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   VGH Baden-Württemberg, 18.07.1995 - 3 S 1983/94   

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VGH Baden-Württemberg, 18.07.1995 - 3 S 1983/94 (https://dejure.org/1995,3832)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.07.1995 - 3 S 1983/94 (https://dejure.org/1995,3832)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Juli 1995 - 3 S 1983/94 (https://dejure.org/1995,3832)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Lärmimmissionen einer widmungsgemäßen Nutzung einer gemeindeeigenen Halle - Unverträglichkeit mit einer Wohnnutzung; zu sogenannten "seltenen Ereignissen"

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 BImSchG, § 22 Abs 1 S 1 BImSchG
    Lärmimmissionen einer widmungsgemäßen Nutzung einer gemeindeeigenen Halle - Unverträglichkeit mit einer Wohnnutzung; zu sogenannten "seltenen Ereignissen"

  • eventlaw.de

    Lärmimmissionen einer widmungsgemäßen Nutzung einer gemeindeeigenen Halle - Unverträglichkeit mit einer Wohnnutzung; zu sogenannten "seltenen Ereignissen"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stadthallenlärm und angrenzende Wohnbebauung (IBR 1995, 537)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 46, 76
  • VBlBW 1996, 108
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2002 - 10 S 1559/01

    Unterlassung von Lärmimmissionen aus kommunaler Freizeiteinrichtung

    Eine Erhöhung der Anzahl der Tage, an denen derartige Überschreitungen des einschlägigen Richtwerts von dem Kläger hinzunehmen sind, erscheint dem Senat nach Lage des Falles nicht geboten, auch wenn die beklagte Kommune als Trägerin der öffentlichen Einrichtungen eine wesentliche örtliche Aufgabe zum sozialen und kulturellen Wohl ihrer Einwohner wahrnimmt (vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.07.1995, VBlBW 1996, S. 108).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2008 - 8 S 2748/06

    Nachbarklage gegen die baurechtliche Genehmigung der Nutzung einer bestehenden

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs besitzen die in der 18. BImSchV enthaltenen Regeln über seltene Ereignisse indizielle Aussagekraft für die Bewertung der Lärmimmissionen von Veranstaltungen, die - entsprechend der Definition für seltene Ereignisse in Nr. 1.5 der Anlage zu dieser Verordnung - nur an höchstens 18 Kalendertagen stattfinden (Beschluss vom 14.10.1999 - 8 S 2396/99 - VBlBW 2000, 193; Urteil vom 18.7.1995 - 3 S 1983/94 - VBlBW 1996, 108; Urteil vom 13.12.1993 - 8 S 1800/93 - VBlBW 1994, 197).
  • VG Gießen, 28.05.1997 - 8 E 666/96

    Zum Nachbarschutz im Rahmen einer mehrtägigen Festveranstaltung, hier:

    Die Nutzung und Überlassung des als öffentliche Einrichtung im Sinne der §§ 19, 20 Hess. Gemeindeordnung anzusehenden und in Wahrnehmung des Auftrags der Beklagten zur Daseinsvorsorge errichteten Festplatzes stellt eine Maßnahme schlichter Hoheitsverwaltung dar, so daß Streitigkeiten hierüber öffentlich-rechtlicher Art sind (VGH Bad-Württ., VBlBW 1985, 60 m.w.N.; vgl. auch VGH Bad-Württ. VBlBW 1996, 108), mithin in die Zuständigkeit der allgemeinen Verwaltungsgerichte fallen.

    Ob schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden, richtet sich danach, inwieweit die hervorgerufenen Beeinträchtigungen erheblich bzw. wesentlich im Sinne von § 906 Abs. 1 BGB sind (zur Kongruenz der Begriffe "erheblich" und "wesentlich" vgl. BVerwGE 79, 254, 257 ff.; 81, 197, 200; NVwZ 1991, 886; Bay.VGH, NwVZ 1993, 1006; VGH Bad-Würt., VBlBW 1996, 108; BVerwG, BayVBl 1996, 634, 635 lSp).

    Aus diesem Grunde zieht die erkennende Kammer in Übereinstimmung mit der übrigen Rechtsprechung (vgl. z.B. VGH Bad-Würt., NVwZ-RR 1994, 633, 634; VBlBW 1996, 108, 109; siehe auch Nds. OVG, GewArch 1995, 173, 174; OVG Bremen, GewArch, 1996, 390, 391; Bay.VGH, NJW 1997, 1181, 1182) und dem zuständigen Senat des Hess. VGH (vgl. z.B. die die Beteiligten betreffende Eilentscheidung vom 08.10.1996, 14 TG 3852/96, GewArch 1997, 162 ff. bei der Beurteilung der Lärmimmission, die von kommunalen Festveranstaltungen ausgehen, die entsprechenden Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz (LAI-Hinweise, NVwZ 1988, 135 ff.; Neufassung: NVwZ 1997, 469 ff.) als wesentlich für die Beurteilung der Frage der Zumutbarkeit unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse des Einzelfalles heran (vgl. auch BVerwGE 88, 143, 145).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.10.1999 - 8 S 2396/99

    Nachbarschützende Wirkung von Bebauungsplanfestsetzungen; Lärmimmissionen durch

    Wie der VGH wiederholt entschieden hat, besitzen die in der 18. BImSchV enthaltenen Regeln über seltene Ereignisse auch indizielle Aussagekraft für die Bewertung der Lärmimmissionen von Veranstaltungen, die nur an einer solchen Zahl von Kalendertagen stattfinden (Urt. v. 18.7.1995 - 3 S 1983/94 -, VBlBW 1996, 108; Beschl. v. 10.3.1994 - 3 S 2874/93; Urt. v. 13.12.1993 - 8 S 1800/93 -, VBlBW 1994, 197 = PBauE § 15 BauNVO Nr. 9).

    Der Einwand des Klägers, der vorliegende Fall betreffe einen anders gelagerten Sachverhalt als er in der vom Verwaltungsgericht zitierten Entscheidung des VGH vom 18.7.1995 (a.a.O.) gegeben gewesen sei, kann ebenfalls nicht verfangen.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2000 - 10 S 72/99

    Nachbarschutz gegen Lärmbeeinträchtigung aus öffentlicher Einrichtung

    Eine Erhöhung der Anzahl der Tage, an denen derartige Überschreitungen von dem Kläger hinzunehmen sind, auf mehr als 10 erscheint auch dem Senat nach Lage des Falles nicht gerechtfertigt (vgl. aber z.B. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.07.1995 - 3 S 1983/94 -, VBlBW 1996, 108, unter Hinweis auf die LAI-Hinweise zum Freizeitlärm 1988, nach denen an bis zu 5% der Tage oder Nächte eines Jahres Überschreitungen der Richtwerte zugelassen werden konnten).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.10.2006 - 1 LB 28/04

    Zumutbarkeit von durch Festveranstaltungen ausgehenden Lärmimmissionen;

    Die Eignung der FLäR als Orientierungshilfe zur Beurteilung von Volksfestlärm u. ä. ist auch in der Verwaltungsrechtsprechung unumstritten (BVerwG, Urt. v. 24.04.1991, 7 C 12.90, BVerwGE 88, 143/149 = NVwZ 1991, 884; VGH Kassel NVwZ-RR 1997, 159, Urt. v. 25.02.2005, 2 UE 2890/04, NVwZ-RR 2006, 531/532, VGH Mannheim, Urt. v. 13.12.1993, 8 S 1800/93, NVwZ-RR 1994, 633/634, VBlBW 1996, 108/109; OVG Lüneburg, Urt. v. 15.09.1994, 7 L 5328/92, GewArch 1995, 173/174; OVG Bremen, Urt. v. 14.11.1995, 1 BA 13/95, NVwZ-RR 1997, 165); auch die zivilrechtliche Judikatur stimmt damit überein (BGH, Urt. v. 26.09.2003, V ZR 41/03, NJW 2003, 3699/3700; Urt. v. 23.03.1990, V ZR 58/89, BGHZ 111, 63 = NJW 1990, 2465).
  • VG Freiburg, 13.11.2007 - 5 K 1777/05

    Nutzung der Castellberghütte in Ballrechten-Dottingen nur eingeschränkt zulässig

    Rechtsgrundlage für den gegen einen Hoheitsträger als Störer gerichteten Anspruch auf Unterlassung von Immissionen (hier: vor allem Geräusche) ist bei einer Gesundheitsschädigung oder einem schweren und unerträglichen Eingriff in das Eigentum Art. 2 Abs. 2 und Art. 14 Abs. 1 GG (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.07.1995, VBlBW 1996, 108).

    Die Schwelle der Unzumutbarkeit von Lärmbeeinträchtigungen (entsprechendes gilt für die vom Kläger behaupteten sonstigen Einwirkungen) ist in § 906 Abs. 1 BGB und in §§ 22, 3 Abs. 1 BlmSchG identisch (BVerwG, Urt. v. 19.01.1989, NJW 1989, 1291 [BVerwG 19.01.1989 - 7 C 77/87] ; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.07.1995, a.a.O.).

  • VG Würzburg, 31.07.2003 - W 2 E 03.809
    Zugunsten der Antragsgegnerin ist zu berücksichtigen, dass die Laurenzi -Messe "kraft Herkommens" - nämlich seit ihrer Einrichtung auf diesem Festplatz im Jahr 1951 -, zu den typischen Erscheinungsformen des städtischen Lebens gehört, so dass sie von der Nachbarschaft in höherem Maße als sozialadäquat akzeptiert werden muss als etwa gewerbliche Lärmimmissionen (BayVGH vom 19.03.1997 Az. 22 B 96.951; ebenso VGH BW vom 18.07.1995, VBlBW 1996, 108/109; HessVGH vom 08.10.1996, GewArch. 1997, 162; vgl. auch OVG Nds. vom 17.05.1995, GewArch. 1996, 117/119).
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