Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Ausschluss bestimmter Anlagentypen im Industriegebiet - städtebaulicher Grund

• Landesrecht Baden-Württemberg

  Ausschluss bestimmter Anlagentypen im Industriegebiet - städtebaulicher Grund

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gültigkeit eines (Änderungs-)Bebauungsplans; Ausschluss bestimmter Anlagentypen in einem Industriegebiet; Rechtfertigung für den Ausschluss durch besondere städtebauliche Gründe; Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs; Allgemein für unzulässig erklärte ...

 
• Judicialis

  BauNVO § 1 Abs. 9

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BauNVO § 1 Abs. 9
  Bauleitplanung: Industriegebiet, Ausschluss von Anlagenarten, Besondere städtebauliche Gründe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VBlBW 2002, 74
• BauR 2002, 832
• BauR 2003, 295
• ZfBR 2003, 68 (Ls.)
• ZfBR 2003, 69

Wird zitiert von ... (7)

• VGH Baden-Württemberg, 16.04.2008 - 3 S 3005/06

  Ausschluss von Werbeanlagen für Fremdwerbung in Misch- und Kerngebieten durch …

  Nicht erforderlich ist, dass die städtebaulichen Gründe die Beschränkung erfordern; es reicht vielmehr aus, dass die Beschränkung aus städtebaulichen Gründen gerechtfertigt ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28.02.1992 - 5 S 2149/90 -, und Urteil vom 23.08.2001 - 8 S 1119/01 -, jeweils juris).
• VGH Baden-Württemberg, 28.01.2005 - 8 S 2831/03

  Nutzungsausschlüsse nur bei schlüssigem Plankonzept

  Daran fehlt es, wenn für die Differenzierung zwischen ausgeschlossenen und zugelassenen Nutzungsarten keine nachvollziehbaren städtebaulichen Gründe erkennbar sind (hier: Ausschluss des Einzelhandels zur "Aufwertung" des Gewerbegebiets bei gleichzeitiger Zulassung von Vergnügungsstätten (u. a. Spielhallen), Tankstellen und Kfz-Handel; im Anschluss an Urteil des Senats v. 23.8.2001 - 8 S 1119/01 -, VBlBW 2002, 74).

  Darüber hinaus fehlt es an der städtebaulichen Rechtfertigung auch dann, wenn die Festsetzungen des Bebauungsplans kein schlüssiges Plankonzept erkennen lassen, das eine Überprüfung des Nutzungsausschlusses auf seine Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit erlaubt (vgl. Urt. des Senats v. 23.8.2001 - 8 S 1119/01 -, VBlBW 2002, 741 = PBauE § 1 Abs. 9 BauNVO Nr. 12; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 30.5.1994 - 5 S 2839/93 -, BRS 56 Nr. 1;… zur Unverhältnismäßigkeit einer konzeptionslosen Planung vgl. Brügelmann, a.a.O., § 1 Rn. 237 m.w.N.).

• VGH Baden-Württemberg, 02.07.2013 - 8 S 1784/11

  Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Präklusion nach § 47 Abs 2a VwGO - …

  Darüber hinaus müssen diese Gründe die feiner strukturierte Festsetzung auch "rechtfertigen", was nur dann der Fall ist, wenn sie ein schlüssiges Konzept in dem Sinne erkennen lassen, dass die ausgeschlossenen Anlagearten städtebaulich beachtliche Merkmale aufweisen, die sie von den zugelassenen Arten unterscheiden (Senatsurteil vom 23.08.2001 - 8 S 1119/01 - VBlBW 2002, 74).

 
• VGH Baden-Württemberg, 19.07.2011 - 5 S 2718/09

  Überplanung eines faktischen Gewerbegebietes; Abwägungsrelevanz einer im …

  Gemeint ist vielmehr, dass es spezielle Gründe gerade für die gegenüber § 1 Abs. 5 BauGB noch feinere Ausdifferenzierung der zulässigen Nutzungen geben muss (…BVerwG, Urt. v. 29.01.2009 - 4 C 16.07 -, BVerwGE 133, 98;… Urt. v. 22.05.1987 - 4 C 77.84 -, BVerwGE 77, 317;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 27.10.2010 - 5 S 875/09 - juris und Urt. v. 23.08.2001 - 8 S 1119/01 -, juris).
• OVG Brandenburg, 21.03.2003 - 3 A 57/00

  Anträge auf Zulassung der Berufung, Errichtung eines Multiplex-Kinos, …

  Darüber hinaus müssen diese Gründe die feiner strukturierte Festsetzung auch "rechtfertigen", was nur dann der Fall ist, wenn sie ein schlüssiges Konzept in dem Sinne erkennen lassen, dass die ausgeschlossenen Anlagearten städtebaulich beachtliche Merkmale aufweisen, die sie von den zugelassenen Arten unterscheiden (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 23. August 2001 - 8 S 1119/01 -, VB1BW 2002, 74, 75).
• OVG Brandenburg, 21.03.2003 - 3 A 58/00

  Anträge auf Zulassung der Berufung, Baugenehmigung zur Errichtung eines …

  Darüber hinaus müssen diese Gründe die feiner strukturierte Festsetzung auch "rechtfertigen", was nur dann der Fall ist, wenn sie ein schlüssiges Konzept in dem Sinne erkennen lassen, dass die ausgeschlossenen Anlagearten städtebaulich beachtliche Merkmale aufweisen, die sie von den zugelassenen Arten unterscheiden (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 23. August 2001 - 8 S 1119/01 -, VBlBW 2002, 74, 75).
• VG Freiburg, 10.11.2005 - 6 K 12/05

  Zulässigkeit einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung einer Sauna in einen …

  Dies setzt voraus, dass die feiner strukturierten Festsetzungen ein schlüssiges Konzept erkennen lassen; letzteres setzt wiederum voraus, dass die ausgeschlossenen Anlagearten städtebaulich beachtliche Merkmale aufweisen, die sie von den zugelassenen Arten unterscheiden (…VGH Bad.-Württ., NKUrt. v. 23.08.2001; VBlBW 2002, 74).