Volltextveröffentlichungen (12)

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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 GG, § 321a ZPO, § 544 Abs 4 S 2 ZPO
  Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit bei ungenügender Darlegung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Geltendmachung der Verletzung rechtlichen Gehörs i.R.e. Anhörungsrüge

• rewis.io

  Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit bei ungenügender Darlegung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Geltendmachung der Verletzung rechtlichen Gehörs i.R.e. Anhörungsrüge

• datenbank.nwb.de

  Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: Unzulässigkeit bei ungenügender Darlegung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Unzulässige Anhörungsrüge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 16.12.2010 - V ZR 95/10

  Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BGH, 15.11.2012 - V ZR 79/12

  Liegen - wie hier - Beschwerdeerwiderungen vor, muss sich der Beschwerdeführer zudem mit diesen auseinandersetzen und darlegen, dass sich die Zurückweisung der Beschwerde auch unter Berücksichtigung der Argumente der Gegenseite nur damit erklären lässt, dass bestimmtes Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen worden ist (vgl. zu allem nur Senat, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - V ZR 95/10, GuT 2010, 459).

• BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 79/15

  Anhörungsrüge: Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsverletzung

  Sie muss vielmehr zugleich anhand des angegriffenen Urteils näher herausarbeiten, dass darin ein Rechtsstandpunkt eingenommen worden ist, bei dem das als übergangen gerügte Vorbringen schlechthin nicht unberücksichtigt bleiben konnte und seine Nichtberücksichtigung sich deshalb nur damit erklären lässt, dass es nicht zur Kenntnis genommen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3).
• BGH, 06.12.2018 - V ZR 239/17

  Zusammenrechnen der Verkehrswerte mehrerer Wohnungseigentumseinheiten desselben …

  Das ist in der Anhörungsrüge darzutun (vgl. Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, GuT 2013, 141 mwN).
• BGH, 27.11.2018 - V ZR 267/17

  Gesetzliche Darlegungsanforderungen einer Anhörungsrüge

  Das ist in der Anhörungsrüge darzutun (vgl. Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, GuT 2013, 141 mwN).

 
• BGH, 17.02.2015 - XI ZR 17/14

  Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs i.R.d. Zulässigkeit der …

  Die Entscheidungserheblichkeit der geltend gemachten Gehörsverletzung hat die Partei in substantiierter Weise darzulegen, § 321a Abs. 2 Satz 5 ZPO (…BGH, Beschlüsse vom 21. Juli 2011 - I ZR 204/09, juris Rn. 1 und vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 73. Aufl., § 321a Rn. 31;… MünchKommZPO/Musielak, 4. Aufl., § 321a Rn. 8 f.).
• BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 46/15

  Darlegungsanforderungen an eine Anhörungsrüge

  Steht jedoch von vornherein fest, dass die geltend gemachte Gehörsverletzung keinerlei nachteilige Wirkungen für die betroffene Partei haben kann, ist sie bereits unzulässig (BGH, Beschluss vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3; vom 21. Juli 2011 - I ZR 204/09, juris Rn. 1;… vom 14. Mai 2013  - V ZB 286/11, juris Rn. 1).
• BGH, 16.12.2015 - V ZR 296/14

  Darlegung einer eigenständigen entscheidungserheblichen Verletzung von Art. 103 …

  Liegt - wie hier - eine Beschwerdeerwiderung vor, muss sich der Beschwerdeführer zudem mit dieser auseinandersetzen und darlegen, dass sich die Zurückweisung der Beschwerde auch unter Berücksichtigung der Argumente der Gegenseite nur damit erklären lässt, dass bestimmtes Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen worden ist (vgl. nur Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, GuT 2013, 141).
• BGH, 29.10.2019 - V ZR 27/19

  Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig

  Das ist in der Anhörungsrüge darzutun (vgl. Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, GuT 2013, 141 mwN).
• BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13

  Anhörungsrüge bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (…Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 …und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4; BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 …und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.).
• BGH, 08.04.2014 - V ZR 177/13

  Gewährung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch das Gericht

  Dies ist in der Anhörungsrüge auch unter Auseinandersetzung mit der Beschwerdeerwiderung (vgl. Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris) darzutun.
• BGH, 23.04.2019 - V ZR 335/17

  Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts wegen Aussichtslosigkeit der …

  Das ist in der Anhörungsrüge darzutun (§ 321a Abs. 2 Satz 5 ZPO; vgl. Senat, Beschluss vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, GuT 2013, 141;… Beschluss vom 6. Dezember 2018 - V ZR 239/17, MDR 2019, 282 Rn. 1 jeweils mwN).
• OLG München, 26.10.2017 - 15 U 1222/17

  Vorliegen eines Diebstahls als Kündigungsgrund im Arbeitsverhältnis - …
• BGH, 05.06.2015 - XI ZR 186/13

  Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert von einem am selben …
• BGH, 12.12.2014 - V ZR 219/13
• BGH, 13.08.2014 - V ZR 235/13

  Darlegung einer eigenständigen entscheidungserheblichen Verletzung von Art. 103 …