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   BGH, 08.05.1992 - V ZR 89/91   

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https://dejure.org/1992,1442
BGH, 08.05.1992 - V ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,1442)
BGH, Entscheidung vom 08.05.1992 - V ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,1442)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 1992 - V ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,1442)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906 Abs. 1; ZPO § 144
    Ortsbesichtigung bei tatrichterlicher Beurteilung von Lärmimmissionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2019
  • MDR 1992, 876
  • NVwZ 1992, 917 (Ls.)
  • VersR 1993, 232
  • WM 1992, 1612
  • DB 1992, 1880
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 16.01.2015 - V ZR 110/14

    Rauchen auf dem Balkon

    Das macht es - wie bei der Beurteilung der von Lärmbelästigungen ausgehenden Störungen - in der Regel erforderlich, dass der Tatrichter sich selbst in einem Ortstermin einen persönlichen Eindruck von dem Maß der Beeinträchtigung verschafft (vgl. Senat, Urteil vom 8. Mai 1992 - V ZR 89/91, NJW 1992, 2019; Urteil vom 5. Februar 1993 - V ZR 62/91, BGHZ 121, 248, 255).
  • BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17

    Trompetenspiel in einem Reihenhaus

    bb) Aus diesen Gründen ist der Tatrichter, wenn es um die Zumutbarkeit von Geräuscheinwirkungen geht, gerade in Grenzbereichen gehalten, sich durch einen Ortstermin einen eigenen Eindruck von der Art und Intensität der Geräusche zu verschaffen (vgl. Senat, Urteil vom 16. Januar 2015 - V ZR 110/14, NJW 2015, 2023 Rn. 31; Urteil vom 5. Februar 1993 - V ZR 62/91, BGHZ 121, 248, 255; Urteil vom 8. Mai 1992 - V ZR 89/91, NJW 1992, 2019 f.; st. Rspr.).
  • BGH, 19.07.2019 - V ZR 255/17

    Zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

    Das Berufungsgericht wäre daher gehalten gewesen, ein solches Gutachten nach § 144 Abs. 1 Satz 1 ZPO von Amts wegen einzuholen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Oktober 1993 - X ZR 65/92, NJW 1994, 663, 665; Urteil vom 7. Dezember 1994 - VIII ZR 153/93, NJW 1995, 667; zur Einnahme des Augenscheins von Amts wegen: Senat, Urteil vom 8. Mai 1992 - V ZR 89/91, NJW 1992, 2019 f.).
  • BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98

    Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

    Beschränkt sich eine Hausordnung nicht darauf, bestimmte Ruhezeiten festzusetzen, sondern will sie darüber hinaus die Lautstärke und Intensität der Musik auch außerhalb der Ruhezeiten reglementieren, so darf sie nur schwerwiegende, nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr hinnehmbare Störungen erfassen (vgl. zum Nachbarrecht Senat, BGHZ 120, 239, 255; 121, 248, 255; Urt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, NJW 1992, 2019).
  • BGH, 05.02.1993 - V ZR 62/91

    Klageanträge bei immissionsrechtlicher Unterlassungsklage - Lärmimmissionen eines

    Der Senat hat immer wieder darauf hingewiesen, daß die Meßbarkeit von Lärm und die bestehenden Richtwerte nicht die allein entscheidende Rolle spielen können (vgl. z.B. Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613).

    Gerade in Grenzbereichen ist der Tatrichter deshalb gehalten, sich durch einen Ortstermin einen eigenen Eindruck von Art und Intensität des Lärms zu verschaffen (vgl. Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613).

    Wäre das der Fall, so ließe sich die Frage der Wesentlichkeit der Immission nicht allein über die Auswertung der Zeugenaussagen beurteilen, vielmehr wäre das Berufungsgericht verpflichtet gewesen, sich dazu über einen Ortstermin einen eigenen Eindruck zu verschaffen (vgl. Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613).

  • BGH, 06.07.2001 - V ZR 246/00

    Zur Unterlassung von Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der

    Die Lästigkeit eines Geräuschs, die rechtlich für das Immissionsrecht entscheidend ist, hängt nicht allein von Meßwerten (zumal von Mittelungspegeln), sondern von einer Reihe anderer Umstände ab, für die es auf das eigene Empfinden des Tatrichters ankommt (Senatsurt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, NJW 1992, 2019).
  • OLG Köln, 08.01.1998 - 7 U 83/96

    Lärmbelästigungen durch Lautäußerungen geistig Bewohner des Nachbargrundstücks

    Von der Rechtsprechung ist seit jeher anerkannt, daß das letztlich entscheidende Kriterium für die Wesentlichkeit einer Geräuschimmission deren Lästigkeit ist, wobei es sich um einen Faktor handelt, der nicht klar zu definieren und noch weniger zahlenmäßig zu erfassen ist (BGHZ 46, 45, 38; NJW 1983, 751; 1992, 2019; BVerwGE 88, 143, 149; NJW 1989, 1291, 1292).
  • BGH, 27.10.2006 - V ZR 2/06

    Beeinträchtigung eines Grundstücks durch von dem Nachbargrundstück ausgehende

    Weitere Feststellungen, etwa gestützt auf den bei einer Augenscheinseinnahme gewonnenen persönlichen Eindruck (vgl. Senat, Urt. v. 8. Mai 1992, V ZR 89/91, WM 1992, 1612, 1613), musste das Berufungsgericht nicht treffen.
  • OLG Düsseldorf, 29.01.1997 - 9 U 218/96

    Aufklärungspflicht des Gerichts bei Geräuschemmissionen; Ansprüche eines Mieters

    Die Lästigkeit von Geräuschen hängt von einer Reihe von Umständen ab, für die es auf das eigene Empfinden des Tatrichters ankommt (vgl. BGHZ 79, 45,51; BGH NJW 1992, 2019 ).
  • OLG Hamm, 09.07.2019 - 24 U 27/18

    Blendwirkung von Dachpfannen

    Denn die Beurteilung der Frage der Erheblichkeit hängt von einer Reihe von Umständen ab, für die es auf das eigene Empfinden des Tatrichters ankommt (vgl. BGH NJW 1992, 2019 zu dem insoweit vergleichbaren Fall von Lärmimmissionen).
  • BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93

    Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf

  • KG, 26.03.2013 - 21 U 131/08

    Unterlassungsanspruch: Anspruch von Grundstücksnachbarn wegen durch offene Kamine

  • AG Siegburg, 19.02.2015 - 118 C 97/13

    Es kann der Frömmste nicht in Frieden mähen, wenn es dem bösen Nachbarn nicht

  • OLG Hamm, 14.11.2019 - 24 W 4/19

    Selbstständiges Beweisverfahren; Geräuschimmissionen

  • AG Brandenburg, 20.10.2003 - 32 C 538/01

    Maßnahmen zur Sicherstellung der Verhinderung des Austrittes von Küchengerüchen

  • OLG Düsseldorf, 19.12.2005 - 9 U 32/05

    Wesentliche Geräuschimmissionen durch Klavierspielen

  • OLG Saarbrücken, 30.04.2003 - 1 U 682/02

    Zur Möglichkeit der Aufhebung einer angefochtenen Entscheidung die

  • OLG Brandenburg, 29.11.2012 - 5 U 152/08

    Verkehrsflächenbereinigung: Ankaufsrecht einer Gemeinde hinsichtlich einer mit

  • OLG Hamm, 25.05.2020 - 5 U 113/17

    Blendwirkung von glasierten Dachziegeln

  • OLG Hamm, 10.10.2017 - 24 U 123/16
  • LG Bonn, 26.09.2017 - 8 S 83/14

    Unterlassung von Lärmbeeinträchtigungen durch die Tochter des Nachbarn aufgrund

  • VG Frankfurt/Oder, 19.04.2017 - 5 K 549/13

    Lärmemission einer Musikschule

  • LG Bonn, 29.07.2003 - 10 O 505/99
  • OLG Frankfurt, 06.03.1996 - 9 U 163/95

    Anspruch auf Beseitigung der vom Glasdach eines Gebäudes ausgehenden

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