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   BFH, 02.09.2015 - VI R 33/13   

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https://dejure.org/2015,39262
BFH, 02.09.2015 - VI R 33/13 (https://dejure.org/2015,39262)
BFH, Entscheidung vom 02.09.2015 - VI R 33/13 (https://dejure.org/2015,39262)
BFH, Entscheidung vom 02. September 2015 - VI R 33/13 (https://dejure.org/2015,39262)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 33 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (ESt... G), §§ 28 Abs. 4 Satz 1, 61 Satz 2 des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V), §§ 31 Abs. 3 Satz 1, 61 Satz 1 SGB V, Abs. 3 EStG, § 33 EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 33 Abs. 1 EStG, § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 33 Abs. 3 EStG, Art. 20 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 31 Abs. 3 SGB V, § 61 Satz 1 SGB V, § 28 SGB V, § 61 Satz 2 SGB V, § 61 Satz 3 SGB V, § 61 SGB V, § 62 SGB V, § 62 Abs. 1 Satz 2 SGB V, § 62 Abs. 2 Sätze 5 und 6 SGB V, § 20 Abs. 2 SGB II, § 62 Abs. 2 Sätze 5, 6 SGB V, §§ 61, 62 SGB V, § 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG, § 163 der Abgabenordnung, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 02.09.2015 VI R 32/13 - Außergewöhnliche Belastungen, zumutbare Belastung, Krankheitskosten, Zuzahlungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, § 33 Abs 3 EStG 2009
    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 02.09.2015 VI R 32/13 - Außergewöhnliche Belastungen, zumutbare Belastung, Krankheitskosten, Zuzahlungen

  • Wolters Kluwer

    Zeitliche Grenzen der Bewilligung von Kindergeld nach bestandskräftiger Ablehnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 173 Abs. 1 Nr. 2
    Zeitliche Grenzen der Bewilligung von Kindergeld nach bestandskräftiger Ablehnung

  • datenbank.nwb.de

    Krankheitskosten einschließlich Zuzahlungen (inkl. Praxisgebühr) als außergewöhnliche Belastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Außergewöhnliche Belastungen: Verfassungsmäßigkeit der Kürzung um zumutbare Belastung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.01.2016)

    Krankheit senkt die Steuerlast nur begrenzt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • steuerberaten.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kosten für Medikamente: Unbegrenzt steuerlich abzugsfähig?

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Kurzinformation)

    Kurznachricht zu "Zumutbare Belastung - (kein) Ende der Diskussion?" von StB Dr. Heiko Haupt, original erschienen in: DStR 2016, 902 - 903.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 14.11.2013 - VI R 20/12

    Aufwendungen für die Unterbringung im Seniorenwohnstift als außergewöhnliche

    Wegen des Ansatzes einer zumutbaren Belastung bei Krankheitskosten kommt im Hinblick auf das beim BFH unter dem Az. VI R 33/13 anhängige Verfahren eine vorläufige Steuerfestsetzung in Betracht (§ 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Abgabenordnung).
  • FG Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 2 K 2338/15

    Zum Verhältnis von § 33 EStG, § 33b EStG und § 35a EStG im Zusammenhang mit

    Bei den typischen und unmittelbaren Krankheitskosten wird die Außergewöhnlichkeit letztlich unwiderleglich vermutet und die Zwangsläufigkeit dieser Aufwendungen weder dem Grunde nach (stets aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig) noch der Höhe nach (Angemessenheit und Notwendigkeit im Einzelfall) geprüft (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BFH-Urteile vom 2. September 2015 VI R 33/13, juris und vom 14. April 2015 VI R 89/13, BStBl II 2015, 703).
  • BFH, 14.11.2013 - VI R 21/12

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14.11.2013 VI R 20/12 - Aufwendungen für die

    Wegen des Ansatzes einer zumutbaren Belastung bei Krankheitskosten kommt im Hinblick auf das beim BFH unter dem Az. VI R 33/13 anhängige Verfahren eine vorläufige Steuerfestsetzung in Betracht (§ 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Abgabenordnung).
  • FG Düsseldorf, 05.04.2016 - 10 K 1081/14

    Berücksichtigung von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer pflegebedingten

    Ebenso besteht für eine vorläufige Steuerfestsetzung durch den Beklagten wegen des Ansatzes einer zumutbaren Belastung bei Krankheitskosten nach Ergehen der die gesetzliche Rechtslage bestätigende Entscheidungen des BFH (Urteile vom 2. September 2015 VI R 32/13, BFH/NV 2016, 291, und VI R 33/13, nicht amtlich veröffentlicht) kein Anlass mehr.
  • FG Münster, 17.11.2014 - 5 K 149/14

    Selbst getragene Krankheitskosten zur Erlangung einer Beitragsrückerstattung der

    Die Revision war gem. § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO wegen grundsätzlicher Bedeutung im Hinblick auf die bereits anhängigen Revisionsverfahren VI R 33/13 und X R 43/13 zuzulassen.
  • LSG Baden-Württemberg, 08.12.2017 - L 4 KR 2391/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Zulassungsvoraussetzung -

    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe in diesem Zusammenhang jüngst entschieden, dass die Zuzahlungen nicht zum (einkommenssteuerrechtlichen) Existenzminimum gehörten (Urteil vom 2. September 2015 - VI R 32/13 und VI R 33/13 -).
  • FG Düsseldorf, 05.04.2016 - 10 K 05.04.2016
    Ebenso besteht für eine vorläufige Steuerfestsetzung durch den Beklagten wegen des Ansatzes einer zumutbaren Belastung bei Krankheitskosten nach Ergehen der die gesetzliche Rechtslage bestätigende Entscheidungen des BFH (Urteile vom 2. September 2015 VI R 32/13, BFH/NV 2016, 291; und VI R 33/13, nicht amtlich veröffentlicht) kein Anlass mehr.
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