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   BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08   

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BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08 (https://dejure.org/2009,1024)
BFH, Entscheidung vom 17.09.2009 - VI R 17/08 (https://dejure.org/2009,1024)
BFH, Entscheidung vom 17. September 2009 - VI R 17/08 (https://dejure.org/2009,1024)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    EStG §§ 39b Abs. 2, 11 Abs. 1, 9 Abs. 1, 19a

  • openjur.de

    Fehlgeschlagenes Mitarbeiterbeteiligungsprogramm; negativer Arbeitslohn; Bewertung rückübertragener Aktien; Lohnsteuerabzug

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons
  • Betriebs-Berater

    Fehlgeschlagenes Mitarbeiterbeteiligungsprogramm

  • Betriebs-Berater

    Negative Einnahmen bei Rückübertragung von Mitarbeiteraktien

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4; ; EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5; ; EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6; ; EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7; ; EStG § 8 Abs. 1; ; EStG § 9 Abs. 1 Satz 1; ; EStG § 19a; ; EStG § 42e

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu fehlgeschlagenen Mitarbeiterbeteiligungsprogramm und Lohnsteuerabzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensteuerrechtliche Beurteilung der Rückgabe von im Wert gestiegenen Aktien nach einem fehlgeschlagenen Mitarbeiteraktienprogramm

  • datenbank.nwb.de

    Fehlgeschlagenes Mitarbeiterbeteiligungsprogramm; Bewertung rückübertragener Aktien; Lohnsteuerabzug

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückzahlung von Arbeitslohn bei Rückübertragung von Aktien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Negativer Arbeitslohn bei fehlgeschlagenem Mitarbeiterbeteiligungsprogramm

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einkommensteuerrechtliche Beurteilung der Rückgabe von im Wert gestiegenen Aktien nach einem fehlgeschlagenen Mitarbeiteraktienprogramm

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bewertung bei Rückabwicklung eines Mitarbeiteraktienprogramms

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Negativer Arbeitslohn wegen zurückübertragenen Mitarbeiteraktien liegt nur in Höhe des ursprünglich versteuerten Werts vor

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 8 Abs 2, EStG § 19 Abs 1 S 1 Nr 1
    Aktie; Gemeiner Wert; Negative Einnahme; Rückübertragung; Zeitpunkt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 317
  • NJW-RR 2010, 179
  • BB 2009, 2619
  • BB 2010, 360
  • DB 2009, 2640
  • BStBl II 2010, 299
  • NZG 2009, 1399
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 07.05.2009 - VI R 37/08

    Umlagezahlungen an Zusatzversorgungseinrichtung als Arbeitslohn

    Auszug aus BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08
    Zahlt ein Arbeitnehmer Arbeitslohn zurück, der dem Lohnsteuerabzug unterlegen hat, so bleibt der früher gezahlte Arbeitslohn zugeflossen (§ 11 Abs. 1 EStG; Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. November 2006 VI R 2/05, BFHE 215, 481, BStBl II 2007, 315, m.w.N., und vom 7. Mai 2009 VI R 37/08, BFHE 225, 106, BFH/NV 2009, 1513).

    Denn nur dann setzt sich der Veranlassungszusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis bei den zurückgezahlten Beträgen fort (BFH-Urteil in BFHE 225, 106, BFH/NV 2009, 1513).

    Folglich stellt sich die Rückgabe der Papiere auch nur insoweit als "actus contrarius" zu einer Lohnzahlung und damit als durch das Arbeitsverhältnis veranlasste negative Einnahme bzw. Erwerbsaufwand dar, als der ursprünglich gewährte geldwerte Vorteil zurückgegeben worden ist (vgl. BFH-Urteil in BFHE 225, 106, BFH/NV 2009, 1513).

  • FG Berlin-Brandenburg, 19.03.2008 - 12 K 9231/07

    Bewertung einer in der Rückgabe eines zuvor erhaltenen Gegenstandes bestehenden

    Auszug aus BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08
    Das Finanzgericht (FG) wies die Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1280 veröffentlichten Gründen ab.

    das Urteil des FG Berlin-Brandenburg vom 19. März 2008 12 K 9231/07 und die Einspruchsentscheidung des FA vom 19. Juni 2007 aufzuheben sowie unter Abänderung der Lohnsteuer-Anmeldung für Dezember 2006 vom 29. März 2007 die Lohnsteuer in Höhe von 125.604,17 EUR und den Solidaritätszuschlag in Höhe von 6.935,45 EUR als Erstattungsbeträge festzusetzen.

  • BFH, 04.05.2006 - VI R 33/03

    Rückzahlung von Arbeitslohn - rückwirkendes Ereignis

    Auszug aus BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08
    Die zurückgezahlten Beträge sind vielmehr im Zeitpunkt der Rückzahlung als negative Einnahmen oder Werbungskosten zu berücksichtigen (vgl. dazu Senatsurteile vom 4. Mai 2006 VI R 33/03, BFHE 214, 92, BStBl II 2006, 911, und vom 5. Juli 2007 VI R 58/05, BFHE 218, 320, BStBl II 2007, 774).
  • BFH, 05.07.2007 - VI R 58/05

    Keine Lohnsteuererstattung wegen Verlustes des Bezugsrechts bei

    Auszug aus BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08
    Die zurückgezahlten Beträge sind vielmehr im Zeitpunkt der Rückzahlung als negative Einnahmen oder Werbungskosten zu berücksichtigen (vgl. dazu Senatsurteile vom 4. Mai 2006 VI R 33/03, BFHE 214, 92, BStBl II 2006, 911, und vom 5. Juli 2007 VI R 58/05, BFHE 218, 320, BStBl II 2007, 774).
  • BFH, 07.11.2006 - VI R 2/05

    Rückzahlung von Arbeitslohn erst im Kalenderjahr des tatsächlichen Abflusses

    Auszug aus BFH, 17.09.2009 - VI R 17/08
    Zahlt ein Arbeitnehmer Arbeitslohn zurück, der dem Lohnsteuerabzug unterlegen hat, so bleibt der früher gezahlte Arbeitslohn zugeflossen (§ 11 Abs. 1 EStG; Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. November 2006 VI R 2/05, BFHE 215, 481, BStBl II 2007, 315, m.w.N., und vom 7. Mai 2009 VI R 37/08, BFHE 225, 106, BFH/NV 2009, 1513).
  • BFH, 30.11.2016 - VI R 49/14

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen

    Negative Einnahmen bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit kommen nach der Rechtsprechung des Senats allenfalls bei der Rückzahlung von Arbeitslohn in Betracht (z.B. Senatsurteile vom 7. Mai 2009 VI R 37/08, BFHE 225, 106, BStBl II 2010, 135, und vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299).

    Sind Einnahmen nach § 8 Abs. 1 EStG alle Güter, die in Geld oder Geldeswert bestehen und dem Steuerpflichtigen im Rahmen einer der Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 4 bis 7 EStG zufließen, so erfordert umgekehrt die Annahme negativer Einnahmen, dass entsprechende Güter beim Steuerpflichtigen abfließen (Senatsurteil in BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299).

  • BFH, 30.11.2016 - VI R 24/14

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14 -

    Negative Einnahmen bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit kommen nach der Rechtsprechung des Senats allenfalls bei der Rückzahlung von Arbeitslohn in Betracht (z.B. Senatsurteile vom 7. Mai 2009 VI R 37/08, BFHE 225, 106, BStBl II 2010, 135, und vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299).

    Sind Einnahmen nach § 8 Abs. 1 EStG alle Güter, die in Geld oder Geldeswert bestehen und dem Steuerpflichtigen im Rahmen einer der Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 4 bis 7 EStG zufließen, so erfordert umgekehrt die Annahme negativer Einnahmen, dass entsprechende Güter beim Steuerpflichtigen abfließen (Senatsurteil in BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299).

  • BFH, 16.06.2015 - IX R 26/14

    Erhalt von Bestechungsgeldern - Herausgabe an den Arbeitgeber - Verzicht von

    Die Annahme von negativen Einnahmen setzt daher voraus, dass die Einnahmen an den zuvor Zahlenden zurückerstattet werden (vgl. u.a. BFH-Urteile vom 13. Dezember 1963 VI 22/61 S, BFHE 78, 477, BStBl III 1964, 184, und vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299, unter II.1.a; s. auch Hermenns/Sendke, Finanz-Rundschau 2014, 550, 552, m.w.N.).
  • BFH, 13.01.2011 - VI R 61/09

    Keine Zurechnung von Kenntnissen der Oberbehörde im Rahmen des § 173 Abs. 1 AO -

    Beide Tatbestände setzen voraus, dass beim Arbeitnehmer Güter abfließen oder Aufwendungen entstehen (Senatsurteile vom 12. November 2009 VI R 20/07, BFHE 227, 435, BStBl II 2010, 845; vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299; Senatsbeschluss vom 10. August 2010 VI R 1/08, BFHE 230, 173, BStBl II 2010, 1074).
  • BFH, 18.10.2011 - IX R 58/10

    Ersatz für zurückzuzahlende Einnahmen oder Ausgleich von Ausgaben keine

    Daher werden zunächst erhaltene (zugeflossene) und danach zurückzuzahlende oder zurückgezahlte Einnahmen ebenso wenig von § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG erfasst wie Ausgaben bzw. Aufwendungen oder als solche zu behandelnde negative Einnahmen (vgl. etwa BFH-Urteile vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299; vom 26. Januar 2000 IX R 87/95, BFHE 191, 274, BStBl II 2000, 396).
  • BFH, 01.08.2023 - VIII R 8/21

    Zur Berücksichtigung von zurückgezahlten Erstattungszinsen im Sinne des § 233a

    Negative Einnahmen in diesem Sinne liegen nur dann vor, wenn die Rückzahlung der Zinseinnahmen durch das der Auszahlung zugrundeliegende Rechtsverhältnis veranlasst ist, es also zu einer Rückabwicklung der früheren Zinszahlung kommt (vgl. BFH-Urteile vom 16.06.2015 - IX R 26/14, BFHE 250, 362, BStBl II 2015, 1019, Rz 20 und vom 17.09.2009 - VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299, unter II.1.a).
  • BFH, 10.08.2010 - VI R 1/08

    Arbeitslohnrückzahlung nur bei Rückfluss von Gütern in Geld oder Geldeswert an

    a) Sind Einnahmen nach § 8 Abs. 1 EStG alle Güter, die in Geld oder Geldeswert bestehen und dem Steuerpflichtigen im Rahmen einer der Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 7 EStG zufließen, so erfordert umgekehrt die Annahme negativer Einnahmen, dass entsprechende Güter beim Steuerpflichtigen abfließen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299).
  • BFH, 13.01.2011 - VI R 63/09

    Keine Zurechnung von Kenntnissen der Oberbehörde im Rahmen des § 173 Abs. 1 AO -

    Beide Tatbestände setzen voraus, dass beim Arbeitnehmer Güter abfließen oder Aufwendungen entstehen (Senatsurteile vom 12. November 2009 VI R 20/07, BFHE 227, 435, BStBl II 2010, 845; vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299; Senatsbeschluss vom 10. August 2010 VI R 1/08, BFHE 230, 173, BStBl II 2010, 1074).
  • BFH, 13.01.2011 - VI R 62/09

    Keine Zurechnung von Kenntnissen der Oberbehörde im Rahmen des § 173 Abs. 1 AO -

    Beide Tatbestände setzen voraus, dass beim Arbeitnehmer Güter abfließen oder Aufwendungen entstehen (Senatsurteile vom 12. November 2009 VI R 20/07, BFHE 227, 435, BStBl II 2010, 845; vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299; Senatsbeschluss vom 10. August 2010 VI R 1/08, BFHE 230, 173, BStBl II 2010, 1074).
  • FG Niedersachsen, 10.04.2014 - 10 K 243/12

    Auf den Ausgleichsanspruch anrechenbare Leistungen aus einer kapitalgedeckten

    Daher werden zunächst erhaltene (zugeflossene) und danach zurückzuzahlende oder zurückgezahlte Einnahmen ebenso wenig von § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG erfasst wie Ausgaben bzw. Aufwendungen oder als solche zu behandelnde negative Einnahmen (vgl. etwa BFH-Urteile vom 17. September 2009 VI R 17/08, BFHE 226, 317, BStBl II 2010, 299; vom 26. Januar 2000 IX R 87/95, BFHE 191, 274, BStBl II 2000, 396).
  • BFH, 13.01.2011 - VI R 64/09

    Keine Bindungswirkung der Anrufungsauskunft für das Veranlagungsverfahren - keine

  • FG Hamburg, 05.06.2015 - 6 K 32/15

    Einkommensteuer: Zahlungen aufgrund schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs an

  • FG Berlin-Brandenburg, 26.06.2014 - 5 K 3082/12

    Bestechungsgelder von dritter Seite als sonstige Einkünfte - Kein Steuerabzug von

  • FG Köln, 13.02.2014 - 6 K 2745/10

    Arbeitslohn trotz eines zivilrechtlich unwirksamen Dienstverhältnisses

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