Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 19.06.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.10.1989 - 9 B 268.89   

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https://dejure.org/1989,656
BVerwG, 10.10.1989 - 9 B 268.89 (https://dejure.org/1989,656)
BVerwG, Entscheidung vom 10.10.1989 - 9 B 268.89 (https://dejure.org/1989,656)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 1989 - 9 B 268.89 (https://dejure.org/1989,656)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Akteneinsicht - Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtliches Gehör - Beschwerdefrist - Begründungsfrist - Verlängerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1313
  • MDR 1990, 304
  • NVwZ 1990, 653 (Ls.)
  • VBlBW 1990, 100
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BVerwG, 26.06.1995 - 8 B 44.95

    Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes - Voraussetzungen

    Die Ausführungen des Klägers in seinem erst nach Ablauf der Begründungsfrist für die Nichtzulassungsbeschwerde (§ 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO) eingereichten Schriftsatz vom 29. Mai 1995 sind unbeachtlich, soweit sie nicht lediglich die rechtzeitig geltend gemachten vermeintlichen Zulassungsgründe näher erläutern und verdeutlichen (vgl. etwa Beschlüsse vom 20. Juni 1973 - BVerwG VI CB 10.73 - Buchholz 448.0 § 34 WPflG Nr. 17 S. 17 und vom 10. Oktober 1989 - BVerwG 9 B 268.89 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 276 S. 17 f. m.weit.Hinw.).
  • BVerwG, 02.08.2012 - 5 B 37.12

    Verschulden der Versäumung einer Frist i.S.d. § 60 Abs. 1 VwGO

    Daher ist ein Irrtum des Prozessbevollmächtigten über das Wesen dieser Frist, insbesondere darüber, dass sie nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (z.B. Beschlüsse vom 30. April 2010 - BVerwG 8 PKH 5.09 - juris Rn. 7; vom 30. Juli 2008 - BVerwG 5 B 42.08 - juris Rn. 3; vom 22. Januar 2002 - BVerwG 5 B 105.01 - juris Rn. 1; vom 28. März 2001 - BVerwG 8 B 52.01 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 61 und vom 10. Oktober 1989 - BVerwG 9 B 268.89 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 276 S. 17) nicht verlängert werden kann, grundsätzlich nicht entschuldbar (stRspr, z.B. Beschlüsse vom 19. Januar 2010 - BVerwG 8 B 124.09 - juris Rn. 4; vom 5. Juni 2009 - BVerwG 5 B 28.09 - juris Rn. 4 f.; vom 22. Januar 2002 a.a.O. Rn. 3; vom 27. Dezember 1999 - BVerwG 7 B 188.99 - und vom 22. Januar 1998 - BVerwG 8 B 9.98 -).

    Denn die Beschwerdebegründungsfrist kann selbst mit Rücksicht auf eine beantragte und gewährte Akteneinsicht durch richterliche Verfügung nicht verlängert werden (vgl. Beschlüsse vom 25. Juli 2000 - BVerwG 5 B 64.00 - vom 10. Oktober 1989 a.a.O.; vom 26. Mai 1975 - BVerwG 3 B 117.74 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 131 S. 5).

  • BVerwG, 11.03.2004 - 6 B 71.03

    Akten; Aktenbestand; Akteneinsicht; Beamter; Beiziehung; Ermessensprüfung;

    Die Beschwerde verweist zutreffend darauf, das Akteneinsichtsrecht nach § 100 Abs. 1 VwGO diene der Gewährung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Urteil vom 3. November 1987 BVerwG 9 C 235.86 Buchholz 310 § 100 VwGO Nr. 5 = NJW 1988, S. 1280; Beschluss vom 10. Oktober 1989 BVerwG 9 B 268.89 Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 276 = NJW 1990, S. 1313).
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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.06.1989 - 5 S 3056/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,6706
VGH Baden-Württemberg, 19.06.1989 - 5 S 3056/87 (https://dejure.org/1989,6706)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.06.1989 - 5 S 3056/87 (https://dejure.org/1989,6706)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juni 1989 - 5 S 3056/87 (https://dejure.org/1989,6706)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1990, 100
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.1994 - 8 S 2412/94

    Befreiung von der Betriebspflicht für einen Flughafen wegen Bauarbeiten -

    Zur Begründung legte sie dar: Der Antrag beruhe auf dem von der Landesregierung am 20.6.1976 beschlossenen 4- Phasenplan für den Aus- und Umbau des Flughafens S., dem Planfeststellungsbeschluß des Regierungspräsidiums S. vom 15.9.1987 sowie den dazu ergangenen Entscheidungen des erkennenden Gerichtshofs vom 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - (VBlBW 1990, 57) und - 5 S 3056/87 - (VBlBW 1990, 100) und des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.10.1990 - 4 B 259.89 - (VBlBW 1991, 171).

    Mit seinem Bescheid vom 3.8.1994 hat das Verkehrsministerium die Beigeladene, die den Flughafen Stuttgart betreibt, in der Zeit vom 31.7.1995 bis 4.10.1995 von der Betriebspflicht für den Luftverkehr mit Starrflüglern befreit, um die Grunderneuerung und Profiländerung der Start- und Landebahn sowie den Neubau der Verlängerungsstrecke entsprechend dem Planfeststellungsbeschluß des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 15.9.1987 - sowie den dazu ergangenen Entscheidungen des erkennenden Gerichtshofs vom 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - (VBlBW 1990, 57) und - 5 S 3056/87 - (VBlBW 1990, 100) und des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.10.1990 (4 B 259.89, VBlBW 1991, 171) - zu ermöglichen.

  • VGH Baden-Württemberg, 24.10.2002 - 8 S 2225/02

    Örtliche Zuständigkeit des VGH für Flugrouten über eigenem Bundesland;

    Denn der Flughafen Stuttgart hat vor seinem Ausbau auf einer Landebahn mit einer Länge von 2.550 m (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteile vom 19.6.1989 - 5 S 3056/87 - VBlBW 1990, 100 und - 5 S 3175/87 -) Langstreckenflüge abgewickelt.
  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.1997 - 8 S 991/96

    Änderungsgenehmigung für ehemaligen Militärflugplatz als Verkehrsflughafen

    Dieser Vortrag läßt eine Rechtsverletzung möglich erscheinen (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 19.6.1989 - 5 S 3056/87 -, EKBW, GG Art. 28 E 11/1 (Flughafen Stuttgart) einerseits, sowie Urt. v. 15.12.1995 - 8 S 1960/95 (Flughafen Söllingen) - andererseits).
  • BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 247.89

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss mit dem der Plan für den Ausbau des

    Die Beschwerde der Klägerinnen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 19. Juni 1989 - 5 S 3056/87 - wird zurückgewiesen.
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