Weitere Entscheidung unten: BFH, 30.11.2016

Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15   

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https://dejure.org/2016,53846
BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15 (https://dejure.org/2016,53846)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2016 - VI R 2/15 (https://dejure.org/2016,53846)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2016 - VI R 2/15 (https://dejure.org/2016,53846)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 3 EStG, § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 19 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 19 EStG, § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 8 Abs. 2 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 670 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 1 S 1 EStG 2012, § 8 Abs 2 S 2 EStG 2012, § 6 Abs 1 Nr 4 S 2 EStG 2012, EStG VZ 2012
    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung eines vom Arbeitnehmer gezahlten Entgelts für die Nutzung eines betrieblichen Pkw zu privaten Fahrzeugen und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte

  • Betriebs-Berater

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

  • rechtsportal.de

    Ertragsteuerliche Behandlung eines vom Arbeitnehmer gezahlten Entgelts für die Nutzung eines betrieblichen Pkw zu privaten Fahrzeugen und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte

  • datenbank.nwb.de

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Firmenwagenbesteuerung: Zuzahlungen des Arbeitnehmers mindern geldwerten Vorteil

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Dienstwagen: Auch konkrete Zuzahlungen mindern geldwerten Vorteil

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Zahlungen des Arbeitnehmers für die private Nutzung des Firmenwagens mindern den geldwerten Vorteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Firmenwagenbesteuerung nach der 1%-Regelung - und die Tankquittungen des Arbeitnehmers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Firmenwagenbesteuerung - und die Zuzahlungen des Arbeitnehmers

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Firmenwagenbesteuerung: Zuzahlungen des Arbeitnehmers mindern geldwerten Vorteil

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Dienstwagen: Zuzahlungen des Arbeitnehmers mindern geldwerten Vorteil

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Firmenwagenbesteuerung - Zuzahlungen des Arbeitnehmers mindern geldwerten Vorteil

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.02.2017)

    Geschäftswagenfahrer erhalten Steuervorteile

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Vom Arbeitnehmer getragene Kraftstoffkosten mindern den geldwerten Vorteil bei Anwendung der 1%-Regelung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Besteuerung Firmenwagen Arbeitnehmer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    1%-Regelung: Wenn Arbeitnehmer Tankrechnungen selbst bezahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Firmenwagenbesteuerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Benzinkosten für privat genutzte Firmenwagen

  • anwalt.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Urteil zugunsten von Firmenwagennutzern

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Zuzahlungen des Arbeitnehmers bei privater Kfz-Nutzung mindern geldwerten Vorteil

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Beim Firmenauto jetzt auch Benzinkosten absetzbar

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Dienstwagenbesteuerung I: Individuelle Zuzahlungen dürfen Vorteil nach 1-%-Regelung mindern

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Steuertipp: Zuzahlungen des Arbeitnehmers für einen Firmenwagen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung von individuellen Eigenanteilen der Mitarbeiter zum Firmenwagen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung der 1 %-Regelung

In Nachschlagewerken

Sonstiges (3)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 9 Abs 1 S 1, EStG § 8 Abs 2, EStG § 6 Abs 1 Nr 4 S 2
    Werbungskosten, Privatnutzung, Firmenwagen, 1 %-Regelung

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Firmenwagenbesteuerung: "Neuordnung" der Berücksichtigung von Zuzahlungen des Arbeitnehmers" von RiBFH Dr. Stephan Geserich, original erschienen in: NWB 2017, 706 - 714.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 256, 116
  • BB 2017, 1317
  • BB 2017, 406
  • DB 2017, 342
  • BStBl II 2017, 1014
  • NZA-RR 2017, 214
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Münster, 14.03.2019 - 10 K 2990/17

    Firmen-Pkw

    Zu Begründung führten sie unter Berufung auf das Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 30.11.2016, - VI R 2/15 -, BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014, an, die Aufwendungen seien nicht anders zu beurteilen, als wenn der Arbeitnehmer an den Arbeitgeber für die außerdienstliche Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs einen Zuschuss zahle.

    Nach dieser mindert die Zahlung eines Nutzungsentgeltes an den Arbeitgeber für die außerdienstliche Nutzung, d.h. für die Nutzung zu privaten Fahrten und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte, eines betrieblichen Kfz, den Wert des geldwerten Vorteils des Arbeitnehmers aus der Nutzungsüberlassung (BFH, Urteile vom 30.11.2016 - VI R 2/15 -, BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014 und - VI R 49/14 -, BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 101).

    Dies entspricht den allgemeinen Grundsätzen zur Bemessung des geldwerten Vorteils bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, wonach dieser von vornherein nur in dem Unterschiedsbetrag zwischen dem Wert der Zuwendung des Arbeitgebers und den Aufwendungen des Arbeitnehmers zur Erlangung der Zuwendung besteht (vgl. BFH vom 30.11.2016 - VI R 2/15 - a.a.O.).

    (BFH vom 30.11.2016 - VI R 2/15 - a.a.O. unter ausdrücklicher Aufgabe der früheren Rechtsprechung).

    Darunter sind jedoch nur die Aufwendungen zu verstehen, die für den Arbeitnehmer notwendig sind, um das betriebliche Fahrzeug nutzen zu dürfen wie z.B. ein an den Arbeitgeber zu entrichtendes Nutzungsentgelt (vgl.: BFH, Urteil vom 30.11.2016 - VI R 49/14 -, BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 1011), Kraftstoffkosten (vgl.: BFH, Urteil vom 30.11.2016 - VI R 2/15, a.a.O.) oder (teilweise) Übernahme von Leasingraten (vgl.: BFH- Urteil vom 15.2.2017 - VI R 50/15, BFH/NV 2017, 1155).

    So stellt der BFH auch ausdrücklich auf "mit dem Kfz verbundene individuelle Kosten" ab (vgl.: BFH, Urteil vom 30.11.2016 - VI R 2/15, a.a.O.) und zitiert insoweit auch die obig beschriebenen Aufwendungen.

  • BFH, 12.06.2018 - VIII R 14/15

    Berechnung des Unterschiedsbetrags gemäß § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 Satz 3 Halbsatz

    aaa) Gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG führt die Überlassung eines betrieblichen PKW des Arbeitgebers zur privaten Nutzung zu Arbeitslohn gemäß § 19 EStG, der nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entweder nach der 1 %-Regelung oder nach der Fahrtenbuchmethode zu bewerten ist (BFH-Urteil vom 30. November 2016 VI R 2/15, BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014, Rz 11, m.w.N.).
  • BFH, 15.01.2018 - VI B 77/17

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kfz-Kosten bei der

    Zahlt der Arbeitnehmer an den Arbeitgeber für die außerdienstliche Nutzung, d.h. für die Nutzung zu privaten Fahrten und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte, eines betrieblichen Kfz ein Nutzungsentgelt, mindert dies den Wert des geldwerten Vorteils aus der Nutzungsüberlassung (Senatsurteil vom 30. November 2016 VI R 2/15, BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014, m.w.N.).

    Nichts anderes gilt, wenn der Arbeitnehmer im Rahmen der privaten Nutzung einzelne (individuelle) Kosten des betrieblichen PKW trägt (Senatsurteil in BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014).

    Dies gilt sowohl bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode (Senatsurteil in BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 1011) als auch bei der 1 %-Regelung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG (Senatsurteil in BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014).

  • FG Berlin-Brandenburg, 11.02.2016 - 9 K 9317/13

    Kein Werbungskostenabzug für Pkw-Leasingraten, wenn das Fahrzeug dem Arbeitnehmer

    Die Aufwendungen des Klägers in Höhe von 607, 28 EUR für die Treibstoffmehrkosten (vgl. Abrechnung der E... GmbH vom 10. Oktober 2011) wurden von seiner Arbeitgeberin unstreitig bereits bei der Berechnung des steuerlichen Gesamtbruttoverdienstes für den Monat November 2011 steuermindernd berücksichtigt (vgl. dazu § 3 der Nutzungsüberlassung vom März/April 2010, Stichwort "variable Kosten"), so dass ein zusätzlicher Abzug als Werbungskosten ausscheidet (vgl. speziell zu Benzinkosten: FG Düsseldorf, Urteil vom 04. Dezember 2014 12 K 1073/14 E, EFG 2015, 466, Rev. eingelegt Az des BFH: VI R 2/15).
  • KG, 22.06.2017 - 23 U 151/16

    Aktiengesellschaft: Haftung eines Vorstandsmitglieds für Säumniszuschläge wegen

    Daher umfasste die Gestattung der privaten Nutzung auch eine Übernahme der privat veranlassten Kraftstoffkosten (BFH, Urt. v. 30.11.2016 - VI R 2/15 -, juris Rn. 15; dieses Verständnis teilt die Klägerin).
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   BFH, 30.11.2016 - VI R 49/14   

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https://dejure.org/2016,53835
BFH, 30.11.2016 - VI R 49/14 (https://dejure.org/2016,53835)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2016 - VI R 49/14 (https://dejure.org/2016,53835)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2016 - VI R 49/14 (https://dejure.org/2016,53835)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

  • IWW

    § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § ... 76 Abs. 1 FGO, § 19 des Einkommensteuergesetzes, § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG, § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, R 8.1 Abs. 9 Nr. 2 Satz 9 LStR 2015, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 8 Abs. 1 EStG, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 4 bis 7 EStG, § 19 Abs. 1 EStG, § 670 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 Nr 4 S 2 EStG 2002, § 8 Abs 1 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 2 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 3 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 4 EStG 2002
    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung eines vom Arbeitnehmer gezahlten Entgelts für die Nutzung eines betrieblichen Pkw zu privaten Zwecken und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte

  • Betriebs-Berater

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

  • rechtsportal.de

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

  • rechtsportal.de

    Ertragsteuerliche Behandlung eines vom Arbeitnehmer gezahlten Entgelts für die Nutzung eines betrieblichen Pkw zu privaten Zwecken und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte

  • datenbank.nwb.de

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Firmenwagenbesteuerung: Zuzahlungen des Arbeitnehmers mindern geldwerten Vorteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dienstwagenbesteuerung nach der Fahrtenbuchmethode - und das überhöhte Nutzungsentgelt des Arbeitnehmers

  • lto.de (Kurzinformation)

    Firmenwagenbesteuerung: Sprit gezahlt, Steuern gespart

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen Nutzungsentgelts bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.02.2017)

    Geschäftswagenfahrer erhalten Steuervorteile

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Vom Arbeitnehmer getragene Kraftstoffkosten mindern den geldwerten Vorteil bei Anwendung der 1%-Regelung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Firmenwagenbesteuerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Benzinkosten für privat genutzte Firmenwagen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Zuzahlungen des Arbeitnehmers bei privater Kfz-Nutzung mindern geldwerten Vorteil

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Dienstwagenbesteuerung: Individuelle Zuzahlungen dürfen Vorteil nach Fahrtenbuchmethode mindern

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Steuertipp: Zuzahlungen des Arbeitnehmers für einen Firmenwagen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung von individuellen Eigenanteilen der Mitarbeiter zum Firmenwagen

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 19 Abs 1 S 1 Nr 1, EStG § 8 Abs 2, EStG § 9 Abs 1 S 1, EStG § 12 Nr 1
    Firmenwagen, Zuzahlung, Nutzungsüberlassung, Fahrtenbuch, Nutzungswert, Werbungskosten, Nicht abziehbare Aufwendungen

  • juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 256, 107
  • BB 2017, 1314
  • BB 2017, 406
  • DB 2017, 345
  • BStBl II 2017, 1011
  • NZA-RR 2017, 214
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung

    Der Senat verweist insoweit auf sein Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14 (zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt).
  • FG Niedersachsen, 16.04.2018 - 9 K 162/17

    Gleichmäßige Verteilung einer einmaligen Zuzahlung des Arbeitnehmers zu den

    Nach ständiger Rechtsprechung führt die Überlassung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zum Zufluss von Arbeitslohn i.S. von § 19 EStG (BFH, Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107, BFH/NV 2017, 516 m.w.N.).

    Als Spezialvorschriften zu § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG sperren sie, soweit ihr Regelungsgehalt reicht, den Rückgriff auf die dort geregelte Bewertung von Sachbezügen im Übrigen (BFH, Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107, BFH/NV 2017, 516 m. w. N).

    Ein zusätzlicher Werbungskostenabzug solcher Aufwendungen komme daher nicht in Betracht (BFH, Urteile jeweils vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107, BFH/NV 2017, 516; VI R 24/14, BFH/NV 2017, 448).

    Denn der BFH hat in den Urteilsgründen in seinem Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14 ausdrücklich ausgeführt, dass die Grundsätze des Urteils vom 18. Oktober 2007 VI R 59/06 nur insoweit nicht mehr gelten sollen, als danach das Nutzungsentgelt als Werbungskosten abgezogen werden sollte.

  • FG Münster, 14.03.2019 - 10 K 2990/17

    Firmen-Pkw

    Nach dieser mindert die Zahlung eines Nutzungsentgeltes an den Arbeitgeber für die außerdienstliche Nutzung, d.h. für die Nutzung zu privaten Fahrten und zu Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte, eines betrieblichen Kfz, den Wert des geldwerten Vorteils des Arbeitnehmers aus der Nutzungsüberlassung (BFH, Urteile vom 30.11.2016 - VI R 2/15 -, BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014 und - VI R 49/14 -, BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 101).

    Darunter sind jedoch nur die Aufwendungen zu verstehen, die für den Arbeitnehmer notwendig sind, um das betriebliche Fahrzeug nutzen zu dürfen wie z.B. ein an den Arbeitgeber zu entrichtendes Nutzungsentgelt (vgl.: BFH, Urteil vom 30.11.2016 - VI R 49/14 -, BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 1011), Kraftstoffkosten (vgl.: BFH, Urteil vom 30.11.2016 - VI R 2/15, a.a.O.) oder (teilweise) Übernahme von Leasingraten (vgl.: BFH- Urteil vom 15.2.2017 - VI R 50/15, BFH/NV 2017, 1155).

  • BFH, 15.02.2017 - VI R 50/15

    Feststellung der Ordnungsmäßigkeit eines Fahrtenbuchs - steuerliche

    Der Senat nimmt insoweit zur Vermeidung von Wiederholungen auf seine Urteile vom 30. November 2016 VI R 49/14 (BFHE 256, 107) und VI R 24/14 (BFH/NV 2017, 448) Bezug.
  • BFH, 15.01.2018 - VI B 77/17

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kfz-Kosten bei der

    Übersteigen die Eigenleistungen des Arbeitnehmers den privaten Nutzungsvorteil, führt der übersteigende Betrag weder zu negativem Arbeitslohn noch zu Werbungskosten (Senatsurteil vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 1011).

    Dies gilt sowohl bei Anwendung der Fahrtenbuchmethode (Senatsurteil in BFHE 256, 107, BStBl II 2017, 1011) als auch bei der 1 %-Regelung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG (Senatsurteil in BFHE 256, 116, BStBl II 2017, 1014).

  • FG Niedersachsen, 16.04.2018 - 9 K 210/17

    Berücksichtigen des geldwerten Vorteils aus der privaten Nutzung eines

    Nach ständiger Rechtsprechung führt die Überlassung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zum Zufluss von Arbeitslohn i.S. von § 19 EStG (BFH, Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107 , BFH/NV 2017, 516 m. w. N.).

    Als Spezialvorschriften zu § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG sperren sie, soweit ihr Regelungsgehalt reicht, den Rückgriff auf die dort geregelte Bewertung von Sachbezügen im Übrigen (BFH, Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107 , BFH/NV 2017, 516 m. w. N).

    Ein zusätzlicher Werbungskostenabzug solcher Aufwendungen komme daher nicht in Betracht (BFH, Urteile jeweils vom 30. November 2016 VI R 49/14, BFHE 256, 107, BFH/NV 2017, 516 ; VI R 24/14, BFH/NV 2017, 448 ).

    Denn der BFH hat in den Urteilsgründen in seinem Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14 ausdrücklich ausgeführt, dass die Grundsätze des Urteils vom 18. Oktober 2007 VI R 59/06 nur insoweit nicht mehr gelten sollen, als danach das Nutzungsentgelt als Werbungskosten abgezogen werden sollte.

  • FG Sachsen-Anhalt, 26.05.2017 - 5 K 1166/10

    Steuerliche Behandlung einer Nutzungspauschale des Arbeitnehmers für die private

    15 b) Nach ständiger BFH-Rechtsprechung (z.B. Urteil vom 30.11.2016 VI R 49/14, BFH/NV 2017, 516 m.w.N.) führt die Überlassung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zum Zufluss von Arbeitslohn i.S. von § 19 des Einkommensteuergesetzes (EStG).

    21 bb) Soweit nach dem Erörterungstermin unterschiedliche Urteile zu der Frage ergangen sind, ob über den geldwerten Vorteil hinausgehende Nutzungsvergütungen des Arbeitnehmers (sog. "überschießende Nutzungsvergütungen") steuerlich beachtlich sind (bejahend Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Februar 2014, 5 K 284/13, EFG 2014, 896: überschießender Betrag sind Werbungskosten - Revisionsverfahren VI R 24/14; verneinend Sächsisches FG, Urteil vom 5.2.2014, 4 K 2256/09, EFG 2014, 896: kein negativer Arbeitslohn - Revisionsverfahren VI R 49/14), hat das Gericht den Ausgang dieser Revisionsverfahren abgewartet.

    22 Mit Parallel-Urteilen vom 30.11.2016 VI R 49/14 (BFHE 256, 107, BFH/NV 2017, 516) und VI R 24/14 (BFH/NV 2017, 448) hat der BFH nunmehr eine steuerrechtliche Berücksichtigung überschießender Nutzungsvergütungen grundsätzlich verneint.

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