlichen Nutzungsrechtes Scheinbestandteil eines Grundstücks sein?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlage auf einem Grundstück kann Scheinbestandteil sein

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Windkraftanlage auf "fremdem" Grundstück

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Windkraft u. Photovoltaik: Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Windkraft u. Photovoltaik: Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Grundstücks

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Grundstückseigentümer wird mit vorübergehender Errichtung einer Windkraftanlage nicht Eigentümer der Anlage - Verbindung mit Grundstück für gesamte wirtschaftliche Lebensdauer unerheblich

Besprechungen u.ä. (4)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Sonderrechtsfähigkeit von Windkraftanlagen (Yannick S. Chatard und Carolin Langlitz; ZJS 2017, 591

  • jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)

    § 823 Abs. 1 BGB
    Stöckelschuhe auf Gitterrost

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    § 95 BGB: Nur vorübergehender Zweck auch bei Verbindung für gesamte Lebensdauer? (IMR 2017, 1117)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Windkraftanlage als Scheinbestandteil - kein Zuschlag in Zwangsversteigerung! (IVR 2017, 100)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Scheinbestandteilseigenschaft einer Windkraftanlage - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.04.2017" von Prof. Dr. Malte Stieper, original erschienen in: NJW 2017, 2099 - 2102.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2099
  • MDR 2017, 758
  • DNotZ 2017, 946
  • NZM 2017, 851
  • ZMR 2018, 465
  • WM 2017, 1081
  • Rpfleger 2017, 638
  • BauR 2017, 1370
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 10.12.2018 - 8 U 55/18

    Formularmäßige Vereinbarung einer Pflicht des Mieters zur Beseitigung bei

    Werden von einem (Vor-)Mieter Baulichkeiten auf dem von ihm genutzten Grundstück eingebracht und mit diesem fest verbunden, so spricht eine Vermutung dafür, dass dies mangels besonderer Vereinbarungen nur in seinem Interesse für die Dauer des Mietverhältnisses und damit nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S. von § 95 BGB geschehen sollte mit der Folge, dass diese Sachen als bloße "Scheinbestandteile" nicht gemäß §§ 93, 94 BGB in das Eigentum des Grundstückseigentümers übergehen, sondern im Eigentum des Mieters verbleiben (s. BGH NJW 2017, 2099 Tz 7 f.; NJW-RR 2013, 910 Tz 13).
  • KG, 20.02.2018 - 1 W 342/17

    Bestellung einer Grunddienstbarkeit zugunsten mehrerer im Eigentum einer Person

    Ungeachtet der Frage, dass dies vorliegend keineswegs eindeutig zu bejahen ist (vgl. OLG Hamm, NZM 2005, 158; LG Leipzig, CuR 2004, 20; Maiworm, Anmerkung zu BGH, Urteil vom 7. April 2017 - V ZR 52/16 - IR 2017, 204, 205), hat die Beteiligte hat im Rahmen der Beschwerde deutlich gemacht, dass nicht sie, sondern eine Dritte die Heizzentrale betreibe und daraus die - künftig - herrschenden Grundstücke mit Heizenergie und Warmwasser versorge.
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