Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 25.02.1991

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89   

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https://dejure.org/1990,20
BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89 (https://dejure.org/1990,20)
BVerwG, Entscheidung vom 05.10.1990 - 4 B 249.89 (https://dejure.org/1990,20)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Januar 1990 - 4 B 249.89 (https://dejure.org/1990,20)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Stuttgarter Flughafens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückverweisung eines Fachplanungsgesetzes - Rückverweisung auf das Bundesbaurecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 118
  • VBlBW 1991, 171
  • DÖV 1991, 471
 
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Wird zitiert von ... (132)

  • BVerwG, 17.09.2019 - 1 B 43.19

    Unbegründete Nichtzulassungsbeschwerde (u.a. Voraussetzungen der Ladung eines

    Auch Beweisanträge, die so unbestimmt sind, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann, müssen regelmäßig dem Gericht eine weitere Sachaufklärung nicht nahelegen und können als unsubstantiiert abgelehnt werden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. Oktober 1990 - 4 B 249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6 und vom 29. März 1995 - 11 B 21.95 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 266).
  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Der Beweisantrag war weder unsubstantiiert (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 8. Februar 1983 - BVerwG 9 C 598.82 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 2; Beschluß vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196) noch lief er auf einen unzulässigen Beweisermittlungs- oder -ausforschungsantrag hinaus (vgl. hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 7. September 1990 - BVerwG 7 B 116.90 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 278 und vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6).
  • BSG, 02.02.2010 - B 8 SO 21/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - Beweisantrag - kein

    Ein Ausforschungsantrag, mit dem unter lediglich formalem Beweisantritt Behauptungen aufgestellt werden, für deren Wahrheitsgehalt nicht wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht (vgl BVerwG, Beschluss vom 5.10.1990 - 4 B 249/89 -, NVwZ-RR 1991, 118, 123) , bzw, die willkürlich aus der Luft gegriffen sind und für die tatsächliche Grundlagen gänzlich fehlen (vgl: Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann, ZPO, 68. Aufl 2010, Einf § 284 RdNr 27; vgl auch BVerfG, Beschluss vom 18.6.1993 - 2 BvR 1815/92 -, DVBl 1993, 1002, 1003), ist vorliegend jedenfalls ganz offensichtlich nach dem oben Gesagten nicht anzunehmen.
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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 25.02.1991 - 9 S 3021/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2700
VGH Baden-Württemberg, 25.02.1991 - 9 S 3021/90 (https://dejure.org/1991,2700)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.02.1991 - 9 S 3021/90 (https://dejure.org/1991,2700)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Februar 1991 - 9 S 3021/90 (https://dejure.org/1991,2700)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Erteilung der Erlaubnis zur Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten in Form des "Anbietens und Erbringens von Dienstleistungen zur Realisierung von Erbansprüchen"

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 19 Abs 4 GG, Art 100 Abs 1 GG, Art 1 § 1 RBerG, § 123 Abs 1 VwGO, Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Erteilung der Erlaubnis zur Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten in Form des "Anbietens und Erbringens von Dienstleistungen zur Realisierung von Erbansprüchen"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 171 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 17.06.2013 - 6 S 857/13

    Vorläufiger Rechtsschutz bei verfassungswidriger Norm

    Voraussetzung für eine solche Vorgehensweise ist, dass dem betroffenen Bürger eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Grundrechten droht, die durch ein Urteil in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann (vgl. zum Ganzen: BVerfG, Beschlüsse vom 24.06.1992 - 1 BvR 1028/91 -, BVerfGE 86, 382, vom 15.12.2011 - 2 BvR 2362/11 -, juris und vom 06.02.2013 - 1 BvR 2366/12 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 25.02.1991 - 9 S 3021/90 -, juris).
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