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   BGH, 16.06.1989 - V ZR 85/88   

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https://dejure.org/1989,1941
BGH, 16.06.1989 - V ZR 85/88 (https://dejure.org/1989,1941)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1989 - V ZR 85/88 (https://dejure.org/1989,1941)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1989 - V ZR 85/88 (https://dejure.org/1989,1941)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tilgungsbestimmung - Sicherungsgrundschuld - Mehrheit von Forderungen und Schuldnern - Beurteilung ob eine Zahlung auf die Grundschuld oder die damit gesicherte Forderung geleistet wird - Maßgeblichkeit von Tilgungsbestimmungen bei einer Grundschuld die mehrere ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Maßgeblichkeit des erklärten Willens bei Zahlung auf Grundschuld oder gesicherte Forderung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1036
  • ZIP 1990, 34
  • MDR 1990, 40
  • WM 1989, 1208
  • DB 1989, 2603
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 04.02.2011 - V ZR 132/10

    Verwertung der Grundschuld: Pflicht des Grundschuldgläubigers zur Ablösung nicht

    Dabei macht es keinen Unterschied, ob - was das Berufungsgericht offen gelassen hat - die Zahlung auf die Grundschuld oder die gesicherte Forderung erfolgt (vgl. zur Abgrenzung Senat, Urteil vom 28. Mai 1976 - V ZR 208/75, NJW 1976, 2132, 2133; Urteil vom 16. Juni 1989 - V ZR 85/88, NJW-RR 1989, 1036, 1037 mwN).
  • BGH, 27.06.1995 - XI ZR 213/94

    Maßgeblichkeit der Tilgungsbestimmung des Grundstückseigentümers

    Sie räumen der Klägerin nicht das Recht ein, unter den verschiedenen gesicherten Schuldverhältnissen dasjenige zu bestimmen, auf das eine von der Beklagten als Eigentümerin geleistete Zahlung zu verrechnen ist (vgl. BGH, Urteil vom 16.6.1989 - V ZR 85/88, NJW-RR 1989, 1036, 1037).

    Die Tilgungsbestimmung der Beklagten als persönliche Schuldnerin und Sicherungsgeberin ist auch dann maßgebend, wenn die Grundschuld mehrere Forderungen sichert und wenn sich diese gegen verschiedene Schuldner richten (BGH, Urteil vom 16. Juni 1989 - V ZR 85/88 = NJW-RR 1989, 1036, 1037).

  • OLG Koblenz, 01.08.2008 - 5 U 551/08

    Rückgriffsansprüche des Sicherungsgebers einer Sicherungsgrundschuld gegenüber

    Ob auf die Forderung oder auf die Grundschuld geleistet wird, hängt gemäß § 366 Abs. 1 BGB von dem bei der Zahlung erklärten Willen des Leistenden ab, der sich auch aus den Umständen der Zahlung ergeben kann (vgl. BGH NJW-RR 1989, 1036).
  • OLG Saarbrücken, 03.08.2004 - 4 U 627/03

    Tilgung der durch Grundschuld gesicherten Forderung durch die

    Ob auf die Forderung oder auf die Grundschuld geleistet wird, hängt im Übrigen gemäß § 366 Abs. 1 BGB von dem bei Zahlung erklärten Willen des Leistenden ab, der sich auch aus den Umständen der Zahlung ergeben kann (vgl. BGH, NJW-RR 1989, 1036; Gaberdiel, aaO., Rdnr. 808).
  • BGH, 08.04.1997 - XI ZR 196/96

    Wirksamkeit von Tilgungsbestimmungen des Grundstückseigentümers

    Ob eine wirtschaftlich mit einer Sicherungsgrundschuld zusammenhängende Zahlung auf die Grundschuld oder auf die dadurch gesicherte Forderung geleistet wird, hängt von dem bei der Zahlung erklärten Willen des Zahlenden ab (BGH, Urteil vom 16. Juni 1989 - V ZR 85/88, WM 1989, 1208 f. m.w.Nachw.).
  • OLG Koblenz, 28.06.2018 - 1 U 952/17

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Sicherungsabtretung

    Ob auf die Forderung oder auf die Grundschuld geleistet wird, hängt gemäß § 366 Abs. 1 BGB von dem bei der Zahlung erklärten Willen des Leistenden ab, der sich auch aus den Umständen der Zahlung ergeben kann (BGH, Urteil vom 16.06.1989 - V ZR 85/88 - NJW-RR 1989, 1036 f., zitiert nach juris, Rn. 8).Fehlen eindeutige Anhaltspunkte ist die Leistungsbestimmung nach der Interessenlage zu ermitteln, wobei der Leistende im Zweifel das ihm günstigste Ergebnis erreichen will (OLG Koblenz, Beschluss vom 01.08.2008 - 5 U 551/08 - WM 2008, 2293 ff., zitiert nach juris Rn. 10).
  • OLG Düsseldorf, 20.03.2012 - 21 U 98/11
    Maßgeblich ist primär der erklärte Wille des Zahlenden (BGH NJW-RR 1989, 1036, 1037 mwN; WM 1997, 1012, 1013), sekundär sein aus den Umständen zu ermittelnder Wille, im Übrigen die Interessenlage (BGH NJW-RR 1987, 1350, 1351; NJW 1999, 2043, 2044).
  • OLG München, 09.06.1997 - 30 U 17/97
    Die Zweckbestimmung bezeichnet nur die gesicherten Forderungen (vgl. BGH WM 1989, 1208 ; BGH WM 1995, 1663 bis 1665).
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