Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 18.04.1991

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.11.1990 - 1 S 1907/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,3669
VGH Baden-Württemberg, 26.11.1990 - 1 S 1907/90 (https://dejure.org/1990,3669)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.11.1990 - 1 S 1907/90 (https://dejure.org/1990,3669)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. November 1990 - 1 S 1907/90 (https://dejure.org/1990,3669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: Fremdenpaß

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Ausländerrecht: Fremdenpaß

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines tschechoslowakischen Staatsangehörigen auf Ausstellung eines Fremdenpasses; Versagung der Ausstellung eines Fremdenpasses aufgrund des fehlenden Nachweises der Erlangung des tschechischen Nationalpasses; Anspruch auf Verlängerung eines Fremdenpasses bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 308
  • DVBl 1991, 277
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2009 - 5 S 149/08

    Klagebefugnis von Straßenanliegern ; Kennzeichnung eines verkehrsberuhigten

    Wie auch die seinerzeit herangezogenen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen erkennen lassen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.11.1990 - 1 S 1907/90 -, VBlBW 1991, 308; BayVGH, Urt. v. 16.03.1990 - 23 B 89.02322 -, NVwZ 1991, 396; BVerwG, Urt. v. 13.11.1981 - 1 C 69.78 -, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 27; Urt. v. 27.11.1980 - 2 C 38.79 -, BVerwGE 61, 176 zur Überprüfung einer Entscheidung bei einer Beurteilungsermächtigung), hat der Senat damit jedenfalls nicht von dem Grundsatz abweichen wollen, dass im Übrigen - insbesondere für die Rechtsvoraussetzungen eines etwaigen Anspruchs (hier: auf den Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung bzw. auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung hierüber) - selbstverständlich der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung maßgeblich ist (vgl. statt aller Gerhardt in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO , § 113 Rn. 66 Fn. 307, 109).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.05.1997 - 5 S 1842/95

    Verpflichtungsklage zwecks Aufstellung von Verkehrszeichen: Beurteilungszeitpunkt

    Gegenstand der gerichtlichen Kontrolle sind die Ermessenserwägungen, welche die Beklagte für die Ablehnung der (Wieder-)Aufstellung des Zeichens 209 bis zum Abschluß des Verwaltungsverfahrens angestellt hat (vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt der Beurteilung von Ermessensentscheidungen: BVerwG, Urt.v. 27.11.1980 - 2 C 38.79 -, BVerwGE 61, 176 z. Gewähr der Verfassungstreue; Urt. v. 13.11.1981 - 1 C 69.78 -, DVBl. 1982, 304 z. Aufenthaltserlaubnis; VGH Bad.-Württ., Urt.v. 26.11.1990 - 1 S 1907/90 -, VBlBW 1991, 308 z. Ausstellung eines Fremdenpasses; BayVGH, Urt.v. 16.03.1990 - 23 B 89.02322 -, NVwZ 1991, 396 z. Abgabenrecht).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.1992 - 1 S 7/92

    Versagung der Aufenthaltsgenehmigung - Regelversagungstatbestand -

    Diese Erwägungen, auf die es bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten der Verpflichtungsklage wesentlich ankommt (vgl. § 79 Abs. 1 Nr. 1 VwGO sowie zum maßgeblichen Zeitpunkt bei Ermessenserwägungen Urt. d. Senats v. 26.11.1990, VBlBW 1991, 308 f.), tragen die Versagung der Aufenthaltserlaubnis selbständig und sind aller Voraussicht nach frei von Ermessensfehlern.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.02.1992 - 1 S 2653/91

    Verhältnis des AuslG 1990 § 7 Abs 1 zu den speziellen aufenthaltsrechtlichen

    Die nachträgliche Änderung der Sach- und Rechtslage im Laufe des Widerspruchsverfahrens hat nach den Grundsätzen zum maßgeblichen Zeitpunkt (s. auch Senatsurt. v. 26.11.1990, VBlBW 1991, 308) die Rechtswidrigkeit der von der Antragsgegnerin verfügten Abschiebungsandrohung zur Folge, weil die Antragsgegnerin einen entscheidungserheblichen Umstand nicht berücksichtigt hat und nicht auszuschließen ist, daß sie bei Berücksichtigung dieses Umstands eine andere Entscheidung in der Sache getroffen hätte.
  • VG Karlsruhe, 12.04.1991 - 3 K 2440/90

    Verstoß gegen ein islamisches Gesetz durch Heirat eines Nichtmuslimen als

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 18.04.1991 - 5 S 2562/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,8531
VGH Baden-Württemberg, 18.04.1991 - 5 S 2562/89 (https://dejure.org/1991,8531)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.04.1991 - 5 S 2562/89 (https://dejure.org/1991,8531)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. April 1991 - 5 S 2562/89 (https://dejure.org/1991,8531)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,8531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Abwasseranlage für Wochenendhaus im Außenbereich; zur Zulässigkeit der Nutzung als Ferienhaus

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 35 BauGB, § 59 Abs 1 BauO BW, § 45e Abs 1 S 3 WasG BW vom 26.04.1976, § 45e Abs 1 S 1 WasG BW vom 26.04.1976
    Abwasseranlage für Wochenendhaus im Außenbereich; zur Zulässigkeit der Nutzung als Ferienhaus

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 308 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht