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   BFH, 21.10.1994 - VI R 12/94   

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https://dejure.org/1994,1515
BFH, 21.10.1994 - VI R 12/94 (https://dejure.org/1994,1515)
BFH, Entscheidung vom 21.10.1994 - VI R 12/94 (https://dejure.org/1994,1515)
BFH, Entscheidung vom 21. Januar 1994 - VI R 12/94 (https://dejure.org/1994,1515)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 3 Nr. 68 EStG 1987
    Lohnsteuer; steuerbefreiter Zinszuschuß des Arbeitgebers bei Umwandlung von Arbeitslohn

Papierfundstellen

  • BFHE 176, 107
  • BB 1995, 1220
  • BB 1995, 84
  • DB 1995, 121
  • BStBl II 1995, 511
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 28.05.1998 - X R 32/97

    Vorkostenabzug bei steuerfreien Zinszuschüssen

    d) Entgegen der Auffassung des Klägers sind die Schuldzinsen nicht nur zu kürzen, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zusätzlich zum vereinbarten Arbeitslohn einen Zinszuschuß zahlt, sondern ebenso, wenn er lediglich geschuldeten Arbeitslohn in einen steuerfreien Zinszuschuß umwandelt (vgl. BFH-Urteil vom 21. Oktober 1994 VI R 12/94, BFHE 176, 107, BStBl II 1995, 511).
  • FG Thüringen, 23.10.1996 - III 63/96

    Zulässigkeit von Barlohnumwandlungen in steuerfreie Vergütungen zur Erstattung

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  • FG Baden-Württemberg, 13.04.2000 - 6 K 194/97

    Auslegung des Begriffs der banküblichen Geschäfte i.S.d. § 8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

    Es entspricht aber herrschender Auffassung in Literatur und Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, daß Ausnahme- und Vergünstigungsvorschriften wie allgemeine Vorschriften auszulegen sind (Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft. 6. Auflage, S. 355; Ruppe in Herrmann/Heuer/Raupach. 21 Auflage, Einf ESt Rdnr. 647; Tipke/Kruse, 16. Auflage, § 4 AO Tz. 79; BFH-Urteile vom 04.11.1993 VI R 81/93, BStBl II 1995, 338 und vom 21.10.1994 VI R 12/94, BStBl II 1995, 511).
  • BFH, 05.07.1996 - VI R 72/93

    Mangelnde Büroorganisation im Zusammenhang mit dem Eingang eines fristwahrenden

    Das gilt nach dem BFH-Urteil vom 21. Oktober 1994 VI R 12/94 (BFHE 176, 107, BStBl II 1995, 511) für das Streitjahr ungeachtet der zwischenzeitlich geänderten Gesetzesfassung durch § 52 Abs. 2 Buchst. j EStG (vgl. auch Finanzministerium Niedersachsen, Erlaß vom 8. Juni 1995 S 2332-112-35 1, Deutsches Steuerrecht 1995, 1062).
  • FG Köln, 07.05.1997 - 5 K 7314/96

    Steuerfreiheit eines Zinszuschusses bei Zahlung zum ohnehin geschuldeten

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  • FG Münster, 26.02.1998 - 8 K 5684/95
    Der durch das StandOG normierten Voraussetzung, daß die Zinszuschüsse zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gezahlt werden müssen, kommt insoweit eine konstitutive Bedeutung zu (vgl. BFH-Urteil vom 21. Oktober 1994 VI R 12/94 , BFHE 1976, 107, BStBl. II 1995, 511).
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