Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2014 - V ZR 53/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,45696
BGH, 12.12.2014 - V ZR 53/14 (https://dejure.org/2014,45696)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2014 - V ZR 53/14 (https://dejure.org/2014,45696)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14 (https://dejure.org/2014,45696)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 WoEigG
    Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Grenzen der Auslegung von Klageanträgen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auslegung des Rechtsschutzziels eines Wohnungseigentümers bezüglich einer Beschlussfassung der WEG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beschlussanfechtungsklage unterliegt der Auslegung; §§ 46 WEG, 133, 157 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine am Buchstaben haftende Auslegung des Klageantrags im Beschlussanfechtungsverfahren; Quorum; Öffnungsklausel; Mehrheitsbeschluss; Beschlusskompetenz für Änderung der Kostenverteilung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 46
    Zur Auslegung eines Klageantrags bei Anfechtung eines auf Grundlage einer Öffnungsklausel gefassten Eigentümerbeschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 46
    Auslegung des Rechtsschutzziels eines Wohnungseigentümers bezüglich einer Beschlussfassung der WEG

  • rechtsportal.de

    Auslegung des Rechtsschutzziels eines Wohnungseigentümers bezüglich einer Beschlussfassung der WEG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschlussanfechtung: Klageantrag muss ausgelegt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Streit in der Wohnungseigentümergemeinschaft - die Beschlussanfechtungsklage und ihre Auslegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umlageschlüssel in der Wohnungseigentümergemeinschaft - und seine Änderung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    InsO § 15a
    Anfechtungsfrist, Auslegung Klageantrag, Präklusion von Anfechtungsgründen nach Ablauf der Anfechtungsfrist

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auslegung des Klageantrags bei einer Beschlussanfechtungsklage hat wirklichen Willen der Partei zu erforschen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auslegung des Klageantrags bei einer Beschlussanfechtungsklage

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Beschlussanfechtungsklage: Auslegung des Klageantrags

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Anfechtungsklage: Klageantrag kann durch Gericht ausgelegt werden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beschlussanfechtung: Gebot der sinnvollen Auslegung des Klageantrags! (IMR 2015, 126)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.12.2014 - V ZR 53/14" von Dr. Dr. Andrik Abramenko, original erschienen in: ZMR 2015, 252 - 255.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 583
  • MDR 2015, 329
  • NZM 2015, 218
  • ZMR 2015, 252



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 03.06.2016 - V ZR 166/15

    Jahresabrechnung der Wohnungseigentümergemeinschaft: Umlage der Kosten des

    Nur wenn sich das Rechtsschutzziel des Klägers auch durch die gebotene Auslegung nicht eindeutig ermitteln lässt, gehen die verbleibenden Unklarheiten zu seinen Lasten (näher Senat, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, NZM 2015, 218 Rn. 8 f. mwN).
  • BGH, 08.03.2019 - V ZR 330/17

    Untersagung der Nutzung einer Teileigentumseinheit zur tageweisen Unterbringung

    Diese Auslegung unterliegt in vollen Umfang der revisionsrechtlichen Nachprüfung (st. Rspr., vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, NJW-RR 2015, 583 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 12.10.2017 - IX ZR 267/16

    Hinterlegung: Anspruch Verzugszinsen bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten

    Der Klageantrag, dessen Auslegung als Prozesshandlung vollen Umfangs der revisionsrechtlichen Nachprüfung unterliegt (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, NJW-RR 2015, 583 Rn. 8; vom 18. Dezember 2015 - V ZR 160/14, NJW 2016, 863 Rn. 8; vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04, NJW 2008, 1384 Rn. 11 je mwN; BeckOK-ZPO/Bacher, 2017, § 253 Rn. 58), richtet sich - wie das Berufungsgericht zutreffend gesehen hat - allein auf Freistellung von den vorgerichtlichen Anwaltskosten.
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, NJW-RR 2015, 583 Rn. 9; BGH, GRUR 2016, 395 Rn. 40 - Smartphone-Werbung).
  • BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14

    Smartphone-Werbung - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, MDR 2015, 329 Rn. 9).
  • BGH, 17.04.2015 - V ZR 12/14

    Wohnungseigentum: Bildung getrennter Instandhaltungsrücklagen in einer

    Ob das Verfehlen des Quorums die Nichtigkeit oder lediglich die Anfechtbarkeit eines solchen Beschlusses zur Folge hätte (vgl. nur Timme/Dötsch, WEG, 2. Aufl., § 10 Rn. 249 einerseits, Spielbauer in Spielbauer/Then, WEG, 2. Aufl., § 10 Rn. 17 andererseits, offengelassen durch Senatsurteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, WuM 2015, 182 Rn. 16), bedarf an dieser Stelle keiner Entscheidung.
  • BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15

    Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, MDR 2015, 329 Rn. 9; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 40 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).
  • BGH, 26.02.2016 - V ZR 250/14

    Wohnungseigentum: Erfüllung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen an den

    Im Zweifel gilt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, NZM 2015, 218 Rn. 9; BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 223/11, NJW 2013, 1744 Rn. 23).

    Die Auslegung des klägerischen Antrags kann auch noch das Revisionsgericht vornehmen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, aaO Rn. 8).

  • BGH, 02.12.2015 - IV ZR 28/15

    Kapitalbildende Lebensversicherung: Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, MDR 2015, 329 Rn. 9).
  • BGH, 16.09.2016 - V ZR 3/16

    Wohnungseigentumssache: Berücksichtigung einer nach Ablauf der gesetzten Frist,

    In dem Schriftsatz vom 16. Juni 2015 stützten sich die Klägerinnen nämlich erstmals auf das wenige Monate zuvor veröffentlichte Urteil des Senats vom 12. Dezember 2014 (V ZR 53/14, NZM 2015, 218 Rn. 16), in dem der Senat von einer Entscheidung der "umstrittenen und höchstrichterlich noch nicht entschiedenen" Rechtsfrage der Nichtigkeit eines Beschlusses, mit dem von einer vereinbarten Öffnungsklausel ohne das erforderliche Quorum Gebrauch gemacht wird, absah.
  • BGH, 21.06.2016 - II ZR 305/14

    Auslegung des Klagebegehrens

  • BGH, 16.02.2017 - V ZR 204/16

    Beschlussanfechtungsklage: Auslegung der Anfechtung der "Beschlüsse der

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 15 U 31/14

    Erweiterung der Patentverletzungsklage auf weitere Ausführungsformen in der

  • LG Itzehoe, 14.10.2016 - 11 S 3/16

    Kostenverteilung nach Miteigentumsanteil: Sylter Spitzboden wird einbezogen!

  • FG Hamburg, 01.02.2019 - 4 K 58/15
  • AG Berlin-Charlottenburg, 10.04.2018 - 74 C 75/17
  • LAG Hessen, 26.03.2015 - 5 Sa 1260/14

    Anwendbarkeit der tarifvertraglichen Regelung über die Gehaltsgruppen des

  • AG Hannover, 05.12.2017 - 484 C 5513/17

    Hausordnung sieht Ruhezeiten vor: Wann darf Klavier gespielt werden?

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