Rechtsprechung
   BGH, 18.09.1992 - V ZR 86/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,933
BGH, 18.09.1992 - V ZR 86/91 (https://dejure.org/1992,933)
BGH, Entscheidung vom 18.09.1992 - V ZR 86/91 (https://dejure.org/1992,933)
BGH, Entscheidung vom 18. September 1992 - V ZR 86/91 (https://dejure.org/1992,933)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorkaufsrecht - Vorverfahren - Inhalt der Vormerkung - Falsa demonstratio non nocet - Klageantrag - Klage auf Auflassung Zug um Zug gegen Zahlung - Taxwert - Erwerbspreis - Kaufpreis - Zulässigkeit der Klage - Aufhebung des Urteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 504, § 883; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Unzulässiger Zug-um-Zug-Antrag bei erst noch festzustellendem Erwerbspreis - Ausübung des Vorkaufsrechts - Gültigkeit einer nach Wortlaut unzulässigen Vormerkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 323
  • NJW 1993, 324
  • MDR 1993, 347
  • DNotZ 1993, 506
  • WM 1993, 117
  • Rpfleger 1993, 206
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 21.12.2010 - X ZR 122/07

    Werkvertrag: Überschreitung einer Kostenangabe auf Grund unzutreffender Angabe

    Denn nicht nur der Umfang der Verurteilung, sondern auch die Zug-um-Zug-Einschränkung muss im Titel hinreichend bestimmt sein, so dass sie ihrerseits zum Gegenstand einer Leistungsklage gemacht werden könnte (BGH, Urteil vom 18. September 1992 - V ZR 86/91, NJW 1993, 324, 325 sub II.1).

    Die Revision hat diesen Gesichtspunkt zwar nicht aufgegriffen, es handelt sich insoweit aber um einen von Amts wegen zu beachtenden Mangel des Urteils (BGH, Urteil vom 18. September 1992 - V ZR 86/91, NJW 1993, 324, 325 sub II.1; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 557 Rn. 8).

  • BGH, 07.05.2015 - VII ZR 145/12

    Vergütungsklage nach Bestellerkündigung eines Werklieferungsvertrages: Behandlung

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass nicht nur der Umfang einer Verurteilung, sondern auch die Zug-um-Zug-Einschränkung im Titel hinreichend bestimmt sein muss, so dass sie ihrerseits zum Gegenstand einer Leistungsklage gemacht werden kann (BGH, Urteil vom 21. Dezember 2010 - X ZR 122/07, BauR 2011, 1034 Rn. 32 = NZBau 2011, 290; Urteil vom 18. September 1992 - V ZR 86/91, NJW 1993, 324, 325; Urteil vom 2. Juni 1966 - VII ZR 162/64, BGHZ 45, 287 f.).
  • OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 11 U 20/07

    Energieversorgungsvertrag; Ableitung eines Anspruch des Konzessionsträgers aus §

    Der Feststellungsantrag ist zulässig, weil ein Leistungsantrag auf Übertragung der Versorgungsanlagen an die Klägerin die von ihr zu erbringende Gegenleistung konkret beziffern, also die Zug-um-Zug-Einschränkung hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO benennen müsste (BGH, NJW 1993, 324).
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