Rechtsprechung
   BFH, 15.05.2013 - VI R 18/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,22081
BFH, 15.05.2013 - VI R 18/12 (https://dejure.org/2013,22081)
BFH, Entscheidung vom 15.05.2013 - VI R 18/12 (https://dejure.org/2013,22081)
BFH, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - VI R 18/12 (https://dejure.org/2013,22081)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Die regelmäßige Arbeitsstätte des Leiharbeitnehmers und die Fahrtkosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrtkosten eines Leiharbeitnehmers

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsstätte eines Leiharbeitnehmers

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Leiharbeitnehmer regelmäßig auswärts tätig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Regelmäßige Arbeitsstätte eines Leiharbeitnehmers

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Leiharbeitnehmer regelmäßig auswärts tätig

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Auswärtstätigkeit

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Leiharbeitnehmer regelmäßig auswärts tätig

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Leiharbeitnehmer sind regelmäßig auswärts tätig

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Leiharbeitnehmer sind regelmäßig auswärts tätig

Besprechungen u.ä.

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Leiharbeitnehmer regelmäßig auswärts tätig

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 15.05.2013, Az.: VI R 18/12 (Leiharbeitnehmer regelmäßig auswärts tätig)" von DStR-Redaktion, original erschienen in: DStR 2013, 1877 - 1879.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 374
  • NJW 2013, 3328
  • NZA 2013, 1196
  • BB 2013, 2197
  • DB 2013, 2005
  • BStBl II 2013, 838
  • NZA-RR 2013, 595
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 09.11.2015 - VI R 8/15

    Fahrtkosten und Verpflegungsmehraufwendungen eines Polizeibeamten

    Individuelle Zufälligkeiten und Besonderheiten in der tatsächlichen Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses bleiben hierbei unberücksichtigt (vgl. Senatsurteile vom 6. November 2014 VI R 21/14, BFHE 247, 427, BStBl II 2015, 338, und vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, m.w.N.).
  • BFH, 29.11.2016 - VI R 19/16

    Fahrtkosten und Verpflegungsmehraufwendungen eines Polizeibeamten

    Individuelle Zufälligkeiten und Besonderheiten in der tatsächlichen Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses bleiben hierbei unberücksichtigt (vgl. Senatsurteile vom 6. November 2014 VI R 21/14, BFHE 247, 427, BStBl II 2015, 338, und vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, m.w.N.).
  • BFH, 19.10.2016 - VI R 32/15

    Regelmäßige Arbeitsstätte eines Polizeibeamten der Autobahnpolizei

    Individuelle Zufälligkeiten und Besonderheiten in der tatsächlichen Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses bleiben hierbei unberücksichtigt (Senatsurteile vom 6. November 2014 VI R 21/14, BFHE 247, 427, BStBl II 2015, 338, und vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, m.w.N.).
  • BFH, 06.11.2014 - VI R 21/14

    Regelmäßige Arbeitsstätte in der Probezeit und bei befristeter Beschäftigung

    Denn ein in einer dauerhaften, ortsfesten betrieblichen Einrichtung seines Arbeitgebers tätiger Arbeitnehmer ist nicht allein deshalb auswärts, also vorübergehend von seiner Wohnung und dem ortsgebundenen Mittelpunkt seiner dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit entfernt tätig, weil er eine Probezeit vereinbart hat, unbedingt versetzungsbereit oder befristet beschäftigt ist (vgl. Senatsurteil vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838; Niedersächsisches FG, Urteil vom 7. November 2012  2 K 135/12, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst 2014, 525; Geserich, Finanz-Rundschau 2012, 783, 785 f.; a.A. Schmidt/Loschelder, EStG, 33. Aufl., § 9 Rz 116 betreffend Probearbeitsverhältnisse).

    Individuelle Zufälligkeiten und Besonderheiten in der tatsächlichen Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses --insbesondere dessen zeitliche Befristung-- bleiben hierbei unberücksichtigt (vgl. Senatsurteil in BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, m.w.N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2016 - L 2 R 148/15

    Arbeitnehmerüberlassung - Beitragsnachforderung nach Feststellung der

    Ganz anders stellt sich die wirtschaftliche Lage aber für den Arbeitnehmer dar, wenn die genannten Aufwendungen vom Arbeitgeber übernommen werden (was in dem zu beurteilenden Zeitraum bei Leiharbeitgebern steuerfrei möglich war, vgl. BFH, Urteil vom 15. Mai 2013 - VI R 18/12 -, BFHE 241, 374).
  • FG Hessen, 19.09.2016 - 9 K 485/16

    §§ 4 Abs.5 Nr.6, 9 Abs.1 S.3 Nr.4 S.2-4 EStG

    Dementsprechend habe der Senat die Frage, ob eine Tätigkeitsstätte beim Kunden des Arbeitgebers eine regelmäßige Arbeitsstätte sein könne, ebenso verneint wie diejenige, ob ein Leiharbeitnehmer typischerweise über eine regelmäßige Arbeitsstätte verfüge (BFH-Urteil vom 15.05.2013 VI R 18/12 BFH/NV 2013, 1693 [BFH 15.05.2013 - VI R 18/12] mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    Insoweit gelte eine generalisierende und typisierende Betrachtungsweise (BFH VI R 18/12 a.a.O.).

  • BFH, 29.11.2016 - VI R 39/15

    Regelmäßige Arbeitsstätte eines Beamten der Wasserschutzpolizei

    Individuelle Zufälligkeiten und Besonderheiten in der tatsächlichen Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses bleiben hierbei unberücksichtigt (Senatsurteile vom 6. November 2014 VI R 21/14, BFHE 247, 427, BStBl II 2015, 338, und vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, m.w.N.).
  • BFH, 04.10.2017 - VI R 5/16

    Regelmäßige Arbeitsstätte eines Klärwärters der Stadtbetriebe

    Individuelle Zufälligkeiten und Besonderheiten in der tatsächlichen Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses bleiben hierbei unberücksichtigt (Senatsurteile vom 6. November 2014 VI R 21/14, BFHE 247, 427, BStBl II 2015, 338, und vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, m.w.N.).
  • BFH, 07.05.2015 - VI R 54/14

    Regelmäßige Arbeitsstätte in der Probezeit oder bei befristeter Beschäftigung

    Denn ein in einer dauerhaften, ortsfesten betrieblichen Einrichtung seines Arbeitgebers tätiger Arbeitnehmer ist nicht allein deshalb auswärts, also vorübergehend von seiner Wohnung und dem ortsgebundenen Mittelpunkt seiner dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit entfernt tätig, weil er eine Probezeit vereinbart hat, unbedingt versetzungsbereit oder befristet beschäftigt ist (Senatsurteile vom 15. Mai 2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl II 2013, 838, und vom 6. November 2014 VI R 21/14, BFHE 247, 427, BStBl II 2015, 338; Niedersächsisches FG, Urteil vom 7. November 2012  2 K 135/12, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst 2014, 525; Geserich, Finanz-Rundschau 2012, 783, 785 f.; a.A. Schmidt/Loschelder, EStG, 33. Aufl., § 9 Rz 116 betreffend Probearbeitsverhältnisse).
  • FG Nürnberg, 09.08.2017 - 5 K 815/15

    Einkommensteuer 2013

    a) Ein Arbeitnehmer ist grundsätzlich dann nicht an einer regelmäßigen Tätigkeitsstätte, sondern auswärts tätig, wenn er außerhalb einer dem Arbeitgeber zuzuordnenden Tätigkeitsstätte (Betrieb, Zweigbetrieb oder Betriebsstätte) tätig wird, wie dies insbesondere bei Leiharbeitnehmern, aber auch bei allen anderen Arbeitnehmern der Fall ist, die vorübergehend ausschließlich am Betriebssitz eines Kunden des Arbeitgebers tätig werden (BFH-Urteil vom 15.05.2013 VI R 18/12, BFHE 241, 374, BStBl. II 2013, 838 II14).

    Die Aufwendungen des Klägers für Fahrten an seinen Beschäftigungsort in 3 sind danach nicht mit einer Pauschale, sondern mit dem vom Kläger nachgewiesenen tatsächlichen Aufwendungen für die Bahnfahrten zu berücksichtigen (vgl. BFH-Urteil vom 15.05.2013 VI R 18/12, a.a.O.).

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