Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.04.2008 - 3 S 1771/07   

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https://dejure.org/2008,2461
VGH Baden-Württemberg, 16.04.2008 - 3 S 1771/07 (https://dejure.org/2008,2461)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.04.2008 - 3 S 1771/07 (https://dejure.org/2008,2461)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. April 2008 - 3 S 1771/07 (https://dejure.org/2008,2461)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Ausweisung der Freilandfläche eines Gartenbaubetriebs als private Grünfläche

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ausweisung der Freilandfläche eines Gartenbaubetriebs als private Grünfläche

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 6 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 15 BauGB, § 36 Abs 2 S 1 BauGB, § 36 Abs 2 S 2 BauGB, § 11 Abs 1 BauNVO, § 54 VwVfG BW, § 56 Abs 2 VwVfG BW, § 59 Abs 2 Nr 4 VwVfG BW, § 36 Abs 1 BauGB
    Ausweisung der Freilandfläche eines Gartenbaubetriebs als private Grünfläche

  • Judicialis

    Private Grünfläche; Gartenbaubetrieb; Freilandfläche; Gewächshäuser; Betriebsbezogenes Wohnen; Bestandsschutz Baugenehmigung; Öffentlich-rechtlicher Vertrag; Unzulässige Gegenleistung; Einvernehmen; Fiktives Einvernehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung; Baurecht Beteiligung Gemeinde, Beteiligung höhere Verwaltungsbehörde; BauNVO : Private Grünfläche; Gartenbaubetrieb; Freilandfläche; Gewächshäuser; Betriebsbezogenes Wohnen; Bestandsschutz Baugenehmigung; Öffentlich-rechtlicher Vertrag; Unzulässige Gegenleistung; Einvernehmen; Fiktives Einvernehmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gartenbaubetrieb: Ausweisung als private Grünfläche?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausweisung der Freilandfläche eines Gartenbaubetriebs als private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Gartenbau als von § 9 Abs. 1 Nr. 15 Baugesetzbuch (BauGB) gedeckt; Rechtsfolgen des Überbaus einer Fläche bis zu höchstens 50 % mit Gewächshäusern; Voraussetzungen der Nichtigkeit einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde und einem Bauantragsteller als Vorbedingung für die Erteilung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB ; Festsetzung eines Sondergebiets für betriebsbezogenes Wohnen neben einem Sondergebiet Gartenbau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 58, 255
  • VBlBW 2009, 61
  • DÖV 2009, 87
  • BauR 2009, 611
  • ZfBR 2009, 74



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Wird zitiert von ... (10)  

  • VGH Hessen, 17.06.2009 - 6 A 630/08

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von

    Kommt sie dieser Mitwirkungslast nicht nach, gilt ihr Einvernehmen auch bei Unvollständigkeit der Bauvorlagen nach Ablauf der Frist des § 36 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB als erteilt (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 2004 - 4 C 7.03 -, NVwZ 2005, 213 ff.; VGH Bad.-Württ. Urteil vom 16. April 2008 - 3 S 1771/07 -, ESVGH 58, 255).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2011 - 5 S 746/10

    Unzulässige nichtöffentliche Beratung im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens

    Nr. 179 des T... ... - für unwirksam zu erklären, möglicherweise zu weit gegriffen hatte (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.04.2008 - 4 CN 1.07 -, BVerwGE 131, 100; Beschl. v. 04.06.1991 - 4 NB 35.89 -, BVerwGE 88, 268, juris Rdnr. 21 und 24ff; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.04.2008 - 3 S 1771/07 -, ZfBR 2009, 74, juris Rdnr. 19; BayVGH, Urt. v. 21.12.2010 - 1 N 08.3385 -, juris Rdnr. 28) kommt es nicht mehr an, nachdem der Antragsteller sich in der mündlichen Verhandlung darauf beschränkt hat, nur noch die sein Grundstück Flst.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2009 - 3 S 2290/07

    Ausfertigung eines Bebauungsplans durch Unterzeichnung eines Ratsprotokolls

    Solche Grünflächen müssen grundsätzlich frei von Bebauung bleiben, bauliche Anlagen sind lediglich zulässig, soweit sie der jeweiligen Zweckbestimmung dienen und dieser deutlich untergeordnet sind (vgl. Urteil des Senats vom 16.04.2008 - 3 S 1771/07 -, VBlBW 2009, 61, 62).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.09.2010 - 3 S 324/08

    Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 - zum Begriff des regionalbedeutsamen

    Er muss darüber hinaus nicht auch noch darlegen, inwieweit sich die geltend gemachten Rechtsfehler nur partiell auf den Plan auswirken (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.04.2008 - 4 CN 1.07 -, NVwZ 2008, 899; Beschluss vom 04.06.1991 - 4 NB 35.89 -, NVwZ 1992, 373; Urteil des Senats vom 16.04.2008 - 3 S 1771/07 -, VBlBW 2009, 61 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - 10 D 29/11

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans in Bezug auf den Neubau einer Sportanlage mit

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2008 3 S 1771/07 .
  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.2011 - 8 S 1438/09

    Zur Frage regionalplanerischer Zielvorgaben zur räumlichen Abgrenzung zentraler

    Es kann offen bleiben, ob die Bauvoranfrage in ihrer ursprünglichen Form vom 15.11.2007 hinreichend bestimmt war und ob ein etwaiger Mangel dadurch unbeachtlich wurde, dass die Voranfrage ohne formelle Beanstandung bearbeitet wurde (vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25.09.1992 - 5 S 415/91 - VBlBW 1993, 135; Urteil vom 16.04.2008 - 3 S 1771/07 - ESVGH 58, 255 = VBlBW 2009, 61).
  • OLG Naumburg, 22.07.2014 - 12 U 192/13

    Nachbarschaftsrecht in Sachsen-Anhalt: Einfriedungsanspruch des Nachbarn eines

    Überlagernde Festsetzungen, die eine Bebauung ermöglichen, welche den Charakter der festgesetzten Grünfläche maßgeblich prägen und damit insgesamt verfälschen würde, scheiden dementsprechend aus (z. B. OVG NRW BauR 2012, 1750; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2008 - 3 S 1771/07).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.07.2012 - 3 S 321/11

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für das Weststadion Freiburg

    Alle baulichen Anlagen dienen unmittelbar der Zweckbestimmung "Sportanlagen" und die genehmigten Hochbauten sind räumlich im Verhältnis zur Gesamtfläche des Weststadions auch deutlich untergeordnet, sodass der Rahmen und das Erscheinungsbild einer "Grünfläche" noch gewahrt sind (vgl. zu diesen Anforderungen VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.04.2008 - 3 S 1771/07 -, VBlBW 2009, 61 ff.).
  • VG Freiburg, 12.10.2016 - 6 K 641/16

    Aufhebung einer Baugenehmigung aufgrund optischer Beeinträchtigung einer Moschee

    Am Rande sei hierzu bemerkt, dass dies hier zweifelhaft sein dürfte, da sich die Festsetzung einer Beschränkung der Wohnnutzung auf "betriebszugehörige" Wohnungen nach den gesetzlichen Regelungen und nach ihrem Sinn und Zweck wohl richtigerweise nur auf die im Plangebiet selbst gelegenen Betriebe beziehen kann (vgl. zur Festsetzung "betriebsbedingtes Wohnen", die nach §§ 8 Abs. 3 Nr. 1 und 9 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO nur in Gebieten zulässig und geboten ist, die prägende Merkmale eines Gewerbe- oder Industriegebiets aufweisen, aber auch in einem sonstigen Sondergebiet nach § 11 BauNVO nicht ausgeschlossen sind, und zu der damit verbundenen Reduzierung von Schutzansprüchen gegenüber den vom jeweiligen Betrieb ausgehenden Lärmstörungen: OVG NdS, Beschl. v. 20.02.2014 - 1 ME 203/13 -, juris, Rn. 19, 20 = BauR 2015, 462; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.04.2008 - 3 S 1771/07 -, BauR 2009, 611 = VBlBW 2009, 61 = juris, Rn. 30, 34; VG Karlsruhe, Beschl. v. 12.02.2016 - 6 K 121/16 -, BauR 2016, 885 = juris, Rn. 28; VG Hamburg, Beschl. v. 24.07.1995 - 6 VG 2569/95 -, juris, Rn. 13).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2012 - 10 D 84/11

    Anspruch eines Grundstückeigentümers auf Verhinderung von Geräuschemissionen der

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2008 3 S 1771/07 .
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