Rechtsprechung
   BVerwG, 10.05.1996 - 11 B 31.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,7626
BVerwG, 10.05.1996 - 11 B 31.96 (https://dejure.org/1996,7626)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.1996 - 11 B 31.96 (https://dejure.org/1996,7626)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 1996 - 11 B 31.96 (https://dejure.org/1996,7626)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Sondernutzung - Benutzung einer Bundesfernstraße - Aufstellen einer Plakattafel - Bagatellgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1996, 372
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.12.1996 - 8 S 1725/96

    Zuständigkeit der nächsthöheren Baurechtsbehörde, wenn die Gemeinde als

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 10.5.1996 - 11 B 31.96 - zur Veröffentlichung vorgesehen) ergibt sich weder aus dem Bundesfernstraßengesetz noch aus dem Grundgesetz eine Bagatellgrenze der Art, daß Großplakatanschlagtafeln nur dann als potentielle Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs und damit als Sondernutzung beurteilt werden dürfen, wenn sie mehr als 0, 2 oder 0, 3 m in den öffentlichen Straßenraum hineinragen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2000 - 11 A 3887/96

    Erteilung einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis an ein Unternehmen der

    vgl. zu § 8 FStrG: BVerwG, Beschlüsse vom 10. Mai 1996 - 11 B 29.96 -, Buchholz 407.4 § 8 FstrG Nr. 24, und - 11 B 31.96 -, VBlBW 1996, 372 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2001 - 11 A 1084/96

    Beseitigung einer Werbetafel

    vgl. zu § 8 FStrG: BVerwG, Beschlüsse vom 10. Mai 1996 - 11 B 29.96 -, Buchholz 407.4 § 8 FStrG Nr. 24, und - 11 B 31.96 -, VBlBW 1996, 372 f.
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