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   BVerwG, 17.01.1975 - VI CB 133.74   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1975,70
BVerwG, 17.01.1975 - VI CB 133.74 (https://dejure.org/1975,70)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1975 - VI CB 133.74 (https://dejure.org/1975,70)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1975 - VI CB 133.74 (https://dejure.org/1975,70)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verwirkung von beamtenrechtlichen Ansprüchen - Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Mitnahme von Akten in den Urlaub durch den Prozessbevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (400)

  • BVerwG, 30.08.2018 - 2 C 10.17

    Verwirkung des Anfechtungsrechts bei Konkurrentenklagen

    Die Verwirkung ist auch im öffentlichen Dienstrecht anwendbar (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1958 - 6 C 234.57 - BVerwGE 6, 204 ; Beschluss vom 17. Januar 1975 - 6 CB 133.74 - ZBR 1975, 146; Urteile vom 28. Juni 1982 - 6 C 92.78 - Buchholz 232 § 116 BBG Nr. 21 S. 7 und vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 - BVerwGE 102, 33 ; Beschlüsse vom 6. Juni 2014 - 2 B 75.13 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 73 Rn. 15 und vom 23. Dezember 2015 - 2 B 40.14 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 82 Rn. 21).
  • BVerwG, 29.08.1996 - 2 C 23.95

    Beamtenrecht - Beförderung, Auswahl der Beamten für ein neugeschaffenes

    Zwar ist der Rechtsgedanke der Verwirkung als Unterfall des Grundsatzes von Treu und Glauben auch im öffentlichen Recht einschließlich des Beamtenrechts anwendbar (vgl. u.a. BVerwGE 6, 204; Beschluß vom 17. Januar 1975 - BVerwG 6 CB 133.74 - [ZBR 1975, 146, m.w.N.]; Urteil vom 28. Juni 1982 - BVerwG 6 C 92.78 - [Buchholz 232 § 116 Nr. 21 = ZBR 1983, 35 f. in BVerwGE 66, 65 insoweit nicht abgedruckt]).
  • BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 24.78

    Beamter auf Probe - Entlassung - Verfassungstreue - Beamtenverhältnis - Probezeit

    Die Anwendung dieses Grundsatzes ist auf Fälle beschränkt, in denen die ohne seine Anwendung entstehende Lage mit der Gerechtigkeit nicht mehr zu vereinbaren wäre (Beschluß vom 17. Januar 1975 - BVerwG 6 CB 133.74 - [VerwRspr. 27, 143]).
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