Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 08.05.2008 - 1 S 2914/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1545
VGH Baden-Württemberg, 08.05.2008 - 1 S 2914/07 (https://dejure.org/2008,1545)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 (https://dejure.org/2008,1545)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Mai 2008 - 1 S 2914/07 (https://dejure.org/2008,1545)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1545) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Fotografieren einer Person in der Öffentlichkeit; allgemeines Persönlichkeitsrecht; polizeiliches Einschreiten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Fotografieren einer Person in der Öffentlichkeit; allgemeines Persönlichkeitsrecht; polizeiliches Einschreiten

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 PolG BW, § 2 Abs 2 PolG BW, § 33 Abs 1 PolG BW, § 22 KunstUrhG 1876, § 24 KunstUrhG 1876, § 201a StGB
    Fotografieren einer Person in der Öffentlichkeit; allgemeines Persönlichkeitsrecht; polizeiliches Einschreiten

  • Judicialis

    Beschlagnahme; öffentliche Sicherheit; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Recht am eigenen Bild; Fotografie; Subsidiarität

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Beschlagnahme rechtswidriger Aufnahmen

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht bei Fotografieren einer Person in der Öffentlichkeit; Rechtswidrigkeit der Beschlagnahme eines Films; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses in Form eines Rehabilitierungsinteresses

  • bibliotheksurteile.de

    Fotografieren im Lesesaal | Datenschutzrecht, Landesbibliothek

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeines Polizeirecht, (polizeiliches) Obdachlosenrecht: Beschlagnahme; öffentliche Sicherheit; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Recht am eigenen Bild; Fotografie; Subsidiarität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 700
  • VBlBW 2008, 375
  • afp 2008, 539
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.08.2010 - 1 S 2266/09

    Erstellung von Lichtbildern eines SEK-Einsatzes

    Im Übrigen wäre das Subsidiaritätsprinzip des § 2 Abs. 2 PolG zu beachten (vgl. hierzu Senatsurteile vom 22.02.1995 - 1 S 3184/94 - a.a.O. und vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 - VBlBW 2008, 375).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.06.2011 - 1 S 915/11

    Untersagung von Schwangerschaftskonfliktberatung auf dem Gehsteig durch privaten

    a) Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PolG umfasst die Rechte und Rechtsgüter der Einzelnen; dazu gehört neben Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Vermögen (vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 14.05.1985 - 1 BvR 233, 241/81 - BVerfGE 69, 315 ) auch das durch Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht (vgl. Senatsurteile vom 22.02.1995 - 1 S 3184/94 - VBlBW 1995, 282 und vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 - VBlBW 2008, 375 m.w.N. = NVwZ-RR 2008, 700 ).

    Bei dieser Sachlage dürfte es der im Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG wurzelnde allgemeine Justizgewährleistungsanspruch, der wirkungsvollen Rechtsschutz garantiert (vgl. Senatsurteil vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 - a.a.O.; BVerfG, Beschluss vom 08.11.2006 - 2 BvR 578/02 u.a. - BVerfGE 117, 71 m.w.N.), gebieten, das gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 letzter Halbs. PolG erforderliche öffentliche Interesse am polizeilichen Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu bejahen.

  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2012 - 1 S 36/12

    Verbot der Gehsteigberatung vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle

    aa) Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PolG umfasst die Rechte und Rechtsgüter der Einzelnen; dazu gehört neben Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Vermögen (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 14.05.1985 - 1 BvR 233, 241/81 - BVerfGE 69, 315 ) auch das durch Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht (vgl. Senatsurteile vom 22.02.1995 - 1 S 3184/94 - VBlBW 1995, 282 und vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 - VBlBW 2008, 375 m.w.N. = NVwZ-RR 2008, 700 ).

    Bei dieser Sachlage gebietet es der im Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG wurzelnde allgemeine Justizgewährleistungsanspruch, der wirkungsvollen Rechtsschutz garantiert (vgl. Senatsurteil vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 - a.a.O.; BVerfG, Beschl. v. 08.11.2006 - 2 BvR 578/02 u.a. - BVerfGE 117, 71 m.w.N.), das gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 letzter Halbs. PolG erforderliche öffentliche Interesse am polizeilichen Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu bejahen.

  • VG Freiburg, 04.04.2019 - 10 K 3092/18

    Polizeiliche Identitätsfeststellung einer Personen; mangelnde

    In Fällen der vorliegenden Art, in denen sich die in Grundrechte eingreifenden polizeilichen Maßnahmen typischerweise so kurzfristig erledigen, dass sie ohne die Annahme eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses regelmäßig keiner Überprüfung im gerichtlichen Hauptsacheverfahren zugeführt werden können, ist ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse wegen des Gebots eines effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG und des Rechtsstaatsprinzips des Art. 20 Abs. 3 GG zu bejahen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.05.2013 - 8 C 14.12 -, juris Rn. 32; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 -, juris Rn. 23).
  • VG Stuttgart, 18.12.2008 - 1 K 5415/07

    Rechtswidrigkeit der Untersagung von Bildaufnahmen von einem Spezialkommando;

    Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz - GG - gebietet auch in einem solchen Fall die Möglichkeit einer gerichtlichen Klärung nicht nur im Eil-, sondern auch im Hauptsacheverfahren, denn die darin liegende direkte Belastung durch die angegriffenen Maßnahmen beschränkt sich nach dem typischen Verfahrensablauf auf eine Zeitspanne, in welcher der Betroffene eine gerichtliche Entscheidung kaum erlangen kann (vgl. BVerwG, Urteile vom 23.03.1999 - 1 C 12/97 -, NVwZ 1999, 991 ff., vom 29.04.1997 - 1 C 2/95 -, NJW 1997, 2534 ff., und vom 09.02.1967 - 1 C 49.64 -, BVerwGE 26, 161 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 -, juris, vom 14.04.2005 - 1 S 2362/04 -, VBlBW 2005, 431 ff., und vom 16.11.1999 - 1 S 1315/98 -, juris; auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.07.2008 - 8 S 1179/07 - OVG Niedersachsen, Urteil vom 22.09.2005 - 11 LC 51.04 -, DÖV 2006, 122 ff.).
  • VG Freiburg, 04.03.2011 - 4 K 314/11

    Grundrechte, Polizeirecht: Untersagung von Gehsteigbefragungen durch

    Das danach grundsätzlich erforderliche öffentliche Interesse kann sich insoweit allein aus dem im Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG wurzelnden allgemeinen Justizgewährleistungsanspruch ergeben, der wirkungsvollen Rechtsschutz garantiert (vgl. zuletzt BVerfG [Senat], Beschluss vom 08.11.2006 - 2 BvR 578/02 u.a. -, BVerfGE 117, 71 [121 f.]; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.05.2008 - 1 S 2914/07 -, NVwZ-RR 2008, 700).
  • VG München, 24.07.2013 - M 7 K 13.2850

    Versammlung unter freiem Himmel; Beschränkung der technischen Schallverstärkung;

    Denn schon dadurch wird das Erscheinungsbild des Betroffenen in einer bestimmten Situation von seiner Person abgelöst, datenmäßig fixiert und seiner Kontrolle und Verfügungsmacht entzogen, woraus ein Schutzbedürfnis erwächst (BVerfG v. 15.12.1999, BVerfGE 101, 361/380; VGH Baden-Württemberg v. 8.5.2008, NVwZ-RR 2008, 700/701).

    Ob und in welchem Umfang bereits die Fertigung von Bildern unzulässig ist, ist anhand einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalles und einer Güter- und Interessenabwägung der schutzwürdigen Rechtspositionen der Beteiligten festzustellen (vgl. BGH v. 25.4.1995 a.a.O.; VGH Baden-Württemberg v. 8.5.2008 a.a.O.).

  • VG Karlsruhe, 27.03.2019 - 2 K 1979/19

    Versammlung vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle; allgemeines

    cc) Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit im Sinne des § 15 Abs. 1 VersammlG umfasst die Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen; dazu gehört neben Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Vermögen (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 14.05.1985 - 1 BvR 233, 241/81 -, BVerfGE 69, 315) auch das durch Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 22.02.1995 - 1 S 3184/94 -, VBlBW 1995, 282; Urt. v. 08.05.2008 - 1 S 2914/07 -, VBlBW 2008, 375; Urt. v. 11.10.2012 - 1 S 36/12 -, KirchE 60, 183).
  • VG Freiburg, 05.02.2009 - 4 K 961/08

    Polizeiliche Maßnahmen nach Feuer auf der Wilhelmstraße

    Das berechtigte Interesse der Klägerin an der von ihr begehrten Feststellung der Rechtswidrigkeit der gegen sie ergriffenen polizeilichen Maßnahmen ergibt sich zum einen aus der von ihr erstrebten Rehabilitation, nachdem diese Maßnahmen Gegenstand eineröffentlichen Berichterstattung unter Nennung ihres vollen Namens und unter Heraushebung ihrer Funktion als Stadträtin waren (siehe hierzu Kopp/Schenke, a.a.O., § 113 RdNr. 142 m.w.N.), und zum anderen ganz allgemein aus der institutionellen Garantie des Rechtsschutzes in Art. 19 Abs. 4 GG , die bei hoheitlichen Maßnahmen, die sich, wie das bei den hier streitigen polizeilichen Maßnahmen der Fall ist, typischerweise kurzfristig erledigen und bei denen effektiver gerichtlicher Rechtsschutz naturgemäß nicht rechtzeitig (vor Erledigung) erlangt werden kann, eine wirksame (nachträgliche) gerichtliche Kontrolle ihrer Rechtmäßigkeit gebietet (siehe hierzu Kopp/Schenke, a.a.O., § 43 RdNr. 25 und§ 113 RdNr. 145 jew. m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 08.05.2008, VBlBW 2008, 375, vom 14.04.2005, VBlBW 2005, 431, und vom 22.07.2004, NJW 2005, 88; siehe auch - spez. für tiefgreifende bzw. schwerwiegende Grundrechtseingriffe - BVerfG, Beschluss vom 30.04.1997, NJW 1997, 2163 [BVerfG 30.04.1997 - 2 BvR 817/90] ).
  • VG Freiburg, 23.02.2012 - 4 K 2649/10

    Zulässiges Anerkenntnisurteil in der Situation einer

    Insofern ist die Möglichkeit einer zumindest nachträglichen gerichtlichen Kontrolle rechtsstaatlich geboten ( VGH Bad.-Württ., Urteile vom 17.03.2011, DVBl 2011, 626, und 08.05.2008, VBlBW 2008, 375; Urteil der Kammer vom 05.02.2009 - 4 K 961/08 -, m.w.N. ).
  • VG Karlsruhe, 28.06.2010 - 3 K 2444/09

    Polizeirecht; Rechtmäßigkeit eines Platzverweises,

  • VG Karlsruhe, 28.06.2010 - 3 K 2356/09

    Polizeirecht; Rechtmäßigkeit eines Platzverweises,

  • VG Karlsruhe, 28.06.2010 - 3 K 2326/09

    Anerkennung eines Feststellungsinteresses bei Platzverweis; konkrete Gefahr für

  • VG Karlsruhe, 28.06.2010 - 3 K 1823/09

    Anerkennung eines Feststellungsinteresses bei Platzverweis

  • VG München, 24.07.2013 - M 7 K 13.640

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Beschränkungen einer Versammlung unter freiem

  • VG München, 04.03.2009 - M 22 S 08.5986

    Erfolgloser Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Münster, 25.01.2012 - 7 K 102/10

    Rechtmäßigkeit einer das Inverkehrbringen von Geflügelfleischstücken

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht