Rechtsprechung
   BFH, 26.11.2003 - VI R 10/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2809
BFH, 26.11.2003 - VI R 10/99 (https://dejure.org/2003,2809)
BFH, Entscheidung vom 26.11.2003 - VI R 10/99 (https://dejure.org/2003,2809)
BFH, Entscheidung vom 26. November 2003 - VI R 10/99 (https://dejure.org/2003,2809)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 42; EStG § 40a
    Rückgängigmachung einer Lohnsteuer-Pauschalierung

  • datenbank.nwb.de

    Wechsel von der Pauschalierung des Arbeitslohns zur Regelbesteuerung nach Ablauf des Kj

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ehegatten-Arbeitsvertrag - Rückgängigmachung der Lohnsteuer-Pauschalierung

  • IWW (Kurzinformation)

    Rückgängigmachung der Lohnsteuer-Pauschalierung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückgängigmachung der Pauschalversteuerung des Arbeitslohns der angestellten Ehefrau nach Ablauf des Kalenderjahres durch den Arbeitgeber; Erreichung einer niedrigeren Steuerbelastung

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 204, 186
  • BB 2004, 260
  • DB 2004, 361
  • BStBl 2004, 195
  • BStBl II 2004, 195
  • NZA-RR 2004, 544
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 24.09.2015 - VI R 69/14

    Lohnsteuerpauschalierung bei geldwerten Vorteilen für Fahrten zwischen Wohnung

    Das Wahlrecht wird vielmehr durch die Anmeldung der mit einem Pauschsteuersatz erhobenen Lohnsteuer ausgeübt (Blümich/ Thürmer, § 40 EStG Rz 86; Paetsch in Frotscher, a.a.O., § 40 Rz 41; zur Pauschalierung nach § 40a EStG ebenso BFH-Urteil vom 26. November 2003 VI R 10/99, BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195).
  • BFH, 15.07.2004 - III R 66/98

    Gestaltungsmissbrauch - widersprüchliche Ausübung von Gestaltungsrechten

    Das Steuergesetz kann auch dadurch umgangen werden, dass aufgrund der missbräuchlichen Gestaltung das Entstehen oder die Fälligkeit der Steuerschuld hinausgeschoben (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1991 XI R 40/89, BFHE 166, 550, und vom 26. November 2003 VI R 10/99, BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195) oder --wie hier-- die Durchsetzung der festgesetzten Steuer zeitweilig oder dauerhaft vereitelt wird.

    c) Grundsätzlich ist es nicht zu beanstanden, wenn der Steuerpflichtige von einzelnen im Steuergesetz vorgesehenen Gestaltungsmöglichkeiten Gebrauch macht (vgl. BFH-Urteil in BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195).

  • FG Köln, 29.08.2018 - 3 K 1205/18
    Es besteht jedoch ein Wahlrecht des Arbeitgebers auf Pauschalierung, welches durch die Anmeldung der mit einem Pauschsteuersatz erhobenen Lohnsteuer ausgeübt wird (vgl. BFH, Urteil vom 24.09.2015 VI R 69/14, BFHE 251, 247,BStBl II 2016, 176; Schmidt/Krüger, 37. Aufl. 2018, § 40, Rz. 11; Kirchhof/Eisgrüber, 17. Aufl. 2018, § 40, Rz. 18; zur Pauschalierung nach § 40a EStG ebenso BFH, Urteil vom 26.11.2003 VI R 10/99, BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195).
  • BFH, 24.01.2006 - VI B 123/05

    NZB: kumulative Urteilsbegründung; ausgelaufenes Recht

    Letztlich ist die Behauptung des Klägers, die Vorentscheidung widerspreche der Entscheidung des BFH vom 26. November 2003 VI R 10/99 (BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195), nicht schlüssig.

    Der Umstand, dass das Wahlrecht des Arbeitgebers in zeitlicher Hinsicht nur unter Beachtung des § 41c Abs. 3 Satz 1 EStG ausgeübt werden kann, war im BFH-Urteil in BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195 --anders als im Streitfall-- nicht von Belang (vgl. auch BFH-Urteil vom 19. Oktober 2001 VI R 36/96, BFH/NV 2002, 340).

  • FG Baden-Württemberg, 24.07.2008 - 8 K 57/04

    Versicherungsansprüche auf das Leben oder den Todesfall eines Mitunternehmers

    Das Steuergesetz kann auch dadurch umgangen werden, dass aufgrund der missbräuchlichen Gestaltung das Entstehen oder die Fälligkeit der Steuerschuld hinausgeschoben wird (BFH-Urteile vom 18. Dezember 1991 XI R 40/89, BFHE 166, 550, vom 26. November 2003 VI R 10/99, BFHE 204, 186, BStBl II 2004, 195 und vom 15.07.2004 III R 66/98, BFH/NV 2005, 186 m.w.N.).
  • FG Nürnberg, 16.10.2014 - 6 K 178/13

    Unzulässigkeit des Wechsels von der Regelversteuerung zur Pauschalversteuerung

    Die Entscheidung, ob pauschaliert werden soll, liegt allein beim Arbeitgeber (allg. M., vgl. Urteil des BFH vom 26.11.2003, VI R 10/99, BStBl. II 2004, 195; Urteil des BAG vom 01.02.2006, 5 AZR 628/04, BFH/NV 2006, Beilage 4, 534; Wagner in Herrmann/Heuer/Raupach, 2010, § 40a, Anm. 6, 17, 35; Drenseck in Schmidt, 2011, § 40a, Rz. 1).

    17 Die Wahl des Arbeitgebers zwischen Pauschalierung und Regelbesteuerung erfolgt in der Lohnsteueranmeldung, § 41a EStG (Urteil des BFH vom 26.11.2003, VI R 10/99, BStBl. II 2004, 195; Thürmer in Blümisch, 2013, § 40a EStG, Rz. 36).

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