Rechtsprechung
   BFH, 09.06.2011 - VI R 55/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • IWW
  • openjur.de

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • Bundesfinanzhof

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 Nr 4 S 2 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 2ff EStG 2002, § 9 Abs 1 S 3 Nr 4 EStG 2002, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 2 EStG 2002
    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Eine regelmäßige Arbeitsstelle kann einmal oder gar nicht vorhanden sein

  • Betriebs-Berater

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Innehabens von mehr als einer regelmäßigen Arbeitsstätte durch einen Arbeitnehmer; Kriterien zur Bestimmung des ortsgebundenen Mittelpunktes einer dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit; Zeitlich regelmäßiges Aufsuchen einer Tätigkeitsstätte durch einen Arbeitnehmer als Kriterium für die Annahme einer regelmäßigen Arbeitsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten - Auswärtstätigkeit beim Einsatz in verschiedenen Filialen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • Jurion (Leitsatz)

    Zulässigkeit des Innehabens von mehr als einer regelmäßigen Arbeitsstätte durch einen Arbeitnehmer; Kriterien zur Bestimmung des ortsgebundenen Mittelpunktes einer dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit; Zeitlich regelmäßiges Aufsuchen einer Tätigkeitsstätte durch einen Arbeitnehmer als Kriterium für die Annahme einer regelmäßigen Arbeitsstätte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Eine regelmäßige Arbeitsstelle kann einmal oder gar nicht vorhanden sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung: Arbeitnehmer kann nicht mehr als eine regelmäßige Arbeitsstätte innehaben

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ein Arbeitnehmer kann nur eine regelmäßige Arbeitsstätte haben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur regelmäßigen Arbeitsstätte: Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit entscheidend

  • lto.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte - Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit entscheidend

  • buchstelle-lage.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsorten

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung des Bundesfinanzhofs

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Höchstens eine regelmäßige Arbeitsstätte eines Arbeitnehmers

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Folgen der neuen Urteile für Arbeitnehmer mit mehreren Einsatzorten

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Goodbye Home-Office: Jetzt keine regelmäßige Arbeitstätte mehr

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten - Auswärtstätigkeit beim Einsatz in verschiedenen Filialen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Reisekosten: regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Ein Arbeitnehmer kann nur eine regelmäßige Arbeitsstätte haben

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten - Auswärtstätigkeit beim Einsatz in verschiedenen Filialen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

Besprechungen u.ä. (2)

  • wkdis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Neue Sicht zur regelmäßigen Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten:" von Redaktion AuR, original erschienen in: AuR 2011, 403 - 404.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 09.06.2011, Az.: VI R 55/10 (Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeiten)" von StB/Dipl.-Kfm. Sven Rindelaub, original erschienen in: BB 2011, 2661 - 2663.

Sonstiges (5)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neue BFH-Urteile zur regelmäßigen Arbeitsstätte: Ende der 46 Tage-Regel?" von StBin/Dipl-Finw. Susanne Weber, original erschienen in: BBK 2011, 859 - 863.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kriterien zur Bestimmung einer regelmäßigen Arbeitsstätte" von Dipl.-Finw./StBin Susanne Weber und StB Kersten Weißig, original erschienen in: BBK 2012, 119 - 126.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Regelmäßige Arbeitsstätte - Änderung der Rechtsprechung und Auswirkungen auf die Beratungspraxis" von StB Prof. Dr. Bernd Neufang, original erschienen in: DStR 2011, 1986 - 1988.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neues zur regelmäßigen Arbeitsstätte" von StB Michael Seifert, original erschienen in: StuB 2011, 703 - 707.

  • handelsblatt.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Reform des Reisekostenrechts - Mut zu durchgreifender Vereinfachung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 164
  • NJW 2011, 3392
  • NZA 2011, 1332
  • BB 2011, 2661
  • DB 2011, 1897
  • BStBl II 2012, 38
  • NZA-RR 2011, 537



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Wird zitiert von ... (72)  

  • BFH, 09.11.2015 - VI R 8/15  

    Fahrtkosten und Verpflegungsmehraufwendungen eines Polizeibeamten

    Dieser Mittelpunkt der dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit bestimmt sich nach den qualitativen Merkmalen der Arbeitsleistung, die der Arbeitnehmer an dieser Arbeitsstätte im Einzelnen wahrnimmt oder wahrzunehmen hat, sowie nach dem konkreten Gewicht dieser dort verrichteten Tätigkeit (Senatsurteile vom 19. Januar 2012 VI R 36/11, BFHE 236, 353, BStBl II 2012, 503, und VI R 32/11, BFH/NV 2012, 936, sowie vom 9. Juni 2011 VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, und VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36, und VI R 58/09, BFHE 234, 155, BStBl II 2012, 34).
  • BFH, 19.01.2012 - VI R 36/11  

    Mehraufwendungen für die Verpflegung eines Rettungsassistenten - Tätigkeit als

    Auch ein Rettungsassistent kann nicht mehrere regelmäßige Arbeitsstätten nebeneinander innehaben (Anschluss an Senatsentscheidungen vom 9. Juni 2011 VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36, und VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38; gegen BFH-Urteil vom 14. September 2005 VI R 93/04, BFH/NV 2006, 53).

    Diese Rechtsprechung hat der Senat jedoch zwischenzeitlich aufgegeben (Urteile vom 9. Juni 2011 VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36; VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38; s. dazu Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 15. Dezember 2011 IV C 5 - S 2353/11/10010).

    Dazu hat das FG festzustellen, ob und welcher betrieblichen Einrichtung seines Arbeitgebers der Kläger zugeordnet war, welche Tätigkeit er an den verschiedenen Arbeitsstätten im Einzelnen wahrnahm oder wahrzunehmen hatte und welches Gewicht dieser Tätigkeit jeweils zukam (BFH-Urteil in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38).

  • BFH, 01.12.2015 - IX R 18/15  

    Entfernungspauschale bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

    Eine regelmäßige Tätigkeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 3, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG liegt daher vor, wenn das vermietete Objekt der (ortsgebundene) Mittelpunkt der dauerhaft und auf Überschusserzielung angelegten Vermietungstätigkeit des Steuerpflichtigen ist (vgl. BFH-Urteile vom 9. Juni 2011 VI R 55/10, BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, unter II.1.c; VI R 36/10, BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36, unter II.2.a, m.w.N.).

    Vielmehr ist eine gewisse Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit der Tätigkeit am Vermietungsobjekt erforderlich (vgl. BFH-Urteile in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, unter II.1.d; vom 9. Juni 2011 VI R 58/09, BFHE 234, 155, BStBl II 2012, 34, unter II.1.; FG Düsseldorf, Urteil vom 4. Juni 1991  6 K 89/86 E, EFG 1992, 67).

    In diesem Fall stellt sich § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG auch bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung insoweit als sachgerechte und folgerichtige Ausnahme vom objektiven Nettoprinzip dar (vgl. BFH-Urteile in BFHE 234, 164, BStBl II 2012, 38, unter II.1.c und d; in BFHE 234, 160, BStBl II 2012, 36, unter II.2.a, m.w.N.; in BFHE 234, 155, BStBl II 2012, 34, unter II.1.; FG Münster, Urteil vom 28. November 1989 VI 2090/86 E, EFG 1990, 303; FG Düsseldorf in EFG 1992, 67; Hessisches FG in EFG 1993, 781; FG Nürnberg, Urteil vom 4. Mai 1977 V 163/75, Deutsches Steuerrecht 1977, 575; FG Köln, Urteil vom 12. Juni 1986 V K 373/84, EFG 1986, 555; von Beckerath in Kirchhof, EStG, 14. Aufl., § 9 Rz 140; Seitrich, Betriebs-Berater 1986, 2308, 2309; Baldauf, EFG 2015, 1089, 1090).

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