Rechtsprechung
   BFH, 12.12.2012 - VI R 101/10   

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https://dejure.org/2012,46024
BFH, 12.12.2012 - VI R 101/10 (https://dejure.org/2012,46024)
BFH, Entscheidung vom 12.12.2012 - VI R 101/10 (https://dejure.org/2012,46024)
BFH, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - VI R 101/10 (https://dejure.org/2012,46024)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • IWW
  • openjur.de

    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 Abs 1 EStG 2002, § 63 Abs 1 S 1 EStG 2002, § 63 Abs 1 S 2 EStG 2002, § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG 2002, § 32 Abs 4 S 2 EStG 2002
    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes beim Kindergeld

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Kindergeld - Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kindergeld: Zum behinderungsbedingten Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen Kindes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 240, 50
  • NJW 2013, 1328
  • FamRZ 2013, 626
  • BStBl II 2015, 651
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 19.01.2017 - III R 44/14

    Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges, psychisch erkranktes

    Zu den Bezügen, mit deren Hilfe ein behindertes volljähriges Kind seinen existenziellen Grundbedarf abdecken kann, können jedoch grundsätzlich auch Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und für die Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch gehören (vgl. z.B. Senatsurteil vom 5. Februar 2015 III R 31/13, BFHE 249, 144, BStBl II 2015, 1017, Rz 15, m.w.N.); soweit ein Sozialleistungsträger für seine Leistungen bei den Eltern Rückgriff nimmt, dürfen solche Leistungen nicht als Bezüge des Kindes angesehen werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 26. November 2003 VIII R 32/02, BFHE 204, 454, BStBl II 2004, 588, unter 2.b, m.w.N., und vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10, BFHE 240, 50, BStBl II 2015, 651, Rz 12, m.w.N.).
  • BFH, 13.04.2016 - III R 28/15

    Kindergeld: Keine Berücksichtigung einer Schmerzensgeldrente bei den finanziellen

    Etwas anderes folgt auch nicht aus dem Senatsurteil vom 9. Februar 2012 III R 53/10 (BFHE 236, 417, BStBl II 2014, 391, Rz 11) und dem BFH-Urteil vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10 (BFHE 240, 50, BStBl II 2015, 651, Rz 12).
  • BFH, 15.02.2017 - III B 93/16

    Kindergeldanspruch von Eltern für ihre verheirateten behinderten Kinder

    Ob ein behindertes Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, ist anhand eines Vergleichs zweier Bezugsgrößen zu prüfen, nämlich der dem Kind zur Verfügung stehenden eigenen finanziellen Mittel einerseits und seinem existenziellen Lebensbedarf andererseits (BFH-Urteil vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10, BFHE 240, 50, BStBl II 2015, 651, Rz 11).
  • BFH, 20.03.2013 - XI R 51/10

    Anspruch auf Kindergeld für ein behindertes Kind

    a) Zutreffend ist das FG davon ausgegangen, dass --neben der von X bezogenen Eingliederungshilfe-- die Grundsicherung nach den §§ 41 ff. SGB XII zu den Bezügen i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG gehört (vgl. BFH-Entscheidungen vom 17. August 2012 III B 26/12, BFH/NV 2012, 1963, Rz 23; vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10, BFH/NV 2013, 639).
  • FG Nürnberg, 10.12.2014 - 3 K 361/14

    Schmerzensgeldrente eines behinderten Kindes als in die Berechnung der Fähigkeit

    Ob dies der Fall ist, ist anhand eines Vergleichs zweier Bezugsgrößen zu prüfen, nämlich des gesamten Lebensbedarfs des Kindes einerseits und seiner finanziellen Mittel andererseits (BFH-Urteil vom 12.12.2012 VI R 101/10, BFHE 240, 50, BFH/NV 2013, 639 m.w.N.).

    Das Entstehen derartiger Aufwendungen ist dem Grunde und der Höhe nach substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen (BFH-Urteil vom 12.12.2012 VI R 101/10, BFHE 240, 50, BFH/NV 2013, 639 m.w.N.; Schmidt/Loschelder, EStG, 33. Auflage, § 32 Rz. 41f; Seiler in Kirchhof, EStG, 12. Auflage, § 32 Rz. 21).

  • FG Hessen, 21.09.2017 - 12 K 2289/13

    § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG

    Die Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 9. Februar 2012 III R 53/10, Bundessteuerblatt (BStBl) II 2014, 391, und vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10, BStBl II 2015, 651, bezögen sich auf Sachverhalte, in denen das Kind auf Kosten des Sozialamts in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigt war, sodass diese vorliegend nicht einschlägig seien.

    Die Dienstanweisung steht insoweit auch im Einklang mit der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie sie in den Urteilen vom 9. Februar 2012 III R 53/10 und vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10 zum Ausdruck kommt.

  • FG Düsseldorf, 23.05.2013 - 14 K 2164/11

    Kindergeld: Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit zum

    Letzterer umfasst alle Aufwendungen, die gesunde Kinder nicht haben (vgl. BFH-Urteil vom 12.12.2012 VI R 101/10, BFH/NV 2013, 639, m.w.N.).
  • FG Münster, 23.01.2018 - 12 K 4010/16
    Nach der Rechtsprechung ist ein etwaiger Unterhaltsbeitrag bei der anzustellenden Vergleichsrechnung zu berücksichtigen und mindert die beim Kind als Bezüge anzusetzenden Sozialleistungen, die durch einen Sozialleistungsträger erbracht werden (vgl. zur Eingliederungshilfe: BFH-Urteil vom 12.12.2012 VI R 101/10, BFHE 240, 50, BStBl. II. 2015, 651).
  • FG Saarland, 13.11.2013 - 2 K 1224/13

    Kein Anspruch auf Kindergeld für behindertes Kind mit Einkünften über dem

    Denn in diesen Fällen führt der Vergleich zu demselben Ergebnis (BFH vom 12. Dezember 2012 VI R 101/10, BFH/NV 2013, 639).
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