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   BFH, 04.04.2019 - VI R 18/17   

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https://dejure.org/2019,15068
BFH, 04.04.2019 - VI R 18/17 (https://dejure.org/2019,15068)
BFH, Entscheidung vom 04.04.2019 - VI R 18/17 (https://dejure.org/2019,15068)
BFH, Entscheidung vom 04. April 2019 - VI R 18/17 (https://dejure.org/2019,15068)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 9 Abs 1 S 3 Nr 5, EStG § 9 Abs 1 S 3 Nr 5 S 4, EStG VZ 2014, AO § 162
    Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • Bundesfinanzhof

    Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 S 3 Nr 5 EStG 2009, § 9 Abs 1 S 3 Nr 5 S 4 EStG 2009 vom 20.02.2013, EStG VZ 2014, § 162 AO
    Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • IWW

    § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 1 EStG, § 162 der Abgabenordnung, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Betriebs-Berater

    Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5
    Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • rechtsportal.de

    EStG § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5
    Abzugsfähigkeit der Kosten von Einrichtungsgegenständen und der Absetzung für Abnutzung auf angeschaffte Einrichtungsgegenstände im Rahmen der doppelten Haushaltsführung

  • datenbank.nwb.de

    Zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu doppelter Haushaltsführung: Kosten für Einrichtungsgegenstände voll abziehbar

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Doppelte Haushaltsführung: Absetzbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abziehbarkeit von Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Doppelte Haushaltsführung: Kosten für Einrichtungsgegenstände voll abziehbar

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Einrichtung für doppelte Haushaltsführung voll absetzbar

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Einrichtungsgegenstände voll abziehbar bei doppelter Haushaltsführung

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Doppelte Haushaltsführung - Kosten für Einrichtungsgegenstände sind voll abziehbar

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Kosten der Einrichtungsgegenstände bei einer doppelten Haushaltsführung voll abziehbar

  • datev.de (Kurzinformation)

    BFH zur doppelten Haushaltsführung: Kosten für Einrichtungsgegenstände voll abziehbar

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Unterkunftskosten bei einer doppelten Haushaltsführung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kosten für Einrichtungsgegenstände einer doppelten Haushaltsführung voll abziehbar - Aufwendungen für Einrichtungsgegenstände und Hausrat einer doppelten Haushaltsführung fallen nicht unter die Höchstbetragsbegrenzung von 1.000 Euro

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Kosten für Einrichtungsgegenstände einer doppelten Haushaltsführung voll abziehbar

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 9 Abs 1 S 3 Nr 5 S 4
    Doppelte Haushaltsführung, Unterkunft, Einrichtung

  • juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2054
  • BStBl II 2019, 449
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Saarland, 20.05.2020 - 2 K 1251/17

    Umfang der Abzugsfähigkeit von Aufwendungen des Steuerpflichtigen im Rahmen einer

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung - der der Senat folgt - zählen zu den Aufwendungen für die Nutzung der Unterkunft i.S. von § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG , die (nur) mit dem Höchstbetrag von 1.000 EUR pro Monat abgezogen werden können, alle Aufwendungen, die der Steuerpflichtige getragen hat, um die Unterkunft zu nutzen, soweit sie ihr einzeln zugeordnet werden können (BFH vom 4. April 2019 VI R 18/17, BStBl II 2019, 449 ).

    bb) Nicht zu den nur begrenzt abziehbaren Aufwendungen für die Nutzung der Unterkunft i.S. von § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG gehören auch Anschaffungskosten für die erforderliche Wohnungseinrichtung (BFH vom 13. November 2012 VI R 50/11, BStBl II 2013, 286 m.w.N., vom 4. April 2019 VI R 18/17, BStBl II 2019, 449 ).

    Die Nutzung der Einrichtungsgegenstände und der Haushaltsartikel ist nicht mit der Nutzung der Unterkunft als solcher gleichzusetzen (BFH vom 4. April 2019 VI R 18/17, BStBl II 2019, 449 ).

    Auch eine teleologische und historische Auslegung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG ergeben, dass die Vorschrift sich nur auf unmittelbare Aufwendungen für die Unterkunft erstreckt (FG Düsseldorf vom 14. März 2017 13 K 1216/16 E, EFG 2017, 721 und nachfolgend BFH vom 4. April 2019 VI R 18/17, BStBl II 2019, 449 ).

    Es sollten durch diese Vorschrift hingegen nicht die von der Rechtsprechung stets als "sonstige notwendige Aufwendungen" angesehenen Einrichtungskosten nun erstmalig den Kosten für die Unterkunft am Beschäftigungsort zugeordnet werden (FG Düsseldorf vom 14. März 2017 13 K 1216/16 E, EFG 2017, 721 und nachfolgend BFH vom 4. April 2019 VI R 18/17, BStBl II 2019, 449 ).

  • BFH, 30.09.2020 - VI R 34/18

    Keine allgemeine Änderungssperre durch § 41c Abs. 3 Satz 4 EStG

    Der Wille des Gesetzgebers bzw. der am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten kann bei der Gesetzesauslegung nur insoweit berücksichtigt werden, als er auch im Text Niederschlag gefunden hat (Urteil des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 16.02.1983 - 2 BvE 1/83 u.a., BVerfGE 62, 1, unter C.II.3.a, und Senatsurteil vom 04.04.2019 - VI R 18/17, BFHE 264, 6, BStBl II 2019, 449, Rz 25, m.w.N.).
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