Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.05.2014

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2014 - V ZR 82/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,46194
BGH, 19.12.2014 - V ZR 82/13 (https://dejure.org/2014,46194)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2014 - V ZR 82/13 (https://dejure.org/2014,46194)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13 (https://dejure.org/2014,46194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,46194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 767 ZPO, § 794 Abs 1 Nr 5 ZPO, § 371 BGB
    Zwangsvollstreckung aus einer Unterwerfungserklärung in einem notariellen Grundstückskauf- und Maschinenpachtvertrag: Unwirksamkeit einer pauschalen Unterwerfungserklärung; Zulässigkeit einer Titelgegenklage; Anspruch auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung der ...

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO §§ 794 Abs. 1 Nr. 5, 767

  • Wolters Kluwer

    Zwangsvollstreckung aus Titel mit wegen eines Verstoßes gegen das Konkretisierungsgebot nichtiger Unterwerfungserklärung unzulässig

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 767 analog, § 794 Abs. 1 Nr. 5
    Geltendmachung des zur Nichtigkeit einer Unterwerfungserklärung führenden Verstoßes gegen das Konkretisierungsgebot mit Titelgegenklage/Herausgabe des Vollstreckungstitels

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unvereinbarkeit pauschaler Unterwerfungserklärungen mit dem Konkretisierungsgebot des § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO; zur Geltendmachung einer hierauf beruhenden Unwirksamkeit der Unterwerfungserklärung durch eine prozessuale Gestaltungsklage analog 767 ZPO; zur Pflicht analog ...

  • Betriebs-Berater

    Unvereinbarkeit einer pauschalen Unterwerfungserklärung mit dem Konkretisierungsgebot

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kaufvertrag: Notarielle Vollstreckungsunterwerfung muss konkret sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zwangsvollstreckung aus Titel mit wegen eines Verstoßes gegen das Konkretisierungsgebot nichtiger Unterwerfungserklärung unzulässig

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen Konkretisierungsgebot: Unterwerfungserklärung unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschale Vollstreckungsunterwerfungserklärungen im Grundstückskaufvertrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen das Konkretisierungsgebot durch pauschale Unterwerfungserklärungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unvereinbarkeit einer pauschalen Unterwerfungserklärung mit dem Konkretisierungsgebot

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.12.2014 - V ZR 82/13" von RiLG Jan Kaiser, original erschienen in: NJW 2015, 1181 - 1184.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1181
  • MDR 2015, 361
  • DNotZ 2015, 417
  • WM 2015, 985
  • BB 2015, 385
  • Rpfleger 2015, 412
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 27.03.2015 - V ZR 296/13

    Grundschuld zur Kreditsicherung: Einigung der Parteien über den Fortbestand der

    Diese stellt einen eigenen, von der Vollstreckungsabwehrklage zu unterscheidenden Streitgegenstand dar (dazu Senat, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13, juris Rn. 6; BGH, Urteil vom 18. November 1993 - IX ZR 244/92, BGHZ 124, 164 ff. jeweils mwN).

    Eine Titelgegenklage richtet sich gegen die Vollstreckbarkeit des Titels selbst, etwa weil dieser nicht der materiellen Rechtskraft fähig ist und daher einen nur scheinbar vollstreckungsfähigen Inhalt hat (dazu Senat, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13, juris Rn. 7; BGH, Urteil vom 18. November 1993 - IX ZR 244/92, BGHZ 124, 164 ff.).

  • BGH, 14.06.2017 - VIII ZR 76/16

    Wohnraummiete: Wirksamkeit einer notariell beurkundeten

    Im Hinblick auf die Klage des Klägers zu 1 kann es dahinstehen, ob angesichts der Beendigung des Mietverhältnisses und der vollständigen Beitreibung der noch ausstehenden Mietforderung bereits das Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO oder eine - hier wohl gegebene - sogenannte Titelgegenklage nach § 767 ZPO analog (vgl. dazu BGH, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/15, NJW 2015, 1181) entfallen ist oder ob es - wie das Amtsgericht angenommen hat - im Hinblick auf die Ankündigung des Beklagten, bei Erfolg der Zahlungsklage der Klägerin zu 2 den entsprechenden Betrag wiederum vom Kläger zu 1 beizutreiben, fortbesteht.
  • OLG Hamm, 14.07.2016 - 5 U 148/15

    Titelgegenklage und isolierte Grundschuld

    Auch insoweit ist der Klageantrag zulässig (vgl. BGH NJW 2015, 1181 ff. - Rdn. 5 ff. zitiert nach Juris).

    Zwar folgt die Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung der Beklagten nicht schon aus dem Fehlen eines wirksamen Vollstreckungstitels, denn Anhaltspunkte dafür, dass die Unterwerfungserklärung wegen eines Verstoßes gegen das Bestimmtheits- und Konkretisierungsgebot nichtig ist und es deshalb an einem wirksamen Vollstreckungstitel fehlt (vgl. BGH NJW 2015, 1181 ff. - Rdn. 8 zitiert nach Juris), sind weder dargelegt worden nocht sonst ersichtlich.

    Nichts anderes gilt, wenn die Herausgabeklage, wie hier, mit der Zwangsvollstreckungsgegenklage verbunden wird (vgl. BGH NJW 2015, 1181 ff. - Rdn. 22 ff. zitiert nach Juris und BGH NJW-RR 2008, 1512 f., Rdn. 9 f. zitiert nach Juris).

  • BGH, 15.09.2016 - V ZB 183/14

    Beschlagnahme in der Teilungsversteigerung: Veräußerungsverbot bei Pfändung eines

    Ein solches Verständnis der Beschlagnahme widerspräche der dienenden Funktion des Verfahrensrechts (dazu: Senat, Beschlüsse vom 13. Dezember 2012 - V ZB 49/12, NJW-RR 2013, 588 Rn. 8 und vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13, WM 2015, 985 Rn. 19).
  • OLG Hamm, 14.01.2016 - 22 U 136/11

    Stadt verkauft gewidmetes Straßengrundstück als Privatgrundstück

    Eine Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung eines unter § 794 ZPO fallenden Titels ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat - ebenso wie die überwiegende Literatur - folgt, in analoger Anwendung von § BGB § 371 BGB jedenfalls dann statthaft, wenn sie - wie hier - gemäß § 260 ZPO gleichzeitig mit der Vollstreckungsabwehrklage erhoben wird (vgl. etwa BGH, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 32/13 -, NJW-RR 2015, 521; BGH, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13 - NJW 2015, 1181; OLG Hamm, Beschluss vom 13. Juni 2008 - 10 WF 79/08 - FamRZ 2008, 2225; Preuß, in: Beck"scher Onlinekommentar zur ZPO, Hrsg. Vorwerk/Wolf, 18. Edition, Stand: 01.09.2015, § 767 Rdn. 73; Olzen, in: Staudinger, BGB (2011), § 371 Rdn. 7; Grüneberg, in: Palandt, BGB, 74. Aufl., § 371 Rdn. 4).

    Denn das Urteil beseitigt nur die Vollstreckbarkeit der Urkunde, besagt aber nichts über das Bestehen oder Nichtbestehen des zu vollstreckenden Anspruchs (vgl. etwa BGH, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13 - NJW 2015, 1181; Urteile vom 14. Juli 2008 - II ZR 132/07 - NJW-RR 2008, 1512).

  • BGH, 06.07.2018 - V ZR 115/17

    Vollstrecken des Titelgläubigers nach Abtretung der Grundschuld gegen den

    Die von dem Kläger abgegebene Unterwerfungserklärung ist - was mit der Titelgegenklage zur Überprüfung gestellt werden kann (vgl. Senat, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13, NJW 2015, 1181 Rn. 7) - sowohl hinsichtlich der Grundschuld als auch hinsichtlich des mit der persönlichen Haftungsübernahme verbundenen abstrakten Schuldversprechens i.S.v. § 780 Satz 1 BGB (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 19. September 1986 - V ZR 72/85, MDR 1987, 130) wirksam.

    Sie genügt auch dem Konkretisierungsgebot aus § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO (vgl. hierzu Senat Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13, aaO Rn. 12 ff.), denn die Unterwerfungserklärung bezieht sich betragsmäßig sowohl hinsichtlich der dinglichen als auch hinsichtlich der persönlichen Haftung auf das Kapital der Grundschuld nebst Zinsen und Nebenleistungen; der von der Unterwerfung erfasste Anspruch ist damit genau bestimmbar.

  • OLG Hamm, 23.10.2018 - 34 U 10/18

    Schiffsfondsbeteiligung: Vergleichssumme unterliegt nicht der

    Aus den oben aufgezeigten Gründen steht nicht fest, dass die titulierte Schuld nicht mehr - vollständig - besteht und eine Vollstreckung aus der notariellen Urkunde deshalb dauerhaft unzulässig wäre (vgl. zu den Voraussetzung einer Klage auf Herausgabe des Vollstreckungstitels: BGH, Urteil vom 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13, juris Rn. 23 m.w.N., Urteil vom 14. Juli 2008 - II ZR 132/07, NJW-RR 2008, 1512 Rn. 12 und vom 22. September 1994 - IX ZR 165/93, BGHZ 127, 146, 149 f.).
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 155/18

    Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der AVE VTV 2008

    mit diesem Antrag verbunden ist und die Vollstreckungsabwehrklage der Herausgabeklage vorgeht, ist eine Umgehung der Bestimmungen über die Vollstreckungsabwehrklage nicht zu befürchten (vgl. BAG 19. Juni 2012 - 1 ABR 35/11 - Rn. 20; BGH 19. Dezember 2014 - V ZR 82/13 - Rn. 23) .
  • OLG Hamm, 31.07.2017 - 5 U 142/15

    Geltendmachung von Einwendungen gegen die titulierte Forderung und die

    Auch insoweit ist der Klageantrag zulässig (vgl. BGH NJW 2015, 1181 ff. - Rdn. 5 ff. zitiert nach Juris).
  • LG München II, 10.01.2019 - 9 O 2062/11

    Keine Schuldhafte Aufklärungspflicht einer Bank

    Die nach § 371 Abs. 1 BGB analog statthafte Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung der Grundschuldbestellungsurkunde ist wegen ihrer kumulativen Geltendmachung neben der Vollstreckungsgegenklage zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 19.12.2014 - Az.: V ZR 82/13 = BeckRS 2015, 2240 Tz. 23; Thomas/Putzo, ZPO, 39. Aufl. 2018, § 767 Rn. 6).

    Die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung der Grundschuldbestellungsurkunde ist gleichfalls unbegründet, weil die Schuld nach obigen Ausführungen nicht mit Sicherheit erloschen ist oder von Anfang an nicht bestanden hat (vgl. BGH, Urteil vom 19.12.2014 - Az.: V ZR 82/13 = BeckRS 2015, 2240 Tz. 25).

  • OLG Frankfurt, 13.11.2017 - 8 U 28/15

    Argentinische Inhaberschuldverschreibung: Aushändigung der Schuldverschreibung

  • OLG Hamm, 20.07.2017 - 5 U 123/16

    Löschung von Grundschulden in einem Erbbaugrundbuch

  • OLG Brandenburg, 13.01.2016 - 4 U 155/14

    Zwangsvollstreckung bei Umfirmierung

  • VG München, 08.01.2018 - M 28 K 16.5704

    Unzulässige Zwangsvollstreckung aus einem Vergütungsfestsetzungsbeschluss

  • LAG Nürnberg, 29.02.2016 - 7 Ta 17/16

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung - Titelgegenklage - Beschwerde -

  • LG Essen, 23.11.2017 - 6 O 358/17

    Vollstreckungsgegenklage gegen die Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung aus

  • OLG Hamm, 21.09.2017 - 5 U 142/16

    Verbundenes Geschäft

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2014 - V ZR 82/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24571
BGH, 08.05.2014 - V ZR 82/13 (https://dejure.org/2014,24571)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2014 - V ZR 82/13 (https://dejure.org/2014,24571)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - V ZR 82/13 (https://dejure.org/2014,24571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,24571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht