Rechtsprechung
   BFH, 30.06.2011 - VI R 37/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3523
BFH, 30.06.2011 - VI R 37/09 (https://dejure.org/2011,3523)
BFH, Entscheidung vom 30.06.2011 - VI R 37/09 (https://dejure.org/2011,3523)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - VI R 37/09 (https://dejure.org/2011,3523)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien - Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht als Tatsachenfeststellung

  • IWW
  • openjur.de

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien; Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht als Tatsachenfeststellung

  • Bundesfinanzhof

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien - Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht als Tatsachenfeststellung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 EStG 1997, § 11 Abs 1 S 1 EStG 1997, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 1997, § 118 Abs 2 FGO
    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien - Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht als Tatsachenfeststellung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien (hier: US-amerikanische "restricted shares")

  • Betriebs-Berater

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des Zuflusszeitpunktes verbilligter Arbeitnehmeraktien; Rechtliche Unmöglichkeit der Verfügung über die Aktien seitens des Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeitpunkt des Zuflusses von verbilligten Arbeitnehmeraktien

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bestimmung des Zuflusszeitpunktes verbilligter Arbeitnehmeraktien; Rechtliche Unmöglichkeit der Verfügung über die Aktien seitens des Arbeitnehmers

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    EStG § 8 Abs. 1, § 11 Abs. 1 Satz 1, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zufluss verbilligter Aktien bei Verfügungsbeschränkungen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Zuflusszeitpunkt verbilligter Arbeitnehmeraktien

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Mitarbeiter-Beteiligungen: Wann sind verbilligte Arbeitnehmeraktien zu versteuern?

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Mitarbeiter-Beteiligungen: Ab wann sind verbilligte Arbeitnehmeraktien zu versteuern?

Besprechungen u.ä. (2)

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Die Abschaffung der vinkulierten Minderheitsbeteiligung im Steuerrecht

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zeitpunkt der Versteuerung von Arbeitnehmeraktien

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Aktien- bzw. Optionsgewährung an Arbeitnehmer im Steuerrecht" von RA/StB/Dipl.-Kfm. Matthias Weidmann und RA/Dipl.-Kfm. Dr. Thomas Curdt, LL.M. (Cambridge), original erschienen in: BB 2012, 809 - 813.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zuflusszeitpunkt und wirtschaftliches Eigentum bei Mitarbeiterkapitalbeteiligungen - Fehlinterpretation des BFH-Urteils vom 30.6.2011?" von StB Daniel Käshammer und StB Ija Ramirez, original erschienen in: DStR 2014, 1419 - 1424.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 187
  • NJW 2011, 3744
  • NJW-RR 2011, 1541
  • ZIP 2012, 190
  • BB 2011, 2389
  • BB 2011, 2598
  • DB 2011, 2127
  • BStBl II 2011, 923
  • NZA-RR 2011, 589
  • NZG 2011, 1221
  • NZG 2011, 1239
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 10.04.2013 - I R 45/11

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist

    Aus den Feststellungen und der Auslegung des FG zum luxemburgischen Investmentrecht, an die der erkennende Senat gemäß § 118 Abs. 2 FGO wie an Tatsachenfeststellungen gebunden ist (§ 155 Satz 1 FGO i.V.m. §§ 545 Abs. 1, 560 der Zivilprozessordnung --ZPO--; vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923; BFH-Beschluss vom 13. November 2012 VI R 20/10, BFHE 239, 399, BStBl II 2013, 405), folgt, dass die Anteile selbst nicht dem L Fonds zuzurechnen sind.
  • BFH, 07.05.2014 - VI R 73/12

    Verbilligter Erwerb von Aktien vom Arbeitgeber als Arbeitslohn

    a) Das FG ist zwar zutreffend davon ausgegangen, dass auch der verbilligte Erwerb von Aktien vom Arbeitgeber (oder einem Dritten), wenn der Vorteil dem Arbeitnehmer "für" seine Arbeitsleistung gewährt wird, zu Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG führt (vgl. Senatsurteil vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923).
  • BFH, 14.11.2012 - VI R 56/11

    Geldwerter Vorteil beim Erwerb einer vergünstigten Jahresnetzkarte (Jobticket)

    Ähnlich wie Sperr- und Haltefristen beim Erwerb von Aktien (BFH-Urteil vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923) stehen Bedingung und Zahlungsmodalitäten dem Zufluss im vorgenannten Sinne nicht entgegen.
  • BFH, 26.06.2014 - VI R 94/13

    Verbilligter Erwerb einer Beteiligung als Arbeitslohn - Tatsache i. S. des § 173

    Schließlich ist auch der Ansatz des dem Kläger mit Übertragung der GmbH-Anteile zugeflossenen (zur Unerheblichkeit schuldrechtlicher Verfügungsbeschränkungen vgl. Senatsurteil vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923) geldwerten Vorteils der Höhe nach revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • FG Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 5 K 3825/14

    Kapitalbeteiligung von Arbeitnehmern am Unternehmen des Arbeitgebers -

    Auch aus dem vom Beklagten zitierten BFH-Urteil vom 30.06.2011 (VI R 37/09, BStBl II 2011, 923) ließen sich keine gegenteiligen Rückschlüsse ziehen.

    Unter Berücksichtigung des BFH-Urteils vom 30.06.2011 (VI R 37/09, BStBl II 2011, 923) führe eine dingliche Verfügungsbeschränkung (Vinkulierung) bei den betreffenden Anteilen dazu, dass der lohnsteuerliche Zufluss der Anteile erst mit Beendigung der Vinkulierung bewirkt werde, auch wenn das wirtschaftliche bzw. zivilrechtliche Eigentum bereits im Zeitpunkt des Anteilserwerbs auf die Kläger übergegangen sei.

    Der Beklagte unterliegt einem Missverständnis, wenn er das BFH-Urteil vom 30.06.2011 (VI R 37/09, BStBl II 2011, 923) dahingehend auslegt, dass bei vinkulierten Geschäftsanteilen der lohnsteuerliche Zufluss der Anteile erst mit Beendigung der Vinkulierung im Zeitpunkt der Veräußerung durch den Arbeitnehmer an einen Dritten bewirkt werde.

  • BFH, 24.09.2013 - VI R 6/11

    Überobligatorisch erbrachte Arbeitgeberbeiträge zu einer schweizerischen

    Insoweit obliegt die Feststellung und Auslegung des ausländischen Rechts grundsätzlich dem FG (BFH-Urteil vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923, m.w.N.); das Revisionsgericht ist an die Feststellungen über Bestehen und Inhalt des ausländischen Rechts wie an tatsächliche Feststellungen gebunden (§ 155 FGO i.V.m. § 545 Abs. 1, § 560 der Zivilprozessordnung --ZPO--), nachdem ihm gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 FGO die Prüfung des angefochtenen Urteils nur im Hinblick auf die Verletzung von Bundesrecht erlaubt ist (BFH-Urteil vom 25. Januar 2005 I R 63/03, BFHE 209, 195, BStBl II 2005, 501, m.w.N.).
  • BFH, 13.11.2012 - VI R 20/10

    Übertragung von Vorsorgekapital eines Grenzgängers zwischen schweizerischen

    Ob der Steuerpflichtige im Einzelfall tatsächlich die wirtschaftliche Verfügungsmacht erlangt hat, ist eine Frage der Tatsachenfeststellung und -würdigung, die dem FG obliegt (vgl. etwa BFH-Urteil vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923, m.w.N.).

    aa) Die Feststellung und Auslegung ausländischen Rechts obliegt grundsätzlich dem FG (vgl. BFH-Urteil in BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923).

  • FG Hessen, 20.07.2015 - 6 K 2258/13

    § 11 EStG

    Nach der Rechtsprechung des BFH könne z.B. auch bei vinkulierten Aktien wegen der dabei wirksamen Verfügungsbeschränkungen kein Zufluss vorliegen (BFH vom 30.06.2011 - VI R 37/09, BStBl. II 2011, 923).

    Demgegenüber hat der BFH entschieden, dass Aktien, die weder handelbar, lieferbar noch beleihbar seien (z.B. mit dinglicher Wirksamkeit vinkulierte Aktien), nicht Gegenstand eines Zuflusses sein können (BFH vom 30.06.2011 - VI R 37/09, BStBl. II 2011, 923).

    Der Sachverhalt ist mit dem vom BFH entschiedenen Fall der Übertragung vinkulierter Aktien (BFH vom 30.06.2011 - VI R 37/09, BStBl. II 2011, 923) nicht vergleichbar.

  • FG Baden-Württemberg, 22.05.2017 - 10 K 1859/15

    Steuerfreiheit von Genussrechtsausschüttungen einer kanadischen

    Anders als in den von der Klägerin in Bezug genommenen BFH-Urteilen (vgl. Urteile vom 26. November 1998 IV R 39/98, BFHE 187, 390, BStBl II 1999, 263; vom 26. März 1987 IV R 20/84, BFHE 149, 557, BStBl II 1987, 561 und vom 30. Juni 2011 VI R 37/09, BFHE 234, 187, BStBl II 2011, 923) besteht im Streitfall jedoch die Besonderheit, dass durch Einsetzung des damaligen Finanzvorstandes der Klägerin als Geschäftsführer der X-H GmbH und das Bestehen der Konzernstruktur mit 100%igen Tochter- und Enkelgesellschaften ungeachtet schadensersatzrechtlicher Fragen in ausreichender Weise sichergestellt war, dass es nicht zu vertragswidrigen Verfügungen über die Anteile kommen würde.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.02.2014 - L 11 EG 327/13

    Elterngeld - nichtselbstständige Arbeit - nachgeburtliches Einkommen -

    Der BFH habe in einem ähnlichen Fall zu gesperrten Auslandsaktien (30.06.2011, VI R 37/09, BFHE 234, 187) formuliert: "Dem Arbeitnehmer fließt der geldwerte Vorteil in Form verbilligter Aktien in dem Zeitpunkt zu, in dem er die wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Aktien erlangt.

    Nach der Rechtsprechung des BFH fließt dem Arbeitnehmer der geldwerte Vorteil mit der Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht zu; bei einem Aktienerwerb in dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch auf Verschaffung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht über die Aktien erfüllt wird (BFH 30.06.2011, VI R 37/09, BFHE 234, 187 mwN).

    Nur wenn dem Arbeitnehmer eine Verfügung über die Aktien rechtlich unmöglich wäre, wären sie nicht zugeflossen (vgl BFH 30.06.2011, aaO).

  • BFH, 15.01.2015 - VI R 16/12

    Anwendung der §§ 8 Abs. 2 Satz 9, 19a EStG auf den Aktienerwerb im Rahmen von

  • FG Münster, 08.02.2012 - 6 K 1563/08

    Umfang der Steuerbefreiung nach §§ 19a, 8 Abs. 2 S. 9 EStG

  • FG Düsseldorf, 08.08.2013 - 11 K 3681/12

    Arbeitslohn: Verbilligter Erwerb von GmbH-Anteilen durch freien Mitarbeiter unter

  • FG Köln, 24.03.2017 - 7 K 2603/14

    Mitarbeiteroption, aber kein Arbeitslohn?!

  • FG Münster, 15.07.2015 - 11 K 4149/12

    Arbeitslohn aus der Veräußerung von Kapitalbeteiligungen aus einem

  • FG Köln, 04.05.2017 - 13 K 1491/15
  • FG Düsseldorf, 06.03.2018 - 9 K 298/15

    Zufluss von geldwerten Vorteilen i.R.d. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

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