Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.05.1996

Rechtsprechung
   BGH, 28.01.1994 - V ZR 90/92   

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https://dejure.org/1994,1045
BGH, 28.01.1994 - V ZR 90/92 (https://dejure.org/1994,1045)
BGH, Entscheidung vom 28.01.1994 - V ZR 90/92 (https://dejure.org/1994,1045)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1994 - V ZR 90/92 (https://dejure.org/1994,1045)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anerbenrecht - Fortgesetzte Gütergemeinschaft - Rechtszustand bei Beendigung - Auflassung - Berechtigte Abkömmlinge - Übernahme - Verwirkung - Klage Zug um Zug - Mannesvorbehalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage auf Auflassung eines Anerbengutes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 125, 41
  • NJW 1994, 3221
  • WM 1994, 1002
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 265/16

    Betriebsübergang - Verwirkung des Widerspruchsrechts

    Das Widerspruchsrecht ist kein Anspruch, sondern ein Gestaltungsrecht, dessen Ausübung bewirkt, dass die Rechtsfolgen des § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB nicht eintreten (st. Rspr., vgl. etwa BAG 19. November 2015 - 8 AZR 773/14  - Rn. 19 mwN, BAGE 153, 296 ; vgl. auch EuGH 16. Dezember 1992 - C-132/91 , C-138/91 und C-139/91  - [Katsikas ua.] Rn. 30 mwN, Slg. 1992, I-6577) , und das als solches nicht der Verjährung unterliegt (zur Unverjährbarkeit von Gestaltungsrechten vgl. etwa BGH 28. Januar 1994 - V ZR 90/92 - zu II 4 a der Gründe, BGHZ 125, 41) .
  • BGH, 15.01.2019 - VI ZR 506/17

    Zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

    a) Die hinreichende Bestimmtheit eines Klageantrags ist auch im Revisionsverfahren von Amts wegen zu prüfen (vgl. BGH, Urteile vom 17. Oktober 2018 - I ZR 136/17, juris Rn. 13 - Tork; vom 5. Oktober 2017 - I ZR 184/16, GRUR 2018, 203 Rn. 9 - Betriebspsychologe; vom 20. Februar 1997 - I ZR 13/95, BGHZ 135, 1, 6 - Betreibervergütung; vom 28. Januar 1994 - V ZR 90/92, BGHZ 125, 41, 44).
  • BGH, 30.01.2001 - XI ZR 183/00

    Zeitliche Begrenzung des Auskunftsanspruchs gegen das kontoführende

    Die Kosten für die Erteilung der Auskunft sind nicht, wie es erforderlich ist (BGHZ 125, 41, 44), so genau bestimmt, daß sie zum Gegenstand einer Leistungsklage gemacht werden könnten.

    Dieser von der Revision nicht gerügte Mangel ist im Revisionsverfahren von Amts wegen zu berücksichtigen (BGHZ 11, 192, 194; 45, 287 f.; 125, 41, 44).

    Gleichwohl ist die Klage nicht als unzulässig abzuweisen; denn dem Leistungsantrag der Klägerin ist bei interessengerechter Auslegung hilfsweise ein zulässiger Feststellungsantrag zu entnehmen (vgl. BGHZ 125, 41, 45), der die Verpflichtung der Beklagten zur Auskunftserteilung Zug-um-Zug gegen Kostenerstattung zum Gegenstand hat.

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Rechtsprechung
   BGH, 09.05.1996 - V ZR 90/92   

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https://dejure.org/1996,15141
BGH, 09.05.1996 - V ZR 90/92 (https://dejure.org/1996,15141)
BGH, Entscheidung vom 09.05.1996 - V ZR 90/92 (https://dejure.org/1996,15141)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - V ZR 90/92 (https://dejure.org/1996,15141)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Erinnerung gegen Aufhebung der Bewilligung der Prozeßkostenhilfe durch den Rechtspfleger

Verfahrensgang

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