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   BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,24022
BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18 (https://dejure.org/2018,24022)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - V ZB 48/18 (https://dejure.org/2018,24022)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - V ZB 48/18 (https://dejure.org/2018,24022)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsverletzung eines Betroffenen durch Anordnung der Haft zur Sicherung seiner Abschiebung i.R.d. Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • ra.de
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    FamFG § 70 Abs. 1, FamFG § 70 Abs. 2, FamFG § 70 Abs. 3, FamFG § 62
    Abschiebungshaft, Rechtsbeschwerde, Unzulässigkeit, Zulässigkeit, Behörde, Statthaftigkeit, Feststellung, Beschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsverletzung eines Betroffenen durch Anordnung der Haft zur Sicherung seiner Abschiebung i.R.d. Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die erledigte Abschiebehaftsache - und die Rechtsbeschwerde der Behörde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsmittelzulassung per Rechtsmittelbelehrung?

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 07.07.1992 - 2 BvR 1631/90

    Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Anwendung der geänderten Vorschrift

    Auszug aus BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18
    Sie sollte zwar im Interesse der Rechtsmittelklarheit (vgl. BVerfGE 87, 48, 65) in die Formel des Beschlusses aufgenommen werden.
  • BGH, 13.03.2014 - IX ZB 48/13

    Verbraucherinsolvenzverfahren: Konkludente Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen

    Auszug aus BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18
    Nur ausnahmsweise kann deshalb allein aus der Rechtsbehelfsbelehrung auf eine Zulassung des darin genannten Rechtsmittels geschlossen werden (zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 13. März 2014 - IX ZB 48/13, NJW-RR 2014, 639 Rn. 7 zu § 574 ZPO).
  • BGH, 29.06.2017 - V ZB 64/17

    Abschiebungshaft: Zulässigkeit der Beschwerde gegen einen die Rechtswidrigkeit

    Auszug aus BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18
    Dazu gehören Entscheidungen nicht, in denen das Beschwerdegericht nach Erledigung der Hauptsache schon im Beschwerdeverfahren gemäß § 62 FamFG auf Antrag des Betroffenen feststellt, dass die gegen ihn angeordnete Haft rechtswidrig war und ihn in seinen Rechten verletzt hat (Senat, Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 64/17, Asylmagazin 2018, 101 [Ls.] = juris Rn. 4).
  • BGH, 11.07.2019 - V ZB 28/18

    Beschleunigungsgebot bei Freiheitsentziehungen (hier: Abschiebungshaft);

    Eine solche Rechtsbeschwerde wäre auch unzulässig (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 64/17, juris Rn. 4; Beschluss vom 12. Juli 2018 - V ZB 48/18, juris Rn. 8).
  • BGH, 15.12.2020 - XIII ZB 41/20

    Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung oder Fortdauer der Haft;

    Das ist nicht der Fall, wenn das Beschwerdegericht - nach Hauptsacheerledigung - die Feststellung trifft, dass die Haftanordnung den Betroffenen in seinen Rechten verletzt habe (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. Juni 2017 - V ZB 64/17, Asylmagazin 2018, 101 [Ls.] = juris Rn. 4; vom 12. Juli 2018 - V ZB 48/18, juris Rn. 8).
  • LG Essen, 16.08.2021 - 7 T 163/21

    Abschiebungshaft

    Ein Beschluss, mit dem das Beschwerdegericht nach Erledigung der Hauptsache die Rechtswidrigkeit feststellt, fällt nicht unter § 70 Abs. 3 S.3 FamFG (BGH, BeckRS 2018, 18299 Rdnr. 8).
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