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   BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01   

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https://dejure.org/2006,744
BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01 (https://dejure.org/2006,744)
BFH, Entscheidung vom 19.12.2006 - VI R 136/01 (https://dejure.org/2006,744)
BFH, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - VI R 136/01 (https://dejure.org/2006,744)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34 Abs. 3
    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • datenbank.nwb.de

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anwendung der Tarifermäßigung - Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Tarifbegünstigte Vorteile aus Aktienoptionen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarifbegünstigte Vorteile aus Aktienoptionen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermäßigte Besteuerung von Arbeitslohn nach § 34 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG); Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm als eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit in Form von Anreizlohn; Bestehen eines Zeitraumes von mehr als zwölf Monaten zwischen ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm sind regelmäßig tarifbegünstigt zu besteuern

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Tarifbegünstigung für geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Geldwerter Vorteil aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt zu besteuern

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BFH vom 19.12.2006, Az.: VI R 136/01 (Tarifbegünstigung von geldwerten Vorteilen aus Aktienoptionen)" von RA/StB U. Tobias Ackert, original erschienen in: BB 2007, 363.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 216, 251
  • NJW 2007, 1230
  • BB 2007, 362
  • DB 2007, 498
  • BStBl II 2007, 456
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 17.06.2009 - VI R 69/06

    Veräußerungsgewinn aus einer Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen als

    Es ist nicht festgestellt, dass die Begebung des Zertifikates einer Aktienoption ähnlich Anreizlohn hätte sein sollen (vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301) und mit den Zertifikaten rechtlich und tatsächlich kein Verlustrisiko verbunden gewesen wäre.
  • BFH, 18.12.2007 - VI R 62/05

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen auch nach Neufassung des § 34 EStG

    Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm bilden im Regelfall als Anreizlohn eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Optionsrechte mehr als zwölf Monate beträgt und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist (Anschluss an BFH-Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456).

    Für die Anwendung der Tarifermäßigung des § 34 Abs. 3 EStG a.F. ist es danach unschädlich, dass dem Arbeitnehmer wiederholt Aktienoptionen eingeräumt worden sind und die jeweilige Option nicht in vollem Umfang einheitlich ausgeübt worden ist (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).

  • BFH, 19.08.2019 - X B 155/18

    Keine Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei Verteilung einer Kapitalzahlung

    bb) Zwar weist der Kläger zutreffend darauf hin, dass der VI. Senat des BFH bei der Besteuerung von Arbeitnehmern den ermäßigten Steuersatz auf geldwerte Vorteile aus Aktienoptionsprogrammen auch dann anwendet, wenn solche Optionen wiederholt eingeräumt werden und die jeweils gewährte Option nicht in vollem Umfang einheitlich ausgeübt wird (vgl. zu § 34 Abs. 3 EStG in der bis 1998 geltenden Fassung, die die Voraussetzung der Außerordentlichkeit der Einkünfte noch nicht enthielt, BFH-Urteil vom 19.12.2006 - VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; ebenso für die ab 1999 geltende Regelung des § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG BFH-Urteil vom 18.12.2007 - VI R 62/05, BFHE 219, 349, BStBl II 2008, 294).
  • BFH, 28.02.2008 - VI R 62/06

    Berichtigungsanzeige gegenüber unzuständigem FA

    Der Senat hat daher entsprechende Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG a.F. angesehen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 19. Dezember 2006 VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).
  • BFH, 03.05.2007 - VI R 36/05

    Optionskosten sind bei Nichtausübung des Optionsrechts als vergebliche

    Dabei errechnet sich der Vorteil aus der Differenz zwischen dem üblichen Endpreis der Aktien am Verschaffungstag und den diesbezüglichen Aufwendungen des Arbeitnehmers (BFH-Urteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFH/NV 2007, 589; vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689).
  • BFH, 01.02.2007 - VI R 72/05

    Aktienoption; geldwerter Vorteil

    Das FG wird außerdem zu prüfen haben, ob auf den geldwerten Vorteil die Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG in der im Streitjahr geltenden Fassung anzuwenden ist (vgl. u.a. Senatsurteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • FG Baden-Württemberg, 26.06.2017 - 8 K 4018/14

    Sog. Managementbeteiligung als notwendiges Betriebsvermögen eines selbständig

    Dies sei vergleichbar mit der Einräumung von Aktienoptionsrechten, die nach der Rechtsprechung des BFH regelmäßig gewährt würden, um eine zusätzliche besondere Erfolgsmotivation für die Zukunft zu bewirken (vgl. BFH-Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456).

    Diese überproportional hohe Rendite sollte dem Kläger nach der Überzeugung des Senats als zusätzlicher Anreiz dienen, die mit dem Geschäftsmodell der Investoren verbundenen Ziele zu erreichen und eine besondere Erfolgsmotivation des Klägers für die Zeit bis zum Exit bewirken (vgl. dazu BFH-Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456, Rz 9).

  • BFH, 10.07.2008 - VI R 70/06

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten

    Der Senat hat daher entsprechende Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG a.F. angesehen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).

    Selbst wenn man das neue Vorbringen der Kläger aus dem Revisionsverfahren berücksichtigt, ergeben sich im Streitfall keine Umstände dafür, dass mit den Aktienoptionen konkrete Arbeitserfolge der Vergangenheit über mehrere Veranlagungszeiträume hinweg zusätzlich honoriert werden sollten (vgl. BFH-Urteile in BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; in BFH/NV 2007, 696; in BFH/NV 2007, 881).

  • FG Hessen, 11.04.2019 - 6 K 306/18

    Einkommensteuer

    Zu den geldwerten Vorteilen aus einem Aktienoptionsprogramm hat der BFH demgemäß entschieden, dass diese im Regelfall als Anreizlohn eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit darstellen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Optionsrechte mehr als zwölf Monate beträgt und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist (Urteile des BFH vom 19.12.2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 18.12.2007 VI R 59/05, BFH/NV 2008, 779 und vom 10.07.2008 VI R 70/06, BFH/NV 2008, 1828).

    Auch die wiederholte Einräumung von Aktienoptionen steht der Tarifermäßigung nicht entgegen (Urteile des BFH vom 19.12.2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456 und vom 15.03.2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).

    Während Aktienoptionen regelmäßig als Anreizlohn für die Laufzeit der Option bis zu ihrer Erfüllung anzusehen sind und deshalb dann eine mehrjährige Tätigkeit vergüten, wenn die tatsächliche Laufzeit mehr als 12 Monate beträgt und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist (vgl. Urteil des BFH vom 19.12.2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456), ist der Zeitraum, für den nach dem LTI eine Vergütung erfolgt, durch die Berechnung des Entgelts und die damit einhergehenden Auszahlungstermine auf vier Jahre festgelegt.

  • BFH, 01.02.2007 - VI R 73/04

    Aktienoption; Zufluss

    Zur Frage der Tarifbegünstigung für geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen nach § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 EStG (in der im Streitjahr geltenden Fassung) verweist der Senat letztlich auf sein Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01.
  • BFH, 17.10.2007 - VI B 82/07

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen stellen eine Vergütung für eine mehrjährige

  • FG München, 29.05.2017 - 12 K 930/14

    Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Einspruch, Arbeitsvertrag, Aktien, Scheidung, Arbeit,

  • FG Baden-Württemberg, 24.04.2008 - 3 K 381/08

    Änderungsmöglichkeit nach § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO bei nachträglicher

  • FG Münster, 27.04.2017 - 13 K 2946/14
  • BFH, 15.03.2007 - VI R 3/03

    Vorteil aus Aktienoption; Tarifermäßigung

  • FG Köln, 21.09.2011 - 12 K 2152/09
  • FG Nürnberg, 10.05.2017 - 3 K 1935/15

    Arbeitgeber, Einkommen, Leistungen, Einkommensteuerbescheid, Einspruchsverfahren,

  • BFH, 18.12.2007 - VI R 59/05

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen auch nach Neufassung des 34 EStG

  • FG Hamburg, 30.04.2008 - 3 K 108/07

    Einkommensteuerrecht: Begünstigung nach § 34 EStG für Optionsrechte

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