Rechtsprechung
   BFH, 11.01.2007 - VI R 69/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9617
BFH, 11.01.2007 - VI R 69/02 (https://dejure.org/2007,9617)
BFH, Entscheidung vom 11.01.2007 - VI R 69/02 (https://dejure.org/2007,9617)
BFH, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - VI R 69/02 (https://dejure.org/2007,9617)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1
    Arbeitslohn; sog. Incentive-Reise

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitslohn bei Teilnahme von Betreuungspersonal an Händler-Incentive-Reisen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Teilnahme von Arbeitnehmern an Händler-Incentive-Reisen und deren Entlohnung dafür mit Arbeitslohn im einkommensteuerrechtlichen Sinne; Ein dem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zugewendeter Vorteil mit Entlohnungscharakter für das Zurverfügungstellen der Arbeitskraft als Arbeitslohn i.S.d. Einkommensteuergesetz (EStG); Gewährung eines Vorteils im ganzüberwiegend eigenbetrieblichen Interesse und dessen Eigenschaft als Arbeitslohn; Erhebliches eigenbetriebliches Interesse von an Händler-Incentive-Reisen teilnehmenden Arbeitnehmern; Eine Reise als nahezu ausschließlich notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzung des Arbeitgebers

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Incentive-Reisen
    Ertragsteuerliche Behandlung
    Der Ausnahmefall
    Die Entscheidungsgründe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • FG Niedersachsen, 14.09.2011 - 9 K 394/10

    Musterverfahren zur 1 %-Regelung

    Hierfür stelle der Listenpreis einen geeigneten Maßstab dar (vgl. BFH-Entscheidungen vom 25. Mai 1992 - VI R 146/88, BStBl II 1992, 700; vom 3. Januar 2007 - XI B 128/06, BFH/NV 2007, 708; FG Hamburg, Urteil vom 18. Oktober 2010 - 2 K 305/09, n.v.).
  • BFH, 06.10.2004 - X R 36/03

    Teilnahme an einer Incentive-Reise, Unterbeteiligung als BV

    So hat das FG Düsseldorf (Urteil vom 5. Mai 1999 9 K 3412/97 H (L), EFG 2003, 312, Revision VI R 69/02) das Vorliegen steuerpflichtiger Einnahmen verneint, sofern für die Zielgruppe ein Betreuungskonzept besteht, das zugleich die Auswahl der teilnehmenden Betreuer in der Weise zwingend vorgibt, dass eine Belohnung des mit Betreuungsaufgaben Beauftragten als Kriterium für die Teilnahme an der Reise ausgeschlossen werden kann.
  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 15/11 R

    Sozialversicherung - keine Beitragspflicht von pauschal versteuerten

    Nach den für den Senat bindenden Feststellungen des LSG versteuerte die Klägerin die den einzelnen Beschäftigten zufließenden Vorteile nach dieser Vorschrift pauschal (vgl allgemein zu steuerbarem Arbeitslohn bei Gemeinschaftsveranstaltungen zB BFH Urteile vom 22.3.1985 - VI R 170/82 - BFHE 143, 544, und vom 15.1.2009 - VI R 22/06 - BFHE 224, 136; zu Mitarbeiter-Incentive-Reisen zB BFH Urteil vom 11.1.2007 - VI R 69/02 - BFH/NV 2007, 708) .
  • BFH, 02.07.2008 - VI B 21/08

    Arbeitslohn bei Teilnahme eines Arbeitnehmers mit Organisationsaufgaben und

    a) Es ist in der Rechtsprechung des BFH anerkannt, dass die Teilnahme eines Arbeitnehmers an einer Händler-Incentive-Reise des Arbeitgebers nicht zwingend zur Annahme eines steuerpflichtigen Arbeitslohns führen muss (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 5. September 2006 VI R 65/03, BFHE 214, 566, BStBl II 2007, 312; vom 5. September 2006 VI R 49/05, BFH/NV 2007, 217; vom 11. Januar 2007 VI R 69/02, BFH/NV 2007, 708).

    Unter Beachtung der einschlägigen Rechtsprechung und ausdrücklicher Bezugnahme auf die o.a. Entscheidungen des Senats in BFHE 214, 566, BStBl II 2007, 312, und in BFH/NV 2007, 708 ist die Vorinstanz unter Würdigung der Umstände des Streitfalles zu dem Ergebnis gelangt, der Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) habe die Incentive-Reise für seinen Arbeitgeber geplant und auch vor Ort durchgeführt.

  • FG Berlin-Brandenburg, 21.11.2012 - 12 K 12013/11

    Pauschalierung der Aufwendungen für die betrieblich veranlasste Teilnahme von

    In diesem Fall kann ein damit einhergehendes eigenes Interesse des Arbeitnehmers, den betreffenden Vorteil zu erlangen, vernachlässigt werden (BFH-Urteile vom 04. Juni 1993 VI R 95/92, BStBl II 1993, 687 ; vom 05. Mai 1994 VI R 55-56/92, BStBl II 1994, 771 ; vom 30. Mai 2001 VI R 177/99, BStBl II 2001, 671 ; vom 07. Juli 2004 VI R 29/00, BStBl II 2005, 367 ; vom 18. August 2005 VI R 32/03, BStBl II 2006, 30 ; vom 11. Januar 2007 VI R 69/02, Sammlung der Entscheidungen des BFH [BFH/NV] 2007, 708).
  • FG Niedersachsen, 24.09.2008 - 4 K 12244/05

    Teilnahme an Incentive-Reisen als geldwerter Vorteil

    27 b) Kein Arbeitslohn sind lediglich solche Vorteile, die sich bei objektiver Würdigung aller Umstände nicht als Entlohnung, sondern lediglich als notwendige Begleiterscheinung einer im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers ausgerichteten Vorteilsgewährung darstellen (BFH-Urteil vom 11. Januar 2007, VI R 69/02, BFH/NV 2007, 253 m.w.N.) Hiervon ist auszugehen, wenn nach Würdigung aller Umstände des Einzelfalls anzunehmen ist, dass der jeweils verfolgte betriebliche Zweck ganz im Vordergrund steht und ein eigenes Interesse des Arbeitnehmers, den betreffenden Vorteil zu erlangen, vernachlässigt werden kann (vgl. BFH-Urteil vom 18. August 2005 VI R 32/03, BFHE 210, 420, BStBl II 2006, 30).
  • FG Hamburg, 18.10.2010 - 2 K 305/09

    Bemessungsgrundlage für 1 % Regelung

    Hierfür stellt der Listenpreis einen geeigneten Maßstab dar (vgl. BFH Entscheidungen vom 25.05.1992, VI R 146/88, BStBl II 1992, 700; vom 03.01.2007, XI B 128/06, BFH/NV 2007, 708).
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