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   BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10   

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https://dejure.org/2011,4252
BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10 (https://dejure.org/2011,4252)
BFH, Entscheidung vom 24.03.2011 - VI R 11/10 (https://dejure.org/2011,4252)
BFH, Entscheidung vom 24. März 2011 - VI R 11/10 (https://dejure.org/2011,4252)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • openjur.de

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern; Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 3 Nr 13, EStG § 3c, EStG § 4 Abs 5 S 1 Nr 5, EStG § 8 Abs 2, EStG § 9 Abs 5, EStG § 40, BRKG § 12, TGV § 3
    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • Bundesfinanzhof

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Nr 13 EStG 2002, § 3c EStG 2002, § 4 Abs 5 S 1 Nr 5 EStG 2002, § 8 Abs 2 EStG 2002, § 9 Abs 5 EStG 2002
    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Steuerfreie Erstattung für Reisekostenvergütung oder Trennungsgelder

  • rewis.io

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • ra.de
  • rewis.io

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern - Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbungskostenabzug bei Verpflegungsmehraufwendungen trotz Erhalt von steuerfreien Erstattungen für Reisekostenvergütungen oder Trennungsgeldern; Unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung in der Kaserne für Soldaten während einer Dienstreise als steuerbarer und ...

  • datenbank.nwb.de

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern; Bewertung der unentgeltlichen Gemeinschaftsverpflegung für Soldaten in Kasernen mit Sachbezugswert

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kein Zufluss durch Einbehaltung von Tagegeldern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gemeinschaftsverpflegung in der Kaserne

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbehalt von Tagegeldern

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerfreie Erstattungen für Reisekostenvergütungen oder Trennungsgelder stehen dem Abzug von Verpflegungsmehraufwand als Werbungskosten nur insoweit entgegen als sie tatsächlich gewährt wurden; Werbungskostenabzug bei Verpflegungsmehraufwendungen trotz Erhalt von ...

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Steuerfreie Erstattung für Reisekostenvergütung oder Trennungsgelder

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verpflegungsmehraufwendungen bei Erstattungen der Reisekosten

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 233, 171
  • BB 2011, 1494
  • DB 2011, 1310
  • BStBl II 2011, 828
  • BStBl II 2011, 829
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 13.12.2007 - VI R 73/06

    Abzugsbeschränkung für Verpflegungsmehraufwendungen

    Auszug aus BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10
    Auf die konkrete Verpflegungssituation kommt es ebenso wenig an, wie darauf, ob dem Kläger überhaupt ein Mehraufwand bei seiner Verpflegung entstanden ist ( Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 13. Dezember 2007 VI R 73/06 , BFH/NV 2008, 936).

    Der Abzug der Werbungskosten ist nach § 3c EStG aber nur insoweit ausgeschlossen, als der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer steuerfreie Reisekostenvergütungen tatsächlich gewährt, d.h. ausgezahlt hat (BFH-Urteil in BFH/NV 2008, 936).

  • FG Niedersachsen, 02.09.2009 - 7 K 303/06

    Steuerliche Behandlung von Verpflegungsmehraufwendungen eines Soldaten; Zeitliche

    Auszug aus BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10
    Das Finanzgericht (FG) wies die dagegen gerichtete Klage auf die Berücksichtigung von 198 EUR Verpflegungsmehraufwand für die Reise nach...mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 716 veröffentlichten Gründen ab.

    das Urteil des Niedersächsischen FG vom 2. September 2009 7 K 303/06 aufzuheben und den Einkommensteuerbescheid 2004 in der Weise zu ändern, dass weitere Werbungskosten für Verpflegungsmehraufwand in Höhe von 198 EUR berücksichtigt werden.

  • BFH, 19.11.2008 - VI R 80/06

    Zur Anwendung der Sachbezugsverordnung bei einer Auswärtstätigkeit - Erklärung

    Auszug aus BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10
    Die Kosten einer Truppenverpflegung sind -anders als die Kosten für Hotel- oder Gaststättenbesuche (s. dazu BFH-Urteil vom 19. November 2008 VI R 80/06 , BFHE 223, 410, BStBl II 2009, 547)- vergleichbar mit denen, die das Statistische Bundesamt zur Ermittlung der amtlichen Sachbezugswerte als Kosten für Nahrungs- und Genussmittel ermittelt hat (BRDrucks 509/77, S. 6).
  • BFH, 06.02.1987 - VI R 24/84

    1. Aufwendungen für zweitägigen Betriebsausflug mit Übernachtung als Arbeitslohn

    Auszug aus BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10
    Denn die Truppenverpflegung ist als Art der Verköstigung durch die Sachbezugsverordnung sowie die ihr zu Grunde liegende Verordnungsermächtigung erfasst (vgl. BFH-Urteile vom 19. August 2004 VI R 33/97 , BFHE 207, 230, BStBl II 2004, 1076; vom 6. Februar 1987 VI R 24/84, BFHE 149, 172, BStBl II 1987, 355).
  • BFH, 19.08.2004 - VI R 33/97

    Unentgeltliches Wohnrecht an einer Luxuswohnung

    Auszug aus BFH, 24.03.2011 - VI R 11/10
    Denn die Truppenverpflegung ist als Art der Verköstigung durch die Sachbezugsverordnung sowie die ihr zu Grunde liegende Verordnungsermächtigung erfasst (vgl. BFH-Urteile vom 19. August 2004 VI R 33/97 , BFHE 207, 230, BStBl II 2004, 1076; vom 6. Februar 1987 VI R 24/84, BFHE 149, 172, BStBl II 1987, 355).
  • BFH, 08.10.2014 - VI R 95/13

    Mehraufwendungen für die Verpflegung bei Einsatz an ständig wechselnden

    Auf die konkrete Verpflegungssituation kommt es für den Abzug der Pauschalen ebenso wenig an wie darauf, ob dem Arbeitnehmer überhaupt ein Mehraufwand bei seiner Verpflegung entstanden ist (Senatsentscheidungen vom 19. Januar 2012 VI R 23/11, BFHE 236, 351, BStBl II 2012, 472; vom 24. März 2011 VI R 11/10, BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829, m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - L 3 R 209/16

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

    Denn wenn die kostenlose Verpflegung im Rahmen einer Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so zur unentgeltlichen Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung: BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10 -, in juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 261/16

    Berücksichtigung des den ehemaligen Mitarbeitern der Zollverwaltung der DDR

    Denn wenn die kostenlose Verpflegung im Rahmen einer Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so zur unentgeltlichen Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung: BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, zitiert nach juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • FG Sachsen-Anhalt, 14.11.2019 - 2 K 768/16

    Mitarbeiterverpflegung durch Restaurantschecks - Bewertung der Sachbezüge

    Im Streitfall ist die Verpflegung, wie von § 8 Abs. 2 Satz 6 EStG i. V. m. SvEV vorausgesetzt, auf eine gewisse Dauer gewährt worden (vgl. dazu BFH-Urteil vom 24. März 2011 VI R 11/10, BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829, Rn. 14, m. w. N.), denn die Klägerin hat ihren Mitarbeitern nicht nur gelegentlich - z. B. nur aus besonderem Anlass - sondern regelmäßig, d. h. monatlich Restaurantschecks gewährt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2013 - L 22 R 449/11

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

    Denn wenn die unentgeltliche Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (so BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, zitiert nach juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2013 - L 1 RS 28/12

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt -

    Bezogen auf den vorliegenden Fall stimmt der erkennende Senat auch der Schlussfolgerung des 22. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in dessen Urteil vom 31. Januar 2013 (Rdnr. 90 a.a.O.) zu: Wenn die unentgeltliche Verpflegung eines Soldaten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung keine steuerfreie, sondern regelmäßig mangels einer Steuerbefreiungsnorm eine steuerbare und steuerpflichtige Einnahme ist (Hinweis auf BFH, Urteil vom 24. März 2011 - VI R 11/10, juris), kann dies für ein Verpflegungsgeld, unabhängig davon, ob es als originäre Barleistung oder als Substitution für eine Sachleistung erbracht wird, nicht anders sein.
  • FG Baden-Württemberg, 21.03.2013 - 3 K 3932/11

    Verpflegungsmehraufwendungen für die ersten drei Monate eines befristeten

    d) Darauf, dass K in Irland unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung erhalten hat, kommt es im Ergebnis vorliegend nicht an (vgl. BFH-Urteile vom 24. März 2011 VI R 11/10, BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829; vom 13. Dezember 2007 VI R 73/06, BFH/NV 2008, 936), weil die FK im Rahmen der Grenzbetragsberechnung 917, 76 EUR als Sachbezugswert der Gemeinschaftsverpflegung erfasst hat (Bl. 334 KiG-A).

    b) Zu beachten ist allerdings weiter, dass als Folge des Nichtansatzes der Sachbezugswerte für Verpflegung (917,76 EUR) als Bezüge die abziehbaren Verpflegungsmehraufwendungen um denselben Betrag zu kürzen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 171, BStBl II 2011, 829).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 8 R 264/16

    Gesetzliche Rentenversicherung: Ansprüche aus Leistungen aus einem

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2014 - L 12 R 408/11

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

  • LSG Bayern, 13.06.2016 - L 1 RS 1/11

    Verpflegungsgeld der DDR-Zollverwaltung als AAÜG-relevantes Entgelt

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 179/15

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung -

  • LSG Sachsen, 02.12.2013 - L 4 RS 757/12

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2017 - L 8 R 184/16

    Berücksichtigung des dem Angehörigen der Zollverwaltung der DDR gewährten

  • LSG Sachsen, 02.12.2013 - L 4 RS 204/11

    Verpflegungsgeld - Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Verpflegungsgeld als

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 182/15

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 731/12

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenlose Verpflegung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 631/12

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Reinigungszuschuss - Zollverwaltung der DDR

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2016 - L 33 R 763/12

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Geldwert kostenloser Verpflegung - Geldwert

  • LSG Sachsen, 01.07.2013 - L 4 RS 197/12

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.02.2016 - L 22 R 81/13

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Reinigungszuschuss - Zollverwaltung der DDR

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 22 R 389/12

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 22 R 357/12

    Verpflegungsgeld - Arbeitsentgelt

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2014 - L 22 R 381/12

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld

  • LSG Sachsen, 02.12.2013 - 4 RS 357/11

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet; Arbeitsentgelt; Berücksichtigung von

  • LSG Thüringen, 26.09.2017 - L 6 R 284/13

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

  • LSG Sachsen, 03.05.2011 - L 4 RS 357/11
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