Rechtsprechung
BVerwG, 29.06.1959 - V C 321.58 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 9, 66
- NJW 1959, 1745
- DVBl 1959, 708
- DÖV 1960, 273
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 17.09.1981 - 2 C 12.80
Versetzung eines Schwerbehinderten in den einstweiligen Ruhestand
Das Bundesverwaltungsgericht hat wiederholt entschieden, daß eine unter Verletzung dieser Vorschrift ergangene Entscheidung des Dienstherrn rechtswidrig ist (BVerwGE 5, 18; 9, 69 [BVerwG 29.06.1959 - V C 321/58]; 10, 75 [BVerwG 16.12.1959 - VI C 24/59][82]; 17, 279 [282]; 34, 133 [138]). - BGH, 13.06.1961 - VI ZR 212/60 Berücksichtigt man weiter, daß sie auch nicht den Lohn eines freien Arbeiters, sondern nur eine geringe Vergütung für ihre Tätigkeit erhalten, so ist es nicht gerechtfertigt, ihnen oder ihren Hinterbliebenen gegen die Arbeitnehmer des Betriebes, die fahrlässig eine unerlaubte Handlung begangen haben, Ansprüche aus §§ 823 ff BGB zu versagen (vgl. das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juni 1956 - V C 321/58 - VRS 18, 74 Nr. 32).
- BVerwG, 12.04.1961 - V C 32.60
Anwendbarkeit anderer Gesetze zur Erweiterung der Tatbestände im Bereich des …
Der erkennende Senat hat in seiner Entscheidung vom 29. Juni 1959 (BVerwGE 9, 66 [BVerwG 29.06.1959 - V C 321/58]) bereits angedeutet, daß es zweifelhaft erscheine, ob der in den §§ 898, 899 RVO vorgesehene Haftungsausschluß im Rahmen des Abgeltungsgesetzes durchgreife.
- BVerwG, 04.08.1969 - II B 33.69
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Die Frage, welche Pflichten dem Dienstherrn im Beamtenrecht aus dem Schwerbeschädigtengesetz in der Fassung vom 14. August 1961 (BGBl. I S. 1234) - SchwbG - erwachsen, ist bereits weitgehend durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. u.a. BVerwGE 5, 18; 9, 69 [BVerwG 29.06.1959 - V C 321/58]; 17, 279 [BVerwG 13.12.1963 - VI C 163/61]; 26, 8 [BVerwG 11.01.1967 - V C 119/65]; 30, 344) [BVerwG 25.10.1968 - VI C 1/65]. - BVerwG, 12.04.1961 - V C 23.61
Anwendung der Vorschriften des deutschen Schadensersatzrechts auf …
Eine Ausdehnung des § 899 RVO auch, auf andere Personen hat der Senat für das Dienst- und Arbeitsverhältnis bei der Besatzungsmacht abgelehnt (Urteil vom 29. Juni 1959 [BVerwGE 9, 66 [BVerwG 29.06.1959 - V C 321/58]]). - OVG Berlin, 11.01.1965 - IV B 15.63
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Voraussetzungen einer Entlassung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar