Weitere Entscheidung unten: BFH, 26.01.2005

Rechtsprechung
   BFH, 14.09.2005 - VI R 37/03   

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https://dejure.org/2005,721
BFH, 14.09.2005 - VI R 37/03 (https://dejure.org/2005,721)
BFH, Entscheidung vom 14.09.2005 - VI R 37/03 (https://dejure.org/2005,721)
BFH, Entscheidung vom 14. September 2005 - VI R 37/03 (https://dejure.org/2005,721)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 8 Abs. 2 S. 1, 2, 4 § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2
    Keine Abgeltungswirkung der 1 v.H.-Regelung für Straßenbenutzungsgebühren und Beitrag für Schutzbrief

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Kosten - Übernahme von Straßengebühren und ADAC-Schutzbrief

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Kosten - Straßengebühren und ADAC-Schutzbrief sind Privatsache

  • IWW (Kurzinformation)

    BMF soll Fragen beantworten - Welche Aufwendungen sind durch die "Ein-Prozent-Regelung" abgegolten?

  • IWW (Kurzinformation)

    Dienstwagen - Übernahme von Straßengebühren und ADAC-Schutzbrief

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Straßennutzungsgebühren und Privatnutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Straßennutzungsgebühren und Privatnutzung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Übernahme von Straßennutzungsgebühren (Vignetten, Mautgebühren) für Privatfahrten durch Arbeitgeber als geldwerter Vorteil; Private Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs zu privaten Fahrten

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Anwendung der 1%-Regelung auf übernommene Kosten für den Dienstwagen

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    Nicht alles mit der Ein-Prozent-Regelung abgegolten

  • steuer-schutzbrief.de (Kurzinformation)

    Firmenwagen: Autobahngebühren versteuern

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Übernahme von Straßenbenutzungsgebühren durch Arbeitgeber versteuerungspflichtig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Dienstwagen: steuerpflichtige Kostenübernahme für Vignetten und Maut

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 14.09.2005, Az.: VI R 37/03 (Abgeltungswirkung der 1 v.H.-Regelung für Straßenbenutzungsgebühren und Beitrag für Schutzbrief bei Firmenwagen)" von Dr. Susanne Eisendick, original erschienen in: GmbHR 2005, 1631 - 1632.


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Freud und Leid bei der typisierenden Steuererhebung" von der Redaktion, original erschienen in: GmbH-StB 2005, 315 - 316.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 211, 215
  • NJW 2006, 320 (Ls.)
  • BB 2005, 2566
  • DB 2005, 2612
  • BStBl II 2006, 72
  • NZA-RR 2006, 308 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung

    Beide vom Gesetz vorgegebenen Alternativen zur Ermittlung des geldwerten Vorteils aus der privaten Nutzung eines Firmenfahrzeugs regeln einheitlich und abschließend, welche Aufwendungen von dem gefundenen Wertansatz erfasst und in welchem Umfang die dem Steuerpflichtigen hieraus zufließenden Sachbezüge abgegolten werden (Senatsurteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).
  • BFH, 30.11.2016 - VI R 49/14

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen

    Beide vom Gesetz vorgegebenen Alternativen zur Ermittlung des geldwerten Vorteils aus der privaten Nutzung eines Firmenfahrzeugs regeln einheitlich und abschließend, welche Aufwendungen von dem gefundenen Wertansatz erfasst und in welchem Umfang die dem Steuerpflichtigen hieraus zufließenden Sachbezüge abgegolten werden (Senatsurteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).

    Dazu rechnen insbesondere die Kosten für Betriebsstoffe, Wartung und Reparaturen sowie die regelmäßig wiederkehrenden festen Kosten, etwa für die Haftpflichtversicherung, die Kfz-Steuer, Absetzung für Abnutzung oder Leasing- und Leasingsonderzahlungen und Garagenmiete (Senatsurteil in BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72, m.w.N.; Blümich/Glenk, § 8 EStG Rz 122; Pust in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 8 Rz 435; Kister in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 8 EStG Rz 101; für den gesamten Nutzungszeitraum Schmidt/Krüger, EStG, 35. Aufl., § 8 Rz 52; Steiner in Lademann, EStG, § 8 EStG Rz 117).

    Ausgangspunkt der Fahrtenbuchmethode ist nämlich die Annahme, dass der Vorteil des Arbeitnehmers aus der Privatnutzung des Fahrzeugs mit den darauf entfallenden anteiligen Kosten des Arbeitgebers übereinstimmt (Senatsurteil in BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).

  • BFH, 04.04.2008 - VI R 68/05

    Zuschlag für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte richtet sich nach

    Mit der pauschalen Wertermittlung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG wird aber schon der gesamte geldwerte Vorteil für die Privatnutzung des Dienstwagens erfasst (BFH-Urteile vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72; in BFHE 215, 256, BStBl II 2007, 116; in BFHE 215, 252, BStBl II 2007, 269; Schmidt/Drenseck, EStG, 26. Aufl., § 8 Rz 41).
  • BFH, 07.11.2006 - VI R 19/05

    Zur Anwendung des 1 v.H.-Regelung bei Überlassung eines Firmenfahrzeugs

    Als Spezialvorschriften zu § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG sperren sie, soweit ihr Regelungsgehalt reicht, den Rückgriff auf die dort geregelte Bewertung von Sachbezügen im Übrigen (BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).
  • BFH, 07.11.2006 - VI R 95/04

    Die 1 % - Regelung kann nicht durch Vereinbarung eines Nutzungsentgelts vermieden

    Als Spezialvorschriften zu § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG sperren sie, soweit ihr Regelungsgehalt reicht, den Rückgriff auf die dort geregelte Bewertung von Sachbezügen im Übrigen (BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).
  • BFH, 30.11.2016 - VI R 24/14

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14 -

    Beide vom Gesetz vorgegebenen Alternativen zur Ermittlung des geldwerten Vorteils aus der privaten Nutzung eines Firmenfahrzeugs regeln einheitlich und abschließend, welche Aufwendungen von dem gefundenen Wertansatz erfasst und in welchem Umfang die dem Steuerpflichtigen hieraus zufließenden Sachbezüge abgegolten werden (Senatsurteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).

    Dazu rechnen insbesondere die Kosten für Betriebsstoffe, Wartung und Reparaturen sowie die regelmäßig wiederkehrenden festen Kosten, etwa für die Haftpflichtversicherung, die Kfz-Steuer, Absetzung für Abnutzung oder Leasing- und Leasingsonderzahlungen und Garagenmiete (Senatsurteil in BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72, m.w.N.; Blümich/Glenk, § 8 EStG Rz 122; Pust in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 8 R 435; Kister in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 8 EStG Rz 101; für den gesamten Nutzungszeitraum Schmidt/Krüger, EStG, 35. Aufl., § 8 Rz 52; Steiner in Lademann, EStG, § 8 EStG Rz 117).

    Ausgangspunkt der Fahrtenbuchmethode ist nämlich die Annahme, dass der Vorteil des Arbeitnehmers aus der Privatnutzung des Fahrzeugs mit den darauf entfallenden anteiligen Kosten des Arbeitgebers übereinstimmt (Senatsurteil in BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).

  • BFH, 24.05.2007 - VI R 73/05

    Keine Abgeltung von Unfallkosten durch die 1 %-Regelung

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind "Aufwendungen" i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG nur solche Kosten, die unmittelbar dem Halten und dem Betrieb des Fahrzeugs zu dienen bestimmt sind und im Zusammenhang mit seiner Nutzung typischerweise anfallen (Senatsentscheidung vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).
  • BFH, 18.10.2007 - VI R 57/06

    Berücksichtigung privater Aufwendungen bei der pauschalen Dienstwagenbesteuerung

    a) Wie sich aus der Formulierung in § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG "die durch das Kraftfahrzeug insgesamt entstehenden Aufwendungen" (vgl. dazu BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72) ergibt, gehen in die Vorteilsermittlung auch solche Kraftfahrzeugkosten ein, die nicht der Arbeitgeber getragen hat.
  • FG Münster, 14.03.2019 - 10 K 2990/17

    Firmen-Pkw

    Beide vom Gesetz vorgegebenen Alternativen zur Ermittlung des geldwerten Vorteils aus der privaten Nutzung eines Firmenfahrzeugs regeln einheitlich und abschließend, welche Aufwendungen von dem gefundenen Wertansatz erfasst und in welchem Umfang die dem Steuerpflichtigen hieraus zufließenden Sachbezüge abgegolten werden (BFH, Urteil vom 14.9.2005 - VI R 37/03 -, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).

    Zu diesen Aufwendungen zählen nur solche Kosten, die unmittelbar dem Halten und dem Betrieb des Fahrzeugs zu dienen bestimmt sind und im Zusammenhang mit seiner Nutzung zwangsläufig anfallen (BFH, Urteil vom 14.9.2005 - VI R 37/03 -, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72).

    Erfasst werden, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, daher neben den von der Fahrleistung abhängigen Aufwendungen für Treib- und Schmierstoffe auch die regelmäßig wiederkehrenden festen Kosten, etwa für Haftpflichtversicherung, Kraftfahrzeugsteuer, Absetzungen für Abnutzung und Garagenmiete (BFH, Urteil vom 14.9.2005 a.a.O.).

  • BFH, 03.09.2015 - VI R 27/14

    Fahrtenbuchmethode; Leasingsonderzahlung - Bloß zeitanteilige Berücksichtigung

    b) Zu diesen insgesamt entstehenden Kfz-Aufwendungen (Gesamtkosten) gehören die Kosten, die unmittelbar dem Halten und dem Betrieb des Kfz dienen und in Zusammenhang mit dessen Nutzung typischerweise entstehen; dazu rechnen insbesondere die Kosten für Betriebsstoffe, Wartung und Reparaturen sowie die regelmäßig wiederkehrenden festen Kosten, etwa für die Haftpflichtversicherung, die Kfz-Steuer, AfA oder Leasing- und Leasingsonderzahlungen und Garagenmiete (Senatsurteil vom 14. September 2005 VI R 37/03, BFHE 211, 215, BStBl II 2006, 72, m.w.N.; Blümich/Glenk, § 8 EStG Rz 122; Pust in Littmann/ Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 8 Rz 435; Kister in Herrmann/Heuer/Raupach, § 8 EStG Rz 101; für den gesamten Nutzungszeitraum Schmidt/Krüger, EStG, 34. Aufl., § 8 Rz 52; Steiner in Lademann, EStG, § 8 EStG Rz 117); das entsprach auch der Auffassung der Finanzverwaltung im Streitjahr wie auch noch gegenwärtig (vgl. R 31.(9) Nr. 2 Satz 8 der Lohnsteuer-Richtlinien --LStR-- 2005; R 8.1 Abs. 9 Nr. 2 Satz 9 LStR 2015, H 8.1 (9-10) "Gesamtkosten" des Lohnsteuer-Handbuchs 2015).
  • FG Baden-Württemberg, 25.02.2014 - 5 K 284/13

    Steuerliche Behandlung des den geldwerten Vorteil übersteigenden Nutzungsentgelts

  • FG Niedersachsen, 23.01.2019 - 3 K 107/18

    Zur (zeitnahen) Führung eines elektronischen Fahrtenbuches

  • BFH, 15.02.2017 - VI R 50/15

    Feststellung der Ordnungsmäßigkeit eines Fahrtenbuchs - steuerliche

  • FG Schleswig-Holstein, 30.09.2009 - 2 K 386/07

    Neben Entfernungspauschale kein Werbungskostenabzug für Mautgebühren

  • FG Sachsen, 04.05.2017 - 5 K 1362/15

    Einnahmen-Überschussrechnung

  • FG Niedersachsen, 11.03.2010 - 1 K 345/07

    Geldwerter Vorteil für die private Nutzung betrieblicher Kraftfahrzeuge als

  • BFH, 22.12.2009 - VI B 79/09

    Beweis des ersten Anscheins bei der 1%-Regelung - Nutzung eines betrieblichen

  • BFH, 03.03.2009 - VI B 107/08

    Keine Anwendung der 1%-Regelung bei ausscheidender Privatnutzung - Beweis des

  • FG München, 29.01.2018 - 7 K 3118/16

    Fahrtenbuch, geldwerter Vorteil, Bundesfinanzhof, BFH-Urteil, Befähigung zum

  • FG Niedersachsen, 11.03.2010 - 1 K 351/07

    Private Nutzung von Vorführwagen durch den Angestellten eines Autohauses

  • FG Niedersachsen, 11.03.2010 - 1 K 383/07

    Private Nutzung von Vorführwagen durch den Angestellten eines Autohauses als

  • FG Niedersachsen, 11.03.2010 - 1 K 333/07

    Private Nutzung von Vorführwagen durch den Angestellten eines Autohauses

  • FG Niedersachsen, 11.03.2010 - 1 K 327/07

    Privatnutzung eines Vorführwagens durch Autohausangestellten als geldwerter

  • FG Niedersachsen, 11.03.2010 - 1 K 346/07

    Private Nutzung von Vorführwagen durch den Angestellten eines Autohauses als

  • FG Hamburg, 23.11.2006 - 5 K 2/05

    Nutzung eines betrieblichen Pkw durch einen Gesellschafter-Geschäftsführer

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   BFH, 26.01.2005 - VI R 37/03   

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https://dejure.org/2005,12899
BFH, 26.01.2005 - VI R 37/03 (https://dejure.org/2005,12899)
BFH, Entscheidung vom 26.01.2005 - VI R 37/03 (https://dejure.org/2005,12899)
BFH, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - VI R 37/03 (https://dejure.org/2005,12899)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Dienstwagen - Welche Aufwendungen umfasst die "Ein-Prozent-Regelung"?

Verfahrensgang

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